Kommunalpolitik im Fokus – SPD-Abgeordnete aus dem Rhein-Neckar-Kreis initiieren Fahrt nach Stuttgart

Bürgermeister Pascal Wasow und SPD-Gemeinderäte Friedbert Ziegler und Rita Mendes Rodrigues waren mit dabei

Jan-Peter Röderer und Daniel Born, SPD-Abgeordnete für die Wahlkreise Sinsheim und Schwetzingen, möchten die Gemeinderäte aus dem Rhein-Neckar-Kreis noch mehr vernetzen, denn viele Aufgaben ihrer Arbeit sind ähnlich. „Die SPD steht für die Gebührenfreiheit in den Kitas. Hier wird an den Interessen der Bevölkerung vorbei regiert. Leidtragende sind aber auch die Kommunen, denn durch die Kita-Politik der Landesregierung geben immer mehr Erzieherinnen auf.

Insofern ist das nur eines von vielen Themen, wo man sieht, wie eng die Landespolitik mit der Kommunalpolitik verzahnt ist“, so Daniel Born. Jan-Peter Röderer fand als Verkehrspolitischer Sprecher: „Die Zukunft der Mobilität, auch mit einem Schwerpunkt auf den Ländlichen Raum, sind zahlreiche Ansatzpunkte, hier künftig noch enger Kommune und Land zu vernetzen.“

Lucy Schanbacher und Timo Jung, von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, waren ebenfalls gekommen, um mit den Gästen zu sprechen. Beide setzen sich als Landesvorstandsmitglieder der SGK für all das ein, was den Angereisten in ihrer täglichen Arbeit begegnet.

Fragen zu Grundsteuer und Wohnungsbau sowie der Gewerbesteuer waren ebenso Themen, die die Gemüter bewegten. Hier hofft man, dass die rot-grüne Bundesregierung die nötige Unterstützung bei Union und FDP findet, um die Wirtschaft zu stärken und die nächste Bundesregierung den Kurs der jetzigen fortführt, die Wirtschaft so weit anzukurbeln, „dass in den Kommunen auch was ankommt“, wie eine Teilnehmerin es formulierte.

Nach der abschließenden Diskussionsrunde im Plenarsaal des Landtags und einem Rundgang ging es wieder zurück in den Rhein-Neckar-Kreis. Der große Erfolg der Fahrt war den Abgeordneten ebenso Ansporn für ihre Arbeit wie den Teilnehmern für deren Arbeit für ihre Kommunen.