Hockenheim: Demokratietour mit Daniel Born (SPD)

Politik hautnah erleben

Regelmäßig lädt Landtagsvizepräsident Daniel Born Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zu einer Demokratietour in die Landeshauptstadt ein. Vor Kurzem war es wieder soweit: Rund 50 Interessierte aus dem Wahlkreis, darunter auch eine Schülergruppe der Schwetzinger Carl-Theodor-Schule, reisten nach Stuttgart, um den Landtag und politische Entscheidungsprozesse hautnah zu erleben und dem Vizepräsidenten des Landtags bei seiner Arbeit über die Schulter zu schauen.

Der erste Programmpunkt führte die Teilnehmenden ins Hotel Silber, die ehemalige Gestapo-Zentrale in Stuttgart, die heute als Erinnerungs- und Gedenkstätte dient. Die Führung bot einen eindrucksvollen Einblick in die Geschichte der NS-Zeit und die Aufarbeitung politischer Verfolgung.

Nach dem gemeinsamen Mittagessen führte der Besucherdienst des Landtags in die Abläufe des Parlaments ein. Die Gäste erhielten spannende Einblicke in das parlamentarische Geschehen: So lernten sie beispielsweise, dass Baden-Württemberg 154 Abgeordnete hat, von denen etwa ein Drittel Frauen sind, und dass gelegentlich sogar ein Baby an den Sitzungen teilnimmt. Zudem wurde erläutert, wie im Landtag abgestimmt wird. Neben namentlichen Abstimmungen, die für besonders wichtige Entscheidungen vorgesehen sind, gibt es die Handzeichenabstimmung, Abstimmung durch Aufstehen und die elektronische Stimmabgabe. Besonders spannend waren die Ausführungen zur Arbeit der Parlamentsstenografen. Parlamentsstenografen erfassen blitzschnell den Wortlaut von Plenardebatten und Ausschusssitzungen und erstellen druckreife Protokolle. Dafür sind ein Universitätsabschluss, exzellente Stenografie-Fähigkeiten sowie fundierte politische und juristische Kenntnisse erforderlich. Während einer Plenarsitzung arbeiten sie im Turnusbetrieb: Nach fünf Minuten Mitschrift haben sie etwa eine Stunde Zeit zur Übertragung. Dabei wird die Rede sprachlich korrigiert, ohne den Stil des Redners zu verfälschen. Auch Zwischenrufe, Beifall und andere Reaktionen müssen dokumentiert und den jeweiligen Abgeordneten zugeordnet werden. Eine komplexe Aufgabe, die Respekt abnötigt - darin waren sich Borns Gäste einig.

Anschließend verfolgte die Besuchergruppe eine Plenardebatte von der Zuschauertribüne aus. Das Thema: Bürokratieabbau. Während sich alle Fraktionen grundsätzlich für weniger Bürokratie aussprachen, gingen die Meinungen darüber, welche Regelungen sinnvoll sind, durchaus auseinander – insbesondere in Hinblick auf den Schutz ökologischer und sozialer Standards. Der Mannheimer SPD-Abgeordnete Dr. Boris Weirauch, der für die SPD-Fraktion sprach, betonte, dass Bürokratieabbau nicht zu Lasten sozialer Schutzmechanismen gehen dürfe.

Im anschließenden Gespräch mit Landtagsvizepräsident Daniel Born erläuterte dieser seine Aufgaben: Als einer der beiden Stellvertreter von Landtagspräsidentin Muhterem Aras sorgt der Schwetzinger Abgeordnete für eine neutrale Sitzungsleitung und achtet auf die Einhaltung der parlamentarischen Ordnung und der Zeitstruktur. Für Born eine ebenso ehrenvolle wie wichtige Aufgabe: „Demokratie lebt von fairen Debatten und klaren Regeln – zu meinen Aufgaben gehört, dafür den Rahmen zu setzen.“

Ein weiteres wichtiges Thema war die Rolle sozialer Medien in der Demokratie. Der Schwetzinger Parlamentarier, der seit 2016 dem Landtag angehört, betonte: "Wir verlieren Menschen aufgrund von Fake News, die sie über die sozialen Medien erreichen, aus der demokratischen Debatte. Das ist verheerend für unsere Demokratie." Eine Schülerin merkte an, dass dies oft als Problem der jungen Generation dargestellt werde, obwohl alle Altersgruppen betroffen seien. Born stimmte ihr zu: "Wir müssen in unserem Leben selbst Redakteure für Nachrichten sein und uns immer wieder fragen: Gibt es zwei unabhängige Quellen? Sind sie seriös? Das ist eine große Herausforderung, die wir annehmen müssen. Wir brauchen eine gemeinsame Basis als Gesellschaft, damit wir Regeln festlegen können – für unsere Demokratie und Zukunft."

„Eine großartige Gesprächsgelegenheit und ein wunderbarer Tag. Die Demokratietour bot wertvolle Einblicke in die parlamentarische Arbeit und unterstrich, wie wichtig politisches Engagement und kritisches Denken für eine lebendige Demokratie sind“, war Anna Natascha Pfisterer aus Hockenheim froh, der Einladung ihres Wahlkreisabgeordneten gefolgt zu sein. Diesem Resümee zu einer rundum gelungenen Landtagsfahrt schlossen sich die anderen Teilnehmenden gerne an. (pm)