Gemeinderat
Kurz notiert
Die Stadt Bad Liebenzell plant mit Zustimmung des Gemeinderats eine Einwohnerversammlung am 24. Juli 2025 um 19:00 Uhr im Spiegelsaal des Kurhauses. ...
- Die Stadt Bad Liebenzell plant mit Zustimmung des Gemeinderats eine Einwohnerversammlung am 24. Juli 2025 um 19:00 Uhr im Spiegelsaal des Kurhauses.
Laut Gemeindeordnung sollen Einwohner regelmäßig über wichtige Angelegenheiten der Stadt informiert werden. Vorgesehene Themen sind unter anderem Finanzbericht, bauliche Entwicklung, Stadtsanierung, Breitband, Freizeit & Tourismus sowie die Durchführung der Blutspenderehrung. - Kämmerer René Kaufmann stellte den Finanzzwischenbericht der Stadt Bad Liebenzell vor, der vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen wurde.
- Der Gemeinderat der Stadt Bad Liebenzell vergab den Auftrag zur Beladung des Mittleren Löschfahrzeugs (MLF) der Abteilung Bad Liebenzell-Möttlingen an die Firma Albert Ziegler GmbH für 70.529,00 € brutto. Zwei Angebote wurden bewertet; beide waren qualitativ gleichwertig, unterschieden sich nur im Preis.
- Das Gremium versagte dem vorgelegten Haushaltsplan für 2025 die Zustimmung. Mit einer deutlichen Mehrheit von 10 Nein-Stimmen bei 4 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen wurde dieser abgelehnt. In einer Sondersitzung am 13. Mai wird erneut über die Zahlen beraten.
- Der Gemeinderat Bad Liebenzell hat die Festlegungssatzung „Monakamer Berg“ zur Schaffung planungsrechtlicher Grundlagen für einen Neubau auf dem für das Grundstück Monakamer Berg 3 beschlossen. Die öffentliche und behördliche Beteiligung wurde durchgeführt, relevante Anmerkungen wurden laut Abwägungstabelle berücksichtigt. Es gab keine Einwände aus der Öffentlichkeit. Die Satzung wird nun gemäß BauGB und GemO beschlossen und öffentlich bekannt gemacht. Das alte Gebäude soll in gleicher Art und Größe ersetzt werden.
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