Der städtische Haushalt ist nicht nur ein formales Zahlenwerk und eine Pflichtaufgabe für Verwaltung und Gemeinderat, er sollte vor allem eins sein – ein Spiegel der Prioritäten.
Die großen Investitionen sind sichtbar: Die nach wie vor laufende Sanierung des Gymnasiums, der Bau neuer Kindergärten und zahlreiche Maßnahmen im Straßenbau. Es sind Baustellen, die man sehen kann – sie sind öffentlich wahrnehmbar.
Der Haushalt müsste aber auch Inhalte, Ziele und Richtungen aufzeigen, die man nicht in Form von Bauwerken oder Straßensanierungen erkennen kann.
Und da das im Rahmen von Zahlen, Konten und Deckungskreisen nicht immer möglich ist, wäre es wichtig, dass der Bürgermeister diese Inhalte erklärt und die Projekte öffentlich vorstellt.
Ein gutes Beispiel dafür ist der Bereich „Datenverarbeitung“. Über 1,7 Millionen Euro sind im Haushalt 2025 vorgesehen. Ein enormer Posten – aber wofür genau? Was steckt dahinter?
Geht es um den großen digitalen Aufbruch? Um besseren Bürgerservice, papierlose Verwaltung, moderne Prozesse? Oder zahlen wir lediglich mehr für das Weiterlaufen alter Systeme – ohne dass sich für die Bürgerinnen und Bürger etwas ändert?
Es ist ein relativ großer Bereich im Haushalt, zu dem inhaltlich leider keine konkretere Strategie oder Zielsetzung bekannt ist.
Ein Haushalt ohne eine genauere inhaltliche Erklärung ist aber am Ende ein Zahlenwerk, mit dem nur wenige etwas anfangen können. Doch in Zeiten einer so angespannten Haushaltslage ist es wichtig, dass man die Zusammenhänge, Ziele und Ausrichtungen auch der Öffentlichkeit – und dem Gemeinderat – erklärt.
Für die Grüne Liste: Bernd Molitor