Haushaltsrede von Bürgermeister Daniel Retsch

Bürgermeister Daniel Retsch führt in seiner Haushaltsrede aus:

-es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Weisenbacher Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte,

sehr geehrte/r Vertreterin/Vertreter der Presse,

landauf, landab kämpfen viele Städte und Gemeinden mit den gestiegenen Ausgaben aus vorwiegend dem Personal-, Energie- und Baubereich sowie auch auf der anderen Seite mit den stagnierenden oder größtenteils zurückgehenden Einnahmen. Kurz gesagt: Die Haushalte werden knapper.

Da der Haushalt der Gemeinde Weisenbach noch nie wirklich üppig war und sich die freiwilligen Aufgaben in einem übersichtlichen Rahmen bewegen, können wir hier in Weisenbach aktuell auch damit umgehen. Fakt ist aber: Da Weisenbach als strukturschwache Gemeinde auch u. a. abhängig von den Entwicklungen in der Industrie in der Region sowie im Land ist, werden nach unserer derzeitigen Auffassung die richtig herausfordernden Jahre erst noch anbrechen.

Auch aus diesem Grund werden wir in Weisenbach mögliche Einsparungen prüfen. Aber!!! definitiv nicht nach dem Motto: „Sparen um jeden Preis!“ Sparen und investieren müssen zukünftig Hand in Hand gehen!

Eine Gemeinde sollte gerade dann antizyklisch handeln, indem siein Krisenzeiten investiert, anstatt nur zu sparen, um langfristig handlungsfähig zu bleiben, um die lokale Wirtschaft zu stützen, statt nur auf das „Abwarten und Trockenhalten der Schäfchen“ zu setzen, was oft zu einer Vernachlässigung wichtiger Zukunftsprojekte führt und die strukturellen Probleme verschärft.

Trotz der Sparzwänge und Wenigereinnahmen müssen wir daher in unsere Bildung (wie bspw. Schule), in unsere Infrastruktur (bspw. Straßen, Brücken, Wege, Spielplätze) und in die Digitalisierung (in den Bereichen Verwaltung, Schule und Kindergarten) investieren, um die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde zu sichern. Ein Hebel, um langfristig Zeit und Kosten zu sparen, etwa durch die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen.

Es gilt nach wie vor für uns in Weisenbach zwischen Wünschenswertem und Unverzichtbarem zu unterscheiden und weiterhin klare Prioritäten zu setzen, wie in Bildung, Wirtschaft, Infrastruktur und Digitalisierung.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

für die Fortschreibung der Orientierungsdaten für den Haushaltsplan 2026 wurden die Ergebnisse der Steuerschätzung vom Oktober 2025 sowie die Empfehlung der Gemeinsamen Finanzkommission vom November 2025 zugrunde gelegt. Wir bringen in der heutigen Sitzung mit dem Haushalt 2026 bereits den neunten doppischen Haushalt der Gemeinde Weisenbach ein und möchten diesen gerne auch in der heutigen Gemeinderatssitzung beschließen.

Für das Haushaltsjahr 2026 bestehen bessere Rahmenbedingungen für den kommunalen Finanzausgleich als für die beiden vergangenen Haushaltsjahre 2024 und 2025.

Der Ergebnishaushalt der Gemeinde Weisenbach beinhaltet im Jahr 2026 ordentliche Erträge in Höhe von insgesamt 8.008.000 €. Den ordentlichen Erträgen stehen die ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 8.145.000 € gegenüber.

Der Fehlbetrag beträgt in diesem Jahr planerisch 137.000 €. Im Vorjahr betrug dieser noch planmäßig 684.000 €. Dies ist eine Minderung nach Plan von 547.000 €.

Trotz der besseren oder günstigeren Rahmenbedingungen in diesem Haushaltsjahr müssen wir bei all den Aufgaben, bezogen auf meine einführenden Worte, Prioritäten bei den Ausgaben bzw. Aufwendungen setzen.

Im Ergebnishaushalt ergeben sich bei den Erträgen Mehreinnahmen gegenüber dem Jahr 2025, u. a. bei der Einkommenssteuer, aber insbesondere bei den Schlüsselzuweisungen.

Bei der Einkommenssteuer beträgt der Gemeindeanteil im Jahr 2025 1.908.000 € (Vorjahr: 1.818.850 €, plus 89.150 €) und bei den Schlüsselzuweisungen 2.062.150 € (Vorjahr: 1.733.150 €, plus 329.000 €).

Der Ansatz der Gewerbesteuer wurde anlässlich höherer Vorauszahlungen von 220.000 Euro auf 350.000 Euro erhöht.

Nach dem Wirtschaftsplan des Gemeindewaldes kann im Forstwirtschaftsjahr ein Überschuss von insgesamt 108.000 Euro (Vorjahresansatz 90.000 Euro, plus 18.000 Euro) erzielt werden.

Das Gesamtgebührenaufkommen bzw. die Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen vermindert sich insbesondere durch eine Reduzierung der Anzahl der untergebrachten Flüchtlinge sowie durch die Verringerung der Elternbeiträge für Krippenkinder auf 1.156.650 Euro (Vorjahr 1.213.650 Euro, minus 57.000 Euro).

„Leider“ besteht der Haushaltsplan im neuen kommunalen Haushaltsrecht nicht nur aus Erträgen, sondern auch aus Aufwendungen. Daher folgen nun noch die wesentlichen und zusammengefassten Aufwendungen. Allerdings gebe es ohne Aufwendungen auch keine Entwicklungen.

Die beträchtlichsten Aufwendungen und damit mittlerweile knapp über „ein Drittel der Gesamtaufwendungen“ sind die Personalaufwendungen. Diese erhöhen sich im Jahr 2026 allerdings lediglich um 17.950 € auf nun insgesamt 2.815.250 €. Dies ist eine Steigerung zum Vorjahr von ca. 0,7 % und ist in der Tarifsteigerung bei den Beschäftigten, durch die Besoldungserhöhung bei den Beamten sowie durch die Umsetzung des Tarifvertrags für den Sozial- und Erziehungsdienst begründet.

Weiter schlagen die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 1.573.100 Euro zu Buche, was eine Erhöhung zum Vorjahr um 23.200 € bedeutet.

Durch die günstigen Rahmenbedingungen für den kommunalen Finanzausgleich vermindert sich die Finanzausgleichsumlage von 882.850 € auf 813.500 € (minus 69.350 €). Durch die voraussichtliche Erhöhung des Hebesatzes der Kreisumlage um 3,0 v.H. auf 35,5 v.H. erhöht sich die Kreisumlage von 1.298.300 € auf 1.306.750 €.

Nach den Erträgen und Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt würden wir nun in den investiven Bereich kommen.

Im Finanzhaushalt sind im Haushaltsjahr 2026 Investitionen in Höhe von 1.772.000 Euro eingeplant. Dieses Haushaltsjahr steht abermals vorherrschend im Zeichen von Investitionen in unsere kommunale Infrastruktur, um dem immer noch vorherrschenden Investitionsstau Schritt für Schritt zu entgegnen. Diese nachhaltigen Investitionen in unsere Infrastruktur sind für unsere gemeinsame Zukunft, wie auch eingangs aufgeführt, zwingend erforderlich.

Im Rahmen des Sanierungsgebietes „Ortsmitte II“ links der Murg stellen wir einen Betrag in Höhe von insgesamt 100.000 € für private Maßnahmen ein. Durch die zur Verfügung gestellten Zuschüsse kann die energetische Sanierung des Eigenheims von vielen Privathaushalten somit besser finanziert und meist schneller umgesetzt werden. Zudem ist es eine der besten Gelegenheiten, seinen eigenen Beitrag zum Klimaschutz und CO₂-Abdruck zu leisten. Im Ergebnis wird das Quartier (Gebiet), durch die Sanierung der privaten Gebäude, auch wesentlich attraktiver.

Größte Investition innerhalb des Sanierungsgebietes war die „Komplettsanierung des Wand- und Torwegs“.

Die große Baumaßnahme ist Mitte März 2025 angelaufen und wird aller Voraussicht nach, nach einer Bauzeit von knapp 12 Monaten (im Rahmen der letztjährigen Haushaltsrede waren ca. 20 Monate kommuniziert), bis Ende Februar 2026 fertig gestellt sein. In diesem Jahr werden für die Restzahlung Teilbeträge/Haushaltsmittel in Höhe von 315.000 € für die Bereiche Abwasser und Straße im Haushalt eingestellt.

Diese umfangreiche Baumaßnahme im Wand- und Torweg, mit der sehr beengten Situation, war für alle betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner eine sehr herausfordernde Zeit, mit einem, wie ich denke, vorzeigbaren Ergebnis. In diesem Zusammenhang möchte ich dem Bautrupp, stellvertretend dem Polier der Fa. Grötz, mein großes Lob für die Umsetzung dieser Maßnahme aussprechen.

Das nächste öffentliche Projekt wird, wie im Tagesordnungspunkt vorher beraten und beschlossen, der Neubau der Brücke in der Gaisbachstraße sein. Die Baukosten der Baumaßnahme werden nach der vorliegenden Kostenberechnung insgesamt 454.580 € betragen. Für das Haushaltsjahr 2026 wird hiervon ein Teilbetrag in Höhe von 412.000 € für Planungs- und Baukosten eingestellt.

Demgegenüber stehen allerdings hohe Erträge bzw. Zuschüsse in Höhe von insgesamt 308.000 € aus dem LSP und dem Ausgleichsstock. Dies entspricht einem hervorragenden Fördersatz von knapp 70 %.

Ein weiteres Projekt, neben

1. dem Abschluss und der Abrechnung der Baumaßnahme „Wand- und Torweg“,
2. der Bezuschussung und Begleitung der privaten Maßnahmen,
3. der Vorbereitung und Durchführung der Ausschreibung und anschließender Durchführung des Brücken-Neubaus in der Gaisbachstraße in diesem Jahr,

werden wir in einem nächsten Schritt

4. eine Machbarkeitsstudie für die Umsetzung einer möglichen Regenwasserrückhaltung in Verbindung mit der Spielplatzneuplanung des Spielplatzes „links der Murg“ auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung im Februar nehmen. Für die Machbarkeitsstudie stehen Planungskosten in Höhe von 20.000 € im Jahr 2026 zur Verfügung.

In der öffentlichen Sitzung vom 20. November letzten Jahres hat der Gemeinderat einstimmig dem Grundsatzbeschluss zur Generalsanierung und Modernisierung des Schulgebäudes „Jahnstraße 2“ zugestimmt. Diese sieht eine anderthalbzügige Grundschule mit Ganztagsbetreuung vor. Als ersten Schritt wurde die Gemeindeverwaltung mit der Vorbereitung eines umfassenden Wettbewerbs- und Vergabeverfahrens beauftragt. Das 2-stufige Vergabeverfahren wird vom Architekturbüro Thiele³ aus Freiburg durchgeführt. Hier gilt es, wie bei jedem Projekt, eine möglichst hohe Förderung zu erreichen und Synergien zu schaffen. Für die Zukunft unserer Kinder und der Durchführung des vorgenannten Architektenwettbewerbs haben wir daher Planungskosten in Höhe von 300.000 € im Haushalt 2026 bereitgestellt.

Um dem Sanierungsstau in unserer Infrastruktur weiter zu begegnen, haben wir für dieses Jahr im Bereich der Gemeindestraßen, ergänzend zu der Baumaßnahme „Brücke in der Gaisbachstraße“ in Höhe des Teilbetrags von 412.000 € und der Restzahlung bzw. dem Teilbetrag aus der Baumaßnahme „Wand- und Torweg“ in Höhe von 162.000 € die neue Baumaßnahme „Stützmauer Kirchstraße“ in Höhe von 191.000 € eingeplant.

Für diese Maßnahme wird ein Zuschuss-Antrag aus dem Ausgleichsstock für das Jahr 2026 gestellt. Im Ergebnishaushalt stehen neben den enormen Investitionen im Finanzhaushalt von 765.000 € im Straßenbereich, weitere 80.000 € für die Unterhaltung und Sanierung der Gemeindestraßen und Feldwege zur Verfügung. Weitere 38.000 € sind für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2026 vorgesehen.

Da die Entwicklung der Innerortsfläche mit einer Wohnbebauung aus verschiedenen Gründen nicht umgesetzt wird, streben wir bis zur endgültigen Planung bzw. Entwicklung auf der aktuell brachliegenden Fläche eine Interimslösung an. Diese sieht die Herstellung von Stellplätzen entlang der Jakob-Bleyer-Straße vor. Ein entsprechender Haushaltsansatz wurde im Haushaltsplan 2026 berücksichtigt. Auch werden wir dann bei der Wiederaufnahme der weiteren Planungen im Laufe der Zeit dieser immens wichtigen Innerortsfläche einen weiteren Bürger-Beteiligungs-Stammtisch anbieten.

Für den im Jahr 2011 gebraucht angeschafften Unimog im Bauhof wird die Gemeinde Weisenbach in diesem Jahr ein Ersatzfahrzeug beschaffen. Der bisherige Unimog wurde damals als Versuchsfahrzeug gebaut und im Jahr 2001 erstmalig zugelassen.

Der Unimog hat mit den nun schon insgesamt 25 Jahren sein Soll erfüllt. Der Gemeinderat wird sich daher auch in den ersten Sitzungen des Jahres mit dem Thema Ersatzbeschaffung beschäftigen. Im Haushalt stehen insgesamt 250.000 € zur Verfügung. Weitere 10.000 € stehen dem Bauhof für Geräte und Ausstattungsgegenstände zur Verfügung.

Für den Bereich der wichtigen Wasserversorgung sind

1. Ersatzbeschaffungen,
2. Planungen und
3. die (Erst-)Anschaffung eines Notstromaggregats, was einen Schnittpunkt zu dem neu aufgestellten Katastrophenschutz hat,

von insgesamt knapp 60.000 € an Haushaltsmitteln im Finanzhaushalt eingeplant. Weitere 28.000 € stehen im Ergebnishaushalt für

1. Unterhaltungen und Beschaffungen im bestehenden Leitungsnetz, als auch
2. für die Planungen und weitere Untersuchungen

zur Verfügung.

Neben dem Teilbetrag aus der Baumaßnahme „Wand- und Torweg“ in Höhe von 153.000 € stehen im Finanzhaushalt im Bereich der Abwasserbeseitigung weitere 5.000 € für Ersatzbeschaffungen und im Ergebnishaushalt für die allgemeine Unterhaltung des Kanalnetzes, für die Unterhaltung der Pumpwerke und Regenüberlaufbecken insgesamt 23.000 € sowie für die Kanaluntersuchung im Gebiet „rechts der Murg“ nochmals 30.000 € zur Verfügung.

Für die wichtigen Ausrüstungsgegenstände und Ausstattungen unserer ehrenamtlichen Rettungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr stehen im Haushaltsjahr im Finanzhaushalt in Summe 20.000 € zur Verfügung.

Im April 2026 wird der Weisenbacher Steig „links der Murg“ (neue Wanderroute) offiziell eröffnet. Zu dieser innerhalb weniger Jahre weiteren Wanderroute soll in diesem Jahr auch die bereits bestehende Beschilderung der Mountainbike-Strecke ausgetauscht werden. Hier wird die Streckenführung ebenfalls an die neue Toni-Huber-Brücke angepasst. Für die Neubeschilderung sind entsprechende Mittel eingestellt.

Für Planungen, Grunderwerb, Umstellungen, Archivierung, Anschaffung eines neuen Rechners, Anschaffung von Spielgeräten, Überarbeitung der Homepage, Verkehrssicherungsmaßnahmen, weitere Unterhaltungsaufwendungen und kleinere Investitionen in die Infrastruktur stehen u. a. in den Bereichen der Schule/Musikschule, des Kindergartens, des Bauhofes, des Rathauses, des Sanierungsgebietes, des kommunalen Energiemanagements, der Spielplätze, der Gewässerunterhaltung, der Landschaftspflege, der Baumkontrolle und -pflege sowie des Gemeindewalds im Haushalt 2026 Haushaltsmittel von über 334.000 € zur Verfügung.

Der Ausbau und der Erhalt unserer Gemeindeinfrastruktur sind eine der wichtigsten Aufgaben in den kommenden Jahren. Um langfristig den Erhalt des Gemeindevermögens sicherzustellen, muss in den einzelnen Jahren mindestens so viel investiert werden, wie Abschreibungen in dem jeweiligen Jahr anfallen. Mit einem Betrag in Höhe von rund 1.772.000 Euro liegt das Investitionsvolumen im Jahr 2026 um mehr als 50 % über den planmäßigen Abschreibungen.

In der mittelfristigen Finanzplanung sind in den Jahren 2027 bis 2029 Mittel in Höhe von knapp 10,91 Millionen Euro u. a.

1. Planungs- und Baukosten zur Generalsanierung der Schule,
2. zur Förderung der Privatmaßnahmen im Rahmen des Sanierungsgebietes Ortsmitte II,
3. zur Deckensanierung im Hochbehälter,
4. Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Bauhof,
5. zur Errichtung von zwei Sirenen im Bereich Katastrophenschutzes

eingeplant.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

die vorgenannten Themen werden wir als Gemeindeverwaltung geschlossen mit dem Gemeinderat angehen, fortsetzen bzw. dann auch zum Abschluss bringen.

Ich komme nun mit meinen Ausführungen zum Haushalt 2026 dem Ende entgegen, aber nicht bevor ich das tolle „Miteinander“, wie wir es in der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat auch 2026 pflegen wollen, zu erwähnen:

Ich möchte mich beim Gemeinderat für die konstruktiven Beratungen und für den Zusammenhalt zugunsten der Gemeinde bedanken. Danken möchte ich aber auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den vielen ehrenamtlich Tätigen in unserer aktiven und lebendigen Gemeinde für ihr großes Engagement und ihren Einsatz über das ganze Jahr hinweg.

Davor habe ich großen Respekt und es verlangt unser aller Anerkennung. Mein Dankeschön gilt allen Personen und Einrichtungen, die an der Ausarbeitung des Haushaltes 2026 mitgewirkt haben, insbesondere Herrn Rechnungsamtsleiter Werner Krieg.

Für diesen Kraftakt, der viel Fleiß erfordert, hat er, so meine ich, einen Applaus verdient. ;-)

Nach meinen Ausführungen möchte ich nun den Haushalt 2026 zur Beratung und Beschlussfassung einbringen.

Weisenbach, den 21. Januar 2026

Daniel Retsch, Bürgermeister