Hohe Fördermittel fördern die Freiwilligkeit: Meßstetten ist bei der Biotopverbundplanung mit dabei

Meßstetten steigt in die Biotopverbundplanung ein. Dieses auf Freiwilligkeit basierende Projekt zum Wohle des Artenschutzes geht sie gemeinsam mit ihren Verwaltungsgemeinschaftspartnern Nusplingen und Obernheim an. Alle drei Kommunen kostet die Planung rund 125.000 Euro, die anteilig anfallen. Allerdings rechnet man mit Fördermitteln in Höhe von 90 Prozent, so dass am Ende nur noch 12.500 Euro gemeinsam und auch hier anteilig der Größe der Kommune zu tragen sind.

Die Schwäbische Alb ist wie Schwarzwald, Odenwald oder die Rheinauen ein abwechslungsreicher und einzigartiger Naturraum in Baden-Württemberg mit einer Vielzahl an Biotopen. Damit sind Lebensräume gemeint, die unsere heimischen Tier- und Pflanzenarten zur Nahrungssuche, als Fortpflanzungsstätten oder auch als Rückzugsgebiete benötigen. Wichtig ist, dass Arten zwischen den verschiedenen Räumen wandern und sich genetisch austauschen können. Ein Netz verbundener Lebensräume soll dazu beitragen, wie die Landesanstalt für Umwelt vermerkt.

Bislang ist ein Biotopverbundplan für Städte und Gemeinden nicht vorgeschrieben. Das Naturschutzgesetz Baden-Württemberg empfiehlt in Verbindung mit dem Bundesnaturschutzgesetz bislang lediglich dieses Vorgehen. Mit dem Vorteil, dass gegenwärtig 90 Prozent der Planungskosten über die Landschaftspflegerichtlinie (LPR) vom Land übernommen werden. „Sollte es im Anschluss an die Biotopverbundplanung zu einer Maßnahmenausführung kommen, ist eine Förderung dieser Ausführungskosten von bis zu 70 Prozent möglich. Es gibt allerdings keine Verpflichtung zur Maßnahmenausführung“, erläuterte Martin Kittel, der stellvertretende Leiter des Stadtbauamts, in der Gemeinderatssitzung.

Bei der Biotopverbundplanung macht nun auch die Stadt Meßstetten mit – gemeinsam mit Nusplingen und Obernheim, mit denen sie eine Verwaltungsgemeinschaft bildet. Für die Stadt Meßstetten gab der Gemeinderat in der zweiten Novembersitzung einstimmig sein Okay. Vorbehaltlich eines positiven Förderbescheides wird dann die Balinger Firma Fritz & Grossmann Umweltplanung zum Angebotspreis von etwas über 125.000 Euro das Konzept erarbeiten. Die Kosten fallen, jeweils anteilig, für Meßstetten, Nusplingen und Obernheim an, deren Gemeinderäte den gleichen Weg wie Meßstetten eingeschlagen und ebenfalls bereits einstimmig ihre Zustimmung gaben. Zieht man die zu erwartenden Fördermittel ab, verbleiben unter dem Strich noch 12.500 Euro. Diese sind von allen drei Partnern jeweils anteilig zu tragen.

Durchaus denkbar ist, dass die Biotopverbundplanung in einigen Jahren gesetzlich verpflichtend wird; ebenso, dass Kommunen entsprechende Maßnahmen umsetzen müssen. Sind dann die Fördertöpfe ausgeschöpft, gibt es womöglich auch keine neuen Geldquellen zur Förderung mehr und die Kommunen müssten alles selbst bezahlen. Das ist neben dem wertvollen Naturschutzaspekt ein triftiger Grund, weshalb die Stadt Meßstetten bereits jetzt, auch ohne Zwang, in die Biotopverbundplanung einsteigt.

Diese Argumente waren auch in Sitzungen des Gemeinsamen Ausschusses der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Meßstetten-Nusplingen-Obernheim letztlich ausschlaggebend, dass die zuvor von mehreren Gremiumsmitgliedern kritisierte Biotopverbundplanung – ohne Zwang – angegangen wird. Vielmehr sahen nicht wenige Räte darin ein weiteres Bürokratieungetüm auf Städte und Gemeinden zukommen. (VB)