Kurzbericht

Kurzbericht Gemeinderatssitzung 26.9.2024

40-jähriges Dienstjubiläum Jutta Weckenmann

Frau Jutta Weckenmann, Leiterin in der Eilers-Kita Rosenfeld, feierte am 24. August 2024 ihr 40-jähriges Jubiläum im öffentlichen Dienst. Bürgermeister Miller stellte ihren beruflichen Werdegang vor und bedankte sich im Namen der Stadt Rosenfeld für ihr treues Engagement.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 18.07.2024

Der Vorsitzende gibt folgende nichtöffentlich gefasste Beschlüsse bekannt:

Herr Harry Maisner wurde zum Haupt- und Personalamtsleiter der Stadt Rosenfeld gewählt.

Drei Anträgen auf Grundstückserwerb im Baugebiet „Kohl-Hofäcker III“, Heiligenzimmern, wurde zugestimmt.

Einem Stundungsantrag wurde entsprochen.

Bausachen

Für drei Bauvorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) erteilt.

Ein Abbruchgesuch wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

Einem Antrag auf Bauvorbescheid wurde unter Beachtung des Einfügungsgebotes in die Umgebungsbebauung entsprochen.

Annahme von Spenden

Der Gemeinderat stimmt der Annahme der vorgestellten Spenden zu.

Feststellung evtl. Hinderungsgründe im Sinne des § 29 Gemeindeordnung (GemO) für die am 09.07.2024 gewählten Gemeinderäte

Der Vorsitzende informierte darüber, dass mit Bescheid vom 05.07.2019 die Prüfung der Wahl des Gemeinderats der Stadt Rosenfeld durch das Kommunalamt beim Landratsamt Zollernalbkreis abgeschlossen wurde. Die Wahl wurde für gültig erklärt.

Vor der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats musste der bisherige Gemeinderat nach § 29 Abs. 5 GemO feststellen, ob Hinderungsgründe für den Eintritt der neu gewählten Gemeinderäte im Sinne des § 29 Abs. 1 der GemO vorliegen.

Es wurde festgestellt, dass keine Hinderungsgründe bei den neu gewählten Gemeinderäten bestehen.

Ehrungen und Verabschiedungen

Für ihr langjähriges kommunalpolitisches Engagement erhielten folgende Gemeinderäte die Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg verliehen:

• Gemeinderätin Sandra Schwarz für 10 Jahre
• Gemeinderätin Ilona Seemann für 20
• Gemeinderat Michael Halter für 20 Jahre
• Gemeinderat Dr. Hans Leidig für 20 Jahre
• Gemeinderat Dr. Volker Seibel für 25 Jahre
• Gemeinderat Klaus May für 30 Jahre

Der Vorsitzende würdigte mit einem Rückblick die Arbeit der geehrten Räte und überreichte Ehrenurkunden, Ehrennadeln und Ehrenstelen.

Neben den Ehrungen galt es, ausscheidende Stadträte zu verabschieden.

Dr. Volker Seibel, Dr. Hans Leidig, Ilona Seemann, Anita Jerger, Elke Jetter, Andrea Gühring und Manuela Lehmann werden nicht mehr dem künftigen Gemeinderat angehören.

Der Vorsitzende bedankte sich bei den bisherigen Räten für das Engagement im kommunalen Ehrenamt. Gemeinsam konnte in der vergangenen Legislaturperiode vieles zum Wohle der Stadt erreicht werden, wie eine Rückschau verdeutlichte.

Anschließend verließen die verabschiedeten Räte ihren Platz am Sitzungstisch.

Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Gemeinderäte gemäß § 32 Abs. 1 GemO

Die neu- und wiedergewählten Gemeinderäte legten bei der Verpflichtung durch Bürgermeister Miller ihr Gelöbnis mit folgendem Wortlaut ab:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafteErfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner uneigennützig und nach Kräften zu fördern.“

Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters

Der konstituierte Gemeinderat beschloss, dass es wie in der Vergangenheit bei drei Stellvertretern des Bürgermeisters bleibt.

In der anschließenden geheimen Wahl wurden folgende Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt:

1. Stellvertreter: Michael Halter (UWG)

2. Stellvertreterin:Gabi Bihr (FW)

3. Stellvertreterin:Michaela Franz (UWG)

Neubildung der Ausschüsse des Gemeinderats und Besetzung der Vertretungen in Gremien

Es folgten die Neubildungen der beiden Ausschüsse des Gemeinderats und die Beschlüsse über die Vertretung der Räte in den unterschiedlichen Gremien.

Die Ermittlung der Sitzverteilung in den beiden Ausschüssen erfolgte nach Sainte Laguë/Schepers aufgrund der Gesamtstimmenzahl.

Beschließender Ausschuss für Technik und Umwelt (Bauausschuss)

Als Mitglieder wurden bestimmt:

Kevin Schmid (UWG)

Elke Etter (UWG)

Micha Bürger (UWG)

Sandra Schwarz (FW)

Egon Koch (FW)

Erik Wille (AfD)

Stellvertreter für die UWG sind in folgender Reihenfolge: Klaus May, Michael Halter, Michaela Frank.

Stellvertreter für die FW sind in folgender Reihenfolge: Tobias Bisinger, Gabi Bihr, Bettina Huonker, Horst Lehmann.

Stellvertreterin für die AfD ist: Dr. Heike Pieper.

Beratender Ausschuss für Kinder und Jugend

Als Mitglieder wurden bestimmt:

Michael Halter (UWG)

Michaela Franz (UWG)

Bettina Huonker (FW)

Sandra Schwarz (FW)

Stellvertreter für die UWG sind in folgender Reihenfolge: Kevin Schmid, Klaus May, Elke Etter, Micha Bürger.

Stellvertreter für die FW sind in folgender Reihenfolge: Gabi Bihr, Tobias Bisinger, Horst Lehmann, Egon Koch.

Den Vorschlägen für die Mitglieder in den unterschiedlichen Gremien, denen Vertreter der Stadt Rosenfeld angehören, wurde zugestimmt.

Verschiedenes

Der Vorsitzende teilte mit, dass die neuen Gemeinderäte noch vor der nächsten Gemeinderatssitzung eine Schulung für das Ratsinformationssystem erhalten. An der Schulung können auch bisherige Gemeinderäte teilnehmen, die ihr Wissen auffrischen möchten.

Maisner