Haushaltsdebatte im Kreistag

Im Herbst haben die kommunalen Gremien viel Arbeit und überall geht es um Geld, so auch in den Sitzungen des Kreistages von Oktober bis Dezember dieses Jahres.

Am 13. Oktober wurde der Haushalt in den Kreistag eingebracht. Er umfasst das stolze Volumen von über 666 Millionen Euro. Den Einnahmen stehen 665 Millionen Euro Ausgaben gegenüber, so dass ein Plus von 1 Million Euro verzeichnet werden kann. Dies wird allerdings nur erreicht, wenn die Kreisumlage, d.h. der Betrag, den die 26 Gemeinden an den Kreis zahlen müssen, deutlich erhöht wird. Das bedeutet leider eine höhere Belastung für die Kommunen.

Am 7. und 8. November nahmen sich die einzelnen Fraktionen 2 Tage lang Zeit (Klausurtagung der Fraktionen), um den Haushalt ausführlich zu diskutieren.

Am 17. November hielten alle Fraktionen ihre Haushaltsreden und brachten Änderungsvorschläge sowie eigene Anträge ein.

Schließlich wird in der letzten Sitzung des Jahres, am 15. Dezember, über den Haushalt und etwaige Änderungen beschlossen.

Ein Kraftakt für alle Beteiligten!

Unser Fraktionsvorsitzende Roland Mundle betonte in seiner Haushaltsrede, dass der wirtschaftsstarke Kreis Böblingen in Baden-Württemberg der Kreis mit der höchsten Steuerkraft pro Einwohner ist und sogar bundesweit auf Platz 4 steht. Mit Einnahmen ist der Kreis also vergleichsweise gut gesegnet. Allerdings stehen dem auch gewaltige Ausgaben gegenüber. Allein für den Bereich Jugend und Soziales sind im Plan über 400 Millionen Euro vorgesehen. Weitere große Posten sind der ÖPNV und die Kliniken des Kreises.

Die Kliniken schlagen mit einem erheblichen Defizit von 34 Millionen Euro zu Buche. Trotzdem besteht im Kreistag Einigkeit, dass die Vielfalt der Kliniken und die Trägerschaft in öffentlicher Hand (statt Privatkliniken) erhalten werden soll. Denn eine gute Gesundheitsversorgung der Bevölkerung ist uns sehr wichtig!

Ihre Kreisrätin Dr. Maria Rapp