Kurz und bündig aus der Ortschaftsratssitzung am 22. Juli 2024

Kurz und bündig aus der Ortschaftsratssitzung am 22. Juli 2024

Am Montag, 22. Juli 2024, fand die letzte Ortschaftsratssitzung des Ortschaftsrates Wolfartsweier der Wahlperiode 2019-2024 statt.

Ortsvorsteher Dr. Anton Huber stellte zuerst gemeinsam mit dem bisherigen Ortschaftsrat das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen für den Eintritt der neu gewählten Ortschaftsratsmitglieder in den Ortschaftsrat fest. Die neuen Mitglieder sind:

• Hoffmann, Mirko (SPD)
• Huber, Dr. Anton (SPD)
• Huber Tino (SPD)
• Küffner, Julia (SPD)
• Postweiler, Helmut (CDU)
• Supper, Christiane (CDU)
• Supper, Joachim (CDU)
• Braun, Gisela (GRÜNE)
• Wunderberg, Thomas (GRÜNE)
• Ziegler, Markus (FDP)

Anschließend verabschiedete Ortsvorsteher Dr. Anton Huber die ausscheidenden Ortschaftsrät/-innen:

• Becker, Stefanie (SPD)
• Beiser, Andreas (SPD)
• Riggio, Lara Sophie (FDP)

Herr Dr. Huber bedankte sich für deren Tätigkeiten während der Amtszeit und überreichte die Ehrentafel der Ortschaft Wolfartsweier sowie ein Bild der Kita Katze mit einem Schreiben des Oberbürgermeisters.

Im Anschluss fand die konstituierende Sitzung des neuen Ortschaftsrates statt. Zu Beginn dieser Sitzung wurden die neu- und wiedergewählten Ortschaftsräte verpflichtet. Des Weiteren durfte Ortsvorsteher Dr. Anton Huber die Ortschaftsräte Tino Huber und Helmut Postweiler für 20-jährige und 22-jährige Tätigkeit im Ortschaftsrat Wolfartsweier ehren sowie die silberne Ehrennadel und eine Urkunde des Städtetags Baden-Württemberg überreichen.

Anschließend wurden durch das Gremium Vorschläge für die Wahl des Ortsvorstehers sowie dessen Stellvertreter gemacht. Dem Gemeinderat wurden

• Dr. Anton Huber (SPD) als Ortsvorsteher
• Joachim Supper (CDU) als erster Stellvertreter
• Tino Huber (SPD) als zweiter Stellvertreter

vorgeschlagen.

Unter den darauffolgenden Tagesordnungspunkten wurden Funktionen innerhalb des Gremiums verteilt:

• Sachverständige im Umlegungsausschuss:
  Helmut Postweiler (CDU) und Thomas Wunderberg (GRÜNE);
  Markus Ziegler (FDP) als Stellvertreter
• Sachverständiger im Gutachterausschuss:
  Mirko Hoffmann (SPD)
• Pflegschaft Stadtteilfriedhöfe:
  Markus Ziegler (FDP) und Joachim Supper (CDU)
• Pflegschaft Grundschule:
  Julia Küffner (SPD) und Christiane Supper (CDU)
• Pflegschaft Kindertagesstätte:
  Mirko Hoffmann (SPD) und Gisela Braun (GRÜNE)

Die Größe des beratenden Allgemeinen Ausschusses wird auf vier Mitglieder zzgl. des Ortsvorstehers festgelegt. Diese vier Mitglieder sind: Mirko Hoffmann (SPD), Joachim Supper (CDU), Markus Ziegler (FDP) und Thomas Wunderberg (GRÜNE).

Vorsitzende der Fraktionen im Ortschaftsrat sind:

• Mirko Hoffmann (SPD)
• Joachim Supper (CDU)
• Thomas Wunderberg (GRÜNE)

Zum Schluss konnte der neugewählte Ortschaftsrat auch in fachliche Tagesordnungspunkte einsteigen.

Hier wurde zuerst über den interfraktionellen Antrag zur Mitarbeit am E-Ladekonzept der Stadt Karlsruhe für den Stadtteil Wolfartsweier gesprochen. Die Stadt Karlsruhe wolle dem Ortschaftsrat ein Mitspracherecht bei der Stationierung der Ladesäulen einräumen.

Unter Tagesordnungspunkt 12 wurde die Anfrage der CDU-Ortschaftsratsfraktion zum Thema Zustellungspflicht der Deutschen Bundespost beantwortet. Die Post fasse die Situation allerdings nicht so auf, wie sie von den Bürger/-innen Wolfartsweiers erfahren wird.

Zuletzt konnte die Anfrage der FDP-Ortschaftsratsfraktion zur Weiterführung des Radwegs an der L623 durch den Ortsteil Wolfartsweier behandelt werden. Das Fachamt wird in der nächsten Ortschaftsratssitzung am 17. September 2024 das Projekt vorstellen.

Abschließend teilte Ortsvorsteher Dr. Anton Huber folgende Mitteilungen der Verwaltung mit:

• Das Wartehäuschen an der Bushaltestelle Wolfartsweier Süd wurde endlich aufgestellt.
• Die Betriebserlaubnis der Container der Kita wurde verlängert, allerdings aufgrund der Personalsituation mit verringerten Betriebszeiten von 8,5 Stunden täglich.

Die vollständigen Sitzungsunterlagen können unter sitzungskalender.karlsruhe.de/db/ratsinformation/termin-9982 und sitzungskalender.karlsruhe.de/db/ratsinformation/termin-9806 eingesehen werden.

Die nächste Ortschaftsratssitzung findet am Dienstag, 17.09.2024, um 19 Uhr in der Begegnungsstätte Wolfartsweier statt.