Konstituierende Sitzung des Bezirksgemeinderats am 24.7.2024

Friedemann Rupp verabschiedete in der öffentlichen Sitzung am 24. Juli 2024, als noch amtierender Bezirksbürgermeister, die bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 nicht mehr gewählten Mitglieder des Bezirksgemeinderats, Margot Stoll, Karin Lenz, Ursula Janousch und Stefan Junginger und dankte für deren ehrenamtliches Engagement im Interesse Betzingens.
In derselben Sitzung und somit noch vor der diesjährigen Sommerpause hat sich der Bezirksgemeinderat neu konstituiert. Grundlage der Neukonstituierung war das vom Gemeindewahlausschuss am 17. Juni 2024 festgestellte amtliche Wahlergebnis und damit die künftige Sitzverteilung im 11-köpfigen Betzinger Rat.

Gewinner der Wahl waren ganz eindeutig die Freien Wähler mit künftig 4 statt bisher drei Sitzen, gefolgt von den Grünen und Unabhängigen, die ihre bisherige Zahl mit drei Sitzen halten konnten. Auch die CDU ist im neuen Rat wieder mit zwei Sitzen vertreten, während sich die FDP mit einem Sitz halten konnten. Hart traf das Wahlergebnis die SPD, die gegenüber der Vorwahl nun einen weiteren Sitz einbüßte und künftig nur noch mit einem Sitz im Bezirksgemeinderat vertreten ist.

„Stimmenkönig“ wurde, wie bereits berichtet, der erstmals und für die FWV angetretene Michel Ehinger, gefolgt vom amtierenden Bezirksbürgermeister Friedemann Rupp (Grüne). Neu im Bezirksgemeinderat sind neben Ehinger Katharina Ernst (Grüne), Thomas Lesniak (CDU) und Hagen Kluck (FDP). Behaupten konnten sich Jenny Winter-Stojanovic, Kurt Gugel und Dagmar Krause von der FWV, Friedemann Rupp und Dr. Martin Schöfthaler von den Grünen, Lothar Richter von der SPD, und Uwe Alle von der CDU.

Entsprechend dem Wahlergebnis sitzen im Bezirksgemeinderat künftig 8 Männer und 3 Frauen. Ob dies so bleibt, hängt jedoch letztlich auch davon ab, ob, wie bei der letzten Wahl, einer der Gewählten möglicherweise auf sein Mandat verzichtet und Platz für eine(n) Nachrücker(in) macht. Bezirksbürgermeister Friedemann Rupp verpflichtete die neu- und wiedergewählten Bezirksgemeinderäte nach ausgesprochener Verpflichtungsformel per Handschlag.
Als neuer und alter Bezirksbürgermeister wurde Friedemann Rupp einstimmig für weitere 5 Jahre von den Mitgliedern des Bezirksgemeinderats in seinem Amt bestätigt. Zu dessen 1. Stellvertreter wurde Michael Ehinger, zur 2. Stellvertreterin Dagmar Krause gewählt. Die Wahl der drei gilt förmlich jedoch nur als Vorschlag an den Gemeinderat, der die Wahl noch mittels förmlichem Beschluss bestätigen muss.

Mitglieder des Bezirksgemeinderats sind als Sachverständige für die Betzinger Belange in den Ausschüssen des Gemeinderats vertreten, so im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss (VKSA) mit Lothar Richter und seinem Stellvertreter Thomas Lesniak, im Finanz- und Wirtschaftsausschuss (FiWa) mit Uwe Alle und seinem Stellvertreter Michael Ehinger, im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss (BVUA) mit Dr. Martin Schöfthaler und seiner Stellvertretung Hagen Kluck sowie im Umlegungsausschuss mit Dr. Martin Schöfthaler und seiner Vertretung Uwe Alle. Auch hier handelt es sich um einstimmige Vorschläge des Bezirksgemeinderats Betzingen, die in der Gemeinderatssitzung im Oktober noch förmlich beschlossen werden müssen.

Einvernehmen bestand im Bezirksgemeinderat auch über die Entsendung von Vertretern in den Vermittlungsausschuss nach § 15 der Hauptsatzung: Michael Ehinger (Stellvertretung Dagmar Krause), Dr. Martin Schöfthaler (Stellvertretung Uwe Alle) und Lothar Richter (Stellvertretung Thomas Lesniak) übernehmen künftig dieses Amt. Der Vermittlungsausschuss tagt allerdings in der Regel nicht, ist er doch als letzte Instanz bei gravierenden Unstimmigkeiten zwischen der Stadt Reutlingen und der Bezirksgemeinde Betzingen gedacht.

Als Stellvertreter für den Ausschuss WEG-West wurde Michael Ehinger benannt. Der Bezirksbürgermeister gehört kraft Amtes diesem Ausschuss an, in dem mit Vertretern der Stadt Reutlingen und der Gemeinde Kusterdingen die Angelegenheiten des gemeinsamen Industriegebiets West besprochen werden.

Text: Herbert Binsch