Jahresversammlung von Amnesty International Deutschland

Am Pfingstwochenende trafen sich rund 320 Amnesty-Mitglieder aus ganz Deutschland und Gäste aus der internationalen Amnesty-Bewegung zur diesjährigen Jahresversammlung in Leipzig. Weitere etwa 100 Mitglieder waren über das Internet zugeschaltet. Auch unsere Gruppe war vor Ort dabei.

Mit anderen Mitgliedern legten wir die Leitlinien für unsere Menschenrechtsorganisation fest und wählten einen neuen Vorstand.

Ein Schwerpunkt der Diskussionen und Beschlüsse war der Widerstand und eine Strategie gegen autoritäre Regierungen. Deren Strategie – das sogenannte „authoritarian playbook“ – verläuft weltweit nach ähnlichen Mustern.

So werden Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich für die Menschenrechte einsetzen, in immer mehr Ländern drangsaliert, diffamiert und oft auch schlicht verboten. Auch Amnesty International ist betroffen: am 19. Mai 2025 wurde Amnesty International in Russland zur unerwünschten Organisation erklärt, was einem Verbot gleichkommt. Ein aktueller Trend sind auch fingierte NGOs, um Menschenrechtsgruppen zu unterlaufen: So verbreiten zum Beispiel in Russland „Doppelgänger-Organisationen“ Falschmeldungen unter gestohlenen Logos. In Nigeria diskreditiert „Global Amnesty Watch“ Recherchen von Amnesty International und veröffentlicht Lobeshymnen auf die Regierung.

Genevieve Partington, die Generalsekretärin von Amnesty International in Ghana, berichtete von koordinierten Attacken im Netz. Ihre Mitarbeiter*innen sind Hass und Drohungen ausgesetzt. Ein Rückzug aus Online-Netzwerken kommt für sie trotzdem nicht infrage. „Wir müssen im Wettbewerb bleiben. Den Raum zu verlassen bedeutet, der menschenrechtsfeindlichen Agenda mehr Platz einzuräumen“, sagte Partington vor der Versammlung.

Für Deutschland trafen die Amnesty-Mitglieder eine andere Entscheidung: Sie beschlossen, dass die Sektion und lokale Gruppen den umstrittenen Kurznachrichtendienst X verlassen sollen. Dafür soll die Präsenz auf anderen Plattformen erhöht werden. Auf alten und neuen Wegen will der Verein Menschenrechte in die Gesellschaft tragen.

Mit der Berliner Studentin Lisa Bewermeier und der Völkerrechtlerin Teresa Quadt rücken zwei neue Menschenrechtsverteidigerinnen in den Vorstand von Amnesty International Deutschland auf. In seine dritte und letzte Amtszeit als Vorstandssprecher geht Wassily Nemitz. „Meine Motivation ist die Menschenrechtslage weltweit. NGOs und die Zivilgesellschaft werden immer stärker unter Druck gesetzt. Es ist mir ein großes Anliegen, dass wir uns nicht nur darüber beklagen, sondern uns gegenseitig bestärken“, sagte Nemitz.