Haushaltsverabschiedung

In der letzten Gemeinderatssitzung vom 20.2. lag der Schwerpunkt auf der Verabschiedung des Haushalts der Stadt Bad Rappenau. Traditionell sind dabei die Haushaltsreden der Fraktionen: für die CDU-Fraktion zeigte der Sprecher Timo Reinhardt die Chancen und Erwartungen in Richtung Rappsodie, Energieerzeugung, Feuerwehr, Kindergarten und Schulen.
Der Gesamthaushalt ist von Ausgaben geprägt, im direkten Vergleich zu anderen, ähnlich großen Kommunen stehen wir aber unter dem Strich relativ gut da. Leider lassen die Pflichtaufgaben nicht viel Spielraum für Ausgaben, trotzdem muss nach unserer Ansicht die Baumaßnahme Rappsodie vorangetrieben und auch der Feuerwehr-Neubau der Kernstadtabteilung baldmöglichst angegangen werden.
Die Ablehnung des Haushalts kam für uns nicht infrage (und stand auch nie zur Diskussion), weil dies im Umkehrschluss einen kompletten Investitionsstopp u.a. für Schulen und Kindergärten bedeutet. Wir fordern daher eine engmaschige Kostenkontrolle für alle Ausgaben, nicht einen Rücktritt von bereits beschlossenen Aktivitäten, die durch den Gemeinderat bestätigt wurden.
Die gesamte Rede ist auf der CDU-Homepage www.cdu-badrappenau.de nachzulesen.
An dieser Stelle folgt im nächsten Mitteilungsblatt eine Stellungnahme zum Thema Krebsbachtalbahn und Unterführung in Bad Rappenau