Kurz und bündig aus der Ortschaftsratssitzung am 10.12.2025

Am 10.12.2025 tagte der Ortschaftsrat Wolfartsweier unter dem Vorsitz von Ortsvorsteher, Dr. Anton Huber, in der Begegnungsstätte.

Zu Beginn der Sitzung präsentierte der technische Geschäftsführer der VBK, Herr Höglmeier, das Einsparkonzept: vorübergehende Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die VBK. Herr Höglmeier erklärt, dass der Gemeinderat die VBK mit den Einsparungen im Rahmen der Haushaltssicherung beauftragt habe. Die Einsparvorschläge der VBK, die Wolfartsweier betreffen, lauten wie folgt:

Tram:

• Mo.–Fr.. Wechsel 20- auf 10-Min.-Takt erst um 6 Uhr statt 5:30 Uhr
• Mo.–Fr.. Wechsel 10- auf 20-Min.-Takt bereits um 19 Uhr statt 20:00 Uhr
• Sa. tagsüber durchgehend 20-Min.-Takt statt 10-Min-Takt
• So. Wechsel 30- auf 20-Min. Takt erst um 12 Uhr statt 9:00 Uhr
• Täglich Wechsel 20- auf 30-Min-Takt um 21 Uhr

Bus:

• Bus 47A (Mo.–Fr..) Verstärker Zündhtüle-Palmbach/Busenbach entfällt
• Bus 24 Sa. 20/40-Min.-Takt statt 20-Min.-Takt

Die Umsetzung sei zum Sommerfahrplanwechsel 2026 denkbar und benötige ein Jahr bis zur vollen monetären Wirksamkeit. Insgesamt soll eine Netto-Einsparung von 5,0 Mio. € erzielt werden.

Unter Tagesordnungspunkt 2 wurde der Ortschaftsrat zu der Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung) angehört.

Im Anschluss wurde der Ortschaftsrat zur Satzung über die Kfz- und Fahrradstellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung); Satzungsbeschluss gemäß § 74 Abs. 2, 5 und 6 Landesbauordnung (LBO), § 4 Gemeindeordnung (GemO) angehört.

Unter Tagesordnungspunkt 4 behandelte der Ortschaftsrat den Antrag zur Anzahl Bürgerfragestunde in den Ortschaftsratssitzungen der GRÜNEN-Ortschaftsratsfraktion dem Ortschaftsrat Markus Ziegler (FDP) und dem dazugehörigen Änderungsantrag der SPD- und CDU-Ortschaftsratsfraktionen. Der Ortschaftsrat einigte sich darauf, dass in der Geschäftsordnung mindestens zwei Fragestunden pro Jahr verpflichtend aufgenommen werden.

Abschließend gab der Ortsvorsteher folgende Mitteilungen der Verwaltung bekannt:

• Schließtage des Rathauses: 24.12.2025 bis 04.01.2026
• Schließtage des Bürgerbüros: 22.12.2025 bis zum 06.01.2026

Die vollständigen Sitzungsunterlagen können unter sitzungskalender.karlsruhe.de/db/ratsinformation/termin-10279 abgerufen werden.

Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Wolfartsweier findet am 20.01.2026 um 19 Uhr in der Begegnungsstätte statt.