Ist das Kunst oder muss das weg?

In ganz Ilvesheim befinden sich Verteilerkästen, die blau-schwarz angemalt sind. Ebenso werden Laternenpfähle, Wände und Verkehrsschilder immer wieder bekritzelt, beklebt oder besprüht. Meist handelt es sich um Werbung für den Fußballclub SV Waldhof Mannheim. Verschiedene Fanclubs nutzen die Flächen für ihre Parolen.

Nun wurden wir von einer Bürgerin aus dem Mahrgrund darauf aufmerksam gemacht, dass zwei Verteilerkästen mit dem Spruch „Tod allen Feinden“ versehen sind. So ein Spruch in der Öffentlichkeit überschreitet unserer Meinung nach eine Grenze , und wir als Gesellschaft sollten das nicht dulden.

Leider sieht nach unseren Recherchen die rechtliche Überprüfung anders aus. In der Regel wird so ein Spruch von der Polizei nicht verfolgt, da er sich nicht gegen konkrete Personen oder eine konkrete Gruppe von Personen richtet und deshalb meist nicht als strafbarer Aufruf zur Ausübung einer Straftat bewertet wird. Zweifelsohne liegt jedoch eine Sachbeschädigung vor. Die kann aber nur der Eigentümer zur Anzeige bringen. Die Gemeinde Ilvesheim ist hier nicht zuständig.

Wir haben uns die entsprechenden Standorte angesehen. Auf vielen Kästen ist nicht vermerkt, wem sie gehören. Es könnten Verteilerkästen der Telekom sein, aber auch der MVV, der Post oder Giganetz. Mit Giganetz haben wir Kontakt aufgenommen und erfreulicherweise sofort Antwort erhalten:

Giganetz wird zum Ende des Projektes in Ilvesheim alle ihre NVT überkleben. Hier kommen kaschierte Alu-Tafeln mit dem Giganetz Logo zum Einsatz. Für die beiden beanstandeten Verteilerkästen werden die Tafeln schon vorab produziert. Somit ist der Schriftzug dann weg. Auf den Tafeln hält kein Farbspray, und eine Bemalung ist leicht entfernbar.

Unabhängig von der Frage, inwieweit so ein Spruch „Tod allen Feinden“ schon strafrechtlich relevant ist, ist eine solche Aussage im öffentlichen Erscheinungsbild aus unserer Sicht nicht tolerierbar. Deshalb haben wir das Thema auch in der letzten Gemeinderatssitzung vorgebracht. Bürgermeister Walther hat versichert, dass sich die Gemeinde des Problems bewusst sei. Sie hätte deshalb auch schon mit Giganetz gesprochen. Außerdem würden die Aufkleber, die teilweise auch Verkehrsschilder verdecken, entfernt. Es würde aber immer wieder nachgeklebt werden. Wichtig wäre uns, vor allem Aufkleber mit demokratiefeindlichen Inhalten (siehe Bild) zu beseitigen.

Da dieses Problem nicht nur Ilvesheim betrifft, ist Bürgermeister Walther im Gespräch mit den Nachbargemeinden. Sicher wäre auch der Kontakt zum Fanbeauftragten vom SV Waldhof sinnvoll. Allerdings hat der Verein laut Homepage 102 Fanclubs, ob deren Mitglieder alle erreicht werden können, ist eher unwahrscheinlich.

Wir möchten nochmals herzlich dazu einladen, unseren Stand anlässlich des Neubürgerempfangs und des Gartentages am 10. Mai 2025 von 10:30 bis 15 Uhr im Hof des Bürgerhauses Hirsch zu besuchen.

Für Fragen und Anregungen erreichen Sie uns unter:

info@gruene-ilvesheim.de

Helga Zühl-Scheffer