Es gab nahezu keine Fraktion, die in ihren Haushaltsreden nicht betont hätte, dass wir in Zeiten klammer Kassen ganz dringend priorisieren müssen. Einige sahen den aktuellen Haushalt sogar als absolut „alternativlos“ an.
Natürlich haben auch wir gefordert, vor allem bei den Ausgaben klare Prioritäten zu setzen. Ein verzichtbares Beispiel war für uns hier die aufwändige Renovierung des Sitzungssaales im Rathaus für ca. 50.000 €.
Nach allen Reden der Fraktionen verteidigte Bürgermeister Oeldorf seine Entscheidung, die Sitzungssäle im Rathaus zu renovieren. Keine seiner Begründungen waren falsch!
Natürlich ist ein neuer Teppichboden schöner als ein alter Teppichboden. Eine dunkle Holzvertäfelung aus den 70er Jahren sieht nicht so gut aus wie eine neu gestrichene Wand. Eine schick abgehängte helle Decke, die energetisch ein klein wenig besser sein soll als die alte, macht mehr her als 50 Jahre alte Holzlamellen.
Klar – es sieht jetzt besser aus!
Aber wenn man vergleicht auf welchem baulichen Niveau manche anderen städtischen Gebäude zu kämpfen haben, stellt man sich schon die Frage: „Musste das wirklich jetzt so dringend sein?“
Wäre es nicht vielleicht besser gewesen die 50.000 € in die Realschule zu investieren, deren Kopierraum letzte Woche aufgrund von herabfallenden Deckenteilen gesperrt werden musste. Und das nur wenige Wochen, nachdem die Unfallkasse den gesamten Haupteingang der Schule aus Sicherheitsgründen gesperrt hatte.
In der Schulsporthalle am Schulzentrum senkt sich der Boden und es wäre nicht verwunderlich, wenn sie bald nicht mehr für Vereinsaktivitäten und den Sportunterricht genutzt werden kann.
Auch das Dach des Schwimmbads gehört nicht dem Verein, sondern der Stadt, und sollte aus unserer Sicht direkt aus dem städtischen Haushalt finanziert werden. Das wäre besser als durch eine Kreditaufnahme des Vereins.
Geld wäre an einigen Stellen schon da – es kommt eben darauf an, welche Prioritäten man im Haushalt setzt. Daher war für uns die Ablehnung des Haushalts kein Bauchgefühl, sondern eine logische Konsequenz unserer Abwägungen.
Für die Grüne Liste: Bernd Molitor
Einladung zur Weinwanderung mit Max Jäck am Samstag, 10. Mai, ab 16.00 Uhr, Treffpunkt Ecke Dossenheimer Weg/ Steinschleifenweg