Am 23. März 1933 hielt Otto Wels im Reichstag eine der bedeutendsten Reden der deutschen Geschichte. Es war der Tag, an dem das Ermächtigungsgesetz verabschiedet wurde – ein Gesetz, das Adolf Hitler und der NSDAP diktatorische Vollmachten gab und die Demokratie in Deutschland beendete. Die SPD war die einzige Partei, die geschlossen dagegen stimmte. Heute, 90 Jahre später, erinnert uns dieser Mut an unsere Verantwortung, die Demokratie gegen neue Bedrohungen zu verteidigen.
Die Situation im März 1933 war für die SPD-Abgeordneten hochgefährlich. Nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten wurden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verfolgt, eingeschüchtert und verhaftet. Bereits kurz nach dem Reichstagsbrand am 27. Februar 1933 hatte die NS-Regierung unter Hitler mit der sogenannten „Reichstagsbrandverordnung“ begonnen, Grundrechte außer Kraft zu setzen. Die SPD-Presse wurde verboten, Parteibüros wurden gestürmt, Mitglieder misshandelt. Zahlreiche SPD-Abgeordnete waren bereits inhaftiert oder auf der Flucht.
Trotz dieser massiven Repressionen betrat Otto Wels am 23. März 1933 die Rednertribüne und sprach mit Entschlossenheit: „[…] Noch niemals, seit es einen Deutschen Reichstag gibt, ist die Kontrolle der öffentlichen Angelegenheiten durch die gewählten Vertreter des Volkes in solchem Maße ausgeschaltet worden, wie es jetzt geschieht und wie es durch das neue Ermächtigungsgesetz noch mehr geschehen soll. […] Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!“
Er verteidigte die Demokratie, warnte vor der Diktatur und stellte sich gegen die Einschüchterung durch die Nationalsozialisten. Seine Worte blieben einer der letzten offenen Widersprüche im Reichstag. Wenige Monate später wurde die SPD als Partei verboten, viele ihrer Mitglieder wurden verhaftet oder mussten ins Exil fliehen.
Heute stehen wir vor neuen Herausforderungen. In den letzten Jahren erleben wir wieder einen besorgniserregenden Rechtsruck in unserer Gesellschaft. Die Wahlerfolge der AfD – auch in Hochdorf – sind ein Alarmzeichen. Eine Partei, die völkisches Denken verbreitet, demokratische Institutionen verächtlich macht und in der einige Funktionäre offen mit rechtsextremen Kreisen sympathisieren, darf nicht zur Normalität werden. Die Demokratie ist kein Selbstläufer – sie braucht engagierte Demokratinnen und Demokraten, die sich für Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde einsetzen. Das Vermächtnis von Otto Wels verpflichtet uns, auch heute entschieden gegen rechtsextreme Tendenzen aufzutreten und für eine offene, solidarische Gesellschaft zu kämpfen.
Wir als SPD-Ortsverein rufen dazu auf, sich aktiv für die Demokratie einzusetzen. Sei es durch Wahlbeteiligung, durch Engagement in Vereinen, Gewerkschaften oder politischen Initiativen – jede und jeder kann einen Beitrag leisten. Die Worte von Otto Wels sind heute aktueller denn je. Lassen wir nicht zu, dass Spaltung und Hetze unsere Gesellschaft zerstören. Erinnern wir uns an den Mut derer, die 1933 für die Demokratie kämpften – und übernehmen wir heute Verantwortung für ihre Zukunft. Machen Sie mit und werden Sie jetzt Mitglied in der SPD. Mehr Informationen finden Sie unter www.spd-hochdorf.de.
Für die SPD-Hochdorf
Karsten Rößler
Vorsitzender