Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 20. Januar 2025

Zu der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr 2025 kam das Ratsgremium am vergangenen Montagabend im Sitzungssaal des Rathauses Gosheim zusammen. Bürgermeister Kielack begrüßte zunächst das vollzählig erschienene Gemeinderatskollegium und ebenfalls die 20 Zuhörer zur Sitzung recht herzlich und wünschte allen Anwesenden ein gesundes neues Jahr 2025. Vor Beginn der Sitzung gratulierte Bürgermeister André Kielack dem Ratsmitglied Wolfgang Hauser nachträglich zu seinem Geburtstag und wünschte ihm im Namen des gesamten Gremiums alles Gute im neuen Lebensjahr.

Beim ersten Tagesordnungspunkt Bürgerfrageviertelstunde wurde aus der Mitte der Bürgerschaft folgendes Themengebiet angesprochen:

• Hohe Auslastung und Frequentierung der Tiefgarage in der neuen Ortsmitte: Prüfung von Platz-Sharing-Möglichkeiten im Fall der reservierten Parkplätze.

Bürgermeister André Kielack bestätigte, dass aufgrund der sehr erfreulichen Vollbelegung aller Mietparzellen im Gesundheitszentrum die Tiefgarage, vor allen Dingen an den werktäglichen Vormittagen, sehr gut besucht sei. Allerdings sehe er bei den fest vermieteten Stellplätzen gemäß den entsprechenden Mietverträgen keinerlei Möglichkeit, diese im Rahmen des Platz-Sharings anderen Tiefgaragennutzern zur Verfügung zu stellen. Auch die oberirdischen Parkplätze seien gut belegt. Gegebenenfalls würden durch den geplanten baldigen Abbruch des gemeindeeigenen Gebäudes Hauptstraße 43, zusätzliche Parkmöglichkeiten in der neuen Ortsmitte geschaffen.

Beim zweiten Tagesordnungspunkt ging es um die Freiwillige Feuerwehr Gosheim, Stützpunktfeuerwehr im Landkreis Tuttlingen, genauer um die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans, zuletzt geändert im November 2024, sowie die etwaige Beschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens (MTW). Hierzu konnte Bürgermeister André Kielack Herrn Joachim Weber, Feuerwehrkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Gosheim, begrüßen, welcher dem Gremium zunächst einen kurzen Jahresbericht der Aktivitäten der Freiwilligen Feuerwehr im abgelaufenen Jahr 2024 vorstellte. Insgesamt habe die Feuerwehr derzeit fast 100 Mitglieder, wovon 45 im aktiven Dienst tätig seien. Die Jugendfeuerwehr liege aktuell bei 36 Mitgliedern. Die Altersabteilung bestehe aus 12 Personen. Die Feuerwehr habe im abgelaufenen Jahr 2024 insgesamt 51 Einsätze, darunter auch etliche Fälle im Rahmen der sogenannten Überlandhilfe, zu verzeichnen gehabt.

Danach stellte Herr Kommandant Weber die Notwendigkeit eines Feuerwehrbedarfsplans in der Gemeinde Gosheim vor und betonte, dass dieser mittlerweile grundsätzlich Voraussetzung für sämtliche Förder- und Zuschussanträge seitens des Landes Baden-Württemberg sei. Ein Feuerwehrbedarfsplan enthalte alle wesentlichen Angaben für die Beschreibung der feuerwehrtechnisch relevanten örtlichen Verhältnisse (Gefährdungsanalyse) und bilde die Grundlage für die Aufstellung und Ausrüstung einer für einen geordneten Lösch- und Rettungseinsatz erforderlichen leistungsfähigen Feuerwehr. Bürgermeister Kielack dankte in diesem Zusammenhang dem Kommandanten und seinen zahlreichen in der Sitzung anwesenden Kollegen und betonte, dass die Gemeinde Gosheim froh sein könne, eine solche schlagkräftige und qualifizierte Mannschaft im Notfall am Ort zu wissen. Die Gemeinde Gosheim sei mit den beiden Blaulichtorganisationen Feuerwehr und DRK wirklich hervorragend aufgestellt.

Anschließend stellte der Kommandant die Fahrzeug-Konzeption im Feuerwehrbedarfsplan dem Gremium näher vor. So soll nach über 23 Jahren Einsatzzeit der bisherige MTW im Jahr 2027 erneuert werden. Nachdem zwischenzeitliche Lieferzeiten für solche Fahrzeuge von über 30 Monaten nicht mehr unüblich seien, sei es der Verwaltung und Feuerwehr ein großes Anliegen, bereits im Jahr 2025 mit dem Projektbeginn zu starten. Sollte das Gremium hierfür sein „grünes Licht“ erteilen, könne ein Förderantrag der Gemeinde Gosheim zur Z-Feu (Verwaltungsvorschrift über Zuwendungen für das Feuerwehrwesen) bis zum 15. Februar 2025 beim Brand- und Katastrophenschutzamt des Landratsamtes Tuttlingen gestellt werden. Hierzu habe die Verwaltung zwei unverbindliche Präferenzangebote eingeholt, welche dem Gremium aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht öffentlich zugegangen seien. Dabei präferiere die Feuerwehr die Anschaffung eines Ford-Transits zu Gesamtkosten in Höhe von rund 72.000 EUR brutto. Insbesondere im Hinblick auf die stark wachsende Jugendfeuerwehr zum Transport auf dem MTW wäre ein solches Fahrzeug wichtig, da die „Löschzwerge“ aufgrund der hohen Mitgliederzahl derzeit nicht mehr mittels anderer Feuerwehrfahrzeuge transportiert werden könnten. Die Notwendigkeit eines neuen MTW werde auch aus fachtechnischer Sicht seitens des Kreisbrandmeisters unterstrichen und befürwortet.

In seiner anschließenden Aussprache bedankten sich die Mitglieder des Gremiums für die exzellente Arbeit der Feuerwehrangehörigen im abgelaufenen Jahr 2024 und betonten unisono, wie wichtig im Notfall solche gut ausgebildeten und ausgestatteten Blaulichtorganisationen seien. Auf Nachfrage aus dem Gremium zur In-Dienststellung des neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs

HLF20 antwortete Herr Weber, dass man mit dessen Auslieferung im März/April 2025 rechne. Das mobile Notstromaggregat für den Katastrophenschutz werde voraussichtlich im August 2025 geliefert. Nachdem das Gremium auch in Erfahrung bringen konnte, dass im Notfall tagsüber genügend Feuerwehrangehörige vor Ort beruflich anwesend seien, stimmte dieses einstimmig der Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans vom November 2024 zu. Ebenso wurde der Antragsstellung zur Anschaffung eines MTW beim Amt für Brand- und Katastrophenschutzes des Landratsamtes Tuttlingen einstimmig zugestimmt. Bürgermeister André Kielack bedankte sich abschließend für die Ermächtigung an die Verwaltung und informierte das Gremium, dass eine Entscheidung über die mögliche Förderung voraussichtlich im Juni 2025 fallen werde. Eine Vergabe zur Lieferung des MTWs werde dann nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung durch die Verwaltung innerhalb des Gremiums beraten und beschlossen.

Tagesordnungspunkt drei befasste sich mit einer Ersatzbeschaffung von digitalen Meldeempfängern (DME) durch das Deutsche Rote Kreuz DRK, Ortsverein Gosheim. Hierzu konnte Bürgermeister André Kielack Herrn Alexander Schneider vom Ortsverein Gosheim in der Sitzung begrüßen, welcher dem Gremium die Notwendigkeit der Anschaffung von DME näher erläuterte. Die bisherigen Altgeräte seien nach 17 Jahren nicht in der Lage, die entsprechenden Einsatzorte mit einem genauen Schadensbild und weiteren Zusatzinformationen abzubilden und zu übermitteln. Genau diese Daten seien aber bei einer Alarmierung wichtig. Ebenso könne keine Verschlüsselung der aktuellen Alarmierungen mit den jetzigen Geräten stattfinden. Daher sei es Ziel des DRK, nun insgesamt 10 neue digitale Meldeempfänger zu beschaffen, um im Notfall auch entsprechend untereinander und mit Dritten kommunizieren zu können. Bürgermeister Kielack betonte deutlich, dass diese Anschaffung seiner Meinung nach für eine Blaulichtorganisation unerlässlich sei und die Verwaltung deswegen auch vorschlage, die Gesamtkosten in Höhe von rund 4.500 EUR brutto zu 100 % zu übernehmen. Vorab konnte bereits von der Verwaltung geklärt werden, dass etwaige weitere Zuschüsse durch den DRK-Kreisverband sowie durch das Landratsamt Tuttlingen (Katastrophenschutz) nicht zu erwarten seien. In seiner kurzen anschließenden Aussprache war das Gremium einstimmig der Auffassung, dass dem DRK als wichtige Blaulichtorganisation vor Ort auch die technischen Voraussetzungen im Einsatzfall unbedingt zur Verfügung gestellt werden müssten. Daher wurde dem Förderantrag des Ortsvereins Gosheim vom 15. Dezember 2024 auf eine vollständige Übernahme der Kosten für die Anschaffung von 10 digitalen Meldeempfängern für den Einsatzfall in Höhe von 4.500 EUR brutto auch einstimmig zugestimmt.

Beim Tagesordnungspunkt vier ging es um die von der Gemeinde entgegengenommenen Spenden im Haushaltsjahr 2024. Bürgermeister André Kielack führte hierzu aus, dass gemäß § 78 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) der Gemeinderat explizit in jedem Jahr über die Annahme von Spenden per förmlichem Beschluss entscheiden müsse. Im Kalenderjahr/Haushaltsjahr 2024 seien bei der Gemeinde Gosheim insgesamt folgende Spenden eingegangen:

• Hildegard- und Katharina Hermle Stiftung, Gosheim: 270.000 EUR für die Gemeinde Gosheim, Soccer-Court auf dem Jura-Campus
• Hildegard- und Katharina Hermle Stiftung, Gosheim: 300.000 EUR für die Gemeinde Gosheim „Sozialarbeit“ in der frühkindlichen Erziehung mit einem multiprofessionellen Team (MPT)
• Schuler Präzisionstechnik KG, Gosheim: 500 EUR für die Freiwillige Feuerwehr Gosheim
• Spreitzer Karl und Bernd GdbR, Gosheim: 250 EUR für die Freiwillige Feuerwehr Gosheim
• Handwerkerforum Heuberg e. V., Gosheim: 100 EUR für die Freiwillige Feuerwehr Gosheim
• Narrenzunft Gosheim e. V.: 50 EUR für den kommunalen Kindergarten Villa Kunterbunt.

Bürgermeister André Kielack war es ein großes Anliegen, sich hierbei nochmals bei den Firmen Schuler und Spreitzer, der Hildegard- und Katharina Hermle Stiftung, beim Handwerkerforum Heuberg sowie der Narrenzunft Gosheim für die großzügigen Spenden an die Feuerwehr und die Gemeinde Gosheim zu bedanken und empfiehlt dem Gemeinderat die Annahme und Vermittlung der o.g. Spenden. Dieser stimmte ohne größere Aussprache einstimmig der Annahme der vorgetragenen Spenden zu.

Tagesordnungspunkt fünf beschäftigte sich mit der Stellenausschreibung und Stellenbesetzung hinsichtlich der Schaffung eines multiprofessionellen Teams (MPT) in der Sozialarbeit der frühkindlichen Erziehung in den drei Kindergärten. Hierzu berichtete Bürgermeister André Kielack erfreut, dass sich der Gemeinderat am 16. Dezember 2024 mehrheitlich für die Schaffung des MPT ausgesprochen habe. Er glaube, dass dies eine sehr gute Entscheidung sei, um dieses „Leuchtturmprojekt“, welches es bis dato in ganz Baden-Württemberg in dieser Form nicht gebe, mit großem Elan und großer Schaffenskraft anzugehen. Dabei sei es der Verwaltung und der Gemeinde sehr entgegengekommen, dass neben dem Landratsamt Tuttlingen mit einem jährlichen Zuschuss von ca. 33.000 bis 50.000 EUR im Rahmen des Projekts „Präventionsstrategie Planungsprozess Kita“ der Kinder- und Jugendhilfe die Hildegard- und Katharina Hermle Stiftung in großzügiger Manier zugesagt habe, dieses gesamtgesellschaftlich enorm wichtige Projekt mit 100.000 EUR pro Jahr, vorerst befristet auf drei Jahre, in der Gemeinde Gosheim zu fördern. Diese Generosität sei in der Tat beeindruckend, und die Gemeinde Gosheim zeige sich darüber sehr dankbar. Somit könnten bereits ohne die Einzelfallabrechnungen mit dem Jugendamt zumindest

50 % der gesamten Personalkosten in Höhe von 300.000 EUR jährlich refinanziert werden. Geärgert hatte sich Bürgermeister André Kielack in der Sitzung darüber, dass eigentlich das Land Baden-Württemberg gemäß dem Konnexitätsprinzip diese Kosten übernehmen müsste.

Die Verwaltung wolle nun zügig dem Auftrag aus dem Gremium nachkommen und die organisatorischen, personellen und fachlichen Fragen zur Aufstellung eines solchen MPTs klären. Hierzu werde der gemeinsame Kindergartenausschuss am 11. Februar 2025 unter Leitung von GRin Irena Frech zusammenkommen, um den Inhalt der öffentlichen Stellenausschreibungen, den Ablauf des Besetzungsverfahrens, die genaue Organisation des MPT und weitere fachliche Punkte zusammen mit den Kindergartenleitungen festzulegen. Hierzu schlage die Verwaltung aufgrund der Dringlichkeit des Projekts vor, dass die Stellenbesetzungen die Verwaltung im Benehmen mit dem gemeinsamen Kindergartenausschuss vornehme.

In seiner anschließenden Aussprache begrüßte der Gemeinderat das Tempo bei der Projektumsetzung, sprach sich jedoch dafür aus, die Stellenbesetzungen unverändert und weiterhin durch den Verwaltungsausschuss (VA) des kommunalen Gemeinderats Gosheim vorzunehmen. Man werde sich gerne diese „Mehr-Zeit“ und Mehraufwand nehmen und sehe keine Veranlassung, das bisher erfolgreiche Prozedere mit dem VA zu ändern. Hinsichtlich der Sitzung des gemeinsamen Kindergartenausschusses am 11. Februar 2025 bittet das Gremium die Verwaltung, mit den dort Beteiligten die organisatorischen, personellen und fachlichen Schritte und Grundlagen festzulegen. Der Kopf dieser künftigen Mannschaft sowie eine Zeitschiene könnten dort ebenfalls fixiert werden. Es wird zudem darum gebeten, Herrn GR Jürgen Weber a.D. anzufragen, ob er als Experte im gemeinsamen Kindergartenausschuss mitwirken könnte.

Anschließend könnten dann die öffentlichen Stellenbesetzungsverfahren anlaufen, deren Vergabe dann in nicht öffentlicher Sitzung wie gewohnt durch den Verwaltungsausschuss erfolgen solle.

Beim Tagesordnungspunkt sechs Bekanntgaben wurde die Öffentlichkeit unter anderem darüber informiert, dass der Gemeinderat eine freiwillige Kostenbeteiligung der Gemeinde Gosheim an den mutmaßlich entstandenen Kosten (Abbruch eines Nachbargebäudes) einer Wohnungseigentümergemeinschaft in der Lembergstraße abgelehnt habe. Ebenso stimmte der Gemeinderat der Verlängerung eines Bauzwanges auf einem privaten Baugrundstück im Gewann „Lehrwiesen“ um weitere 12 Monate zu. Schließlich verkaufte die Gemeinde Gewerbeflächen mit einem Grundflächengehalt von ca. 9.900 m² im Gewerbegebiet „Sturmbühl“ an eine Dienstleistungsfirma. Ein Bauzwang für das gewerbliche Baugrundstück wurde dem Käufer im Kaufvertrag auferlegt. Bürgermeister Kielack ergänzte, dass es sich hierbei um die Firma Omnibus Klaiber GmbH und Co. KG aus Spaichingen handle, welcher sich eine neue Dependance auf dem Heuberg schaffen möchte.

Daneben informierte Bürgermeister Kielack über den aktuellen Stand hinsichtlich des Hangrutsches auf der Kreisstraße K 5905 (Heuberg-Steige). In diesem Zusammenhang lobte Bürgermeister Kielack ausdrücklich das Landratsamt Tuttlingen, welches am vergangenen Donnerstag auf schnellem Wege im Kreistag 630.000 EUR für eine große Hangsicherungsmaßnahme zur Verfügung gestellt habe. Die Maßnahme sei auch bereits ausgeschrieben und soll im Februar beginnen. In den nächsten 10 - 14 Tagen sei eine Fachfirma vor Ort und räume das lose Material mit mehreren hundert Tonnen Geröll weg. Im Ergebnis werde man voraussichtlich demnach noch 12 Wochen eine Vollsperrung haben, um danach zu entscheiden, wie es weitergehe.

Des Weiteren gab die Verwaltung einen kurzen Überblick zur anstehenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025 bekannt. So seien alle Wahlbenachrichtigungen mittlerweile an die Wähler per Post zugegangen. Zwischenzeitlich habe man bereits über 400 Briefwähler zu verzeichnen, womit nochmals die Bitte an alle Wählerinnen und Wähler ergehe, aufgrund der doch sehr kurzfristigen Fristen bei der diesjährigen Briefwahl per Urnenwahl in der Lembergschule am Wahltag 23.02.2025 zu wählen. Darüber hinaus empfahl die Verwaltung, im Falle einer ausgeübten Briefwahl nicht den Postweg via Deutsche Post AG (Briefkasten) zu wählen, sondern die verschlossenen Wahlunterlagen bis zum Wahltag am 23. Februar 2025, 18.00 Uhr im Briefkasten des Rathauses Gosheim einzuwerfen.

Bürgermeister Kielack lud danach nochmals herzlich die Bevölkerung zur Ausstellungseröffnung für den Realisierungswettbewerb mit Ideenteil „Hermle-Areal -Eine neue Mitte für Gosheim“ am Samstag, dem 25. Januar 2025 um 10.00 Uhr in die Jurahalle ein. Dort könnten die Bürger sämtliche Modelle und Pläne des Realisierungswettbewerbs einsehen. Auch am Sonntag, 26.01.2025 und Montag, 27.01.2025, gebe es Möglichkeiten des Besuchs und der Inaugenscheinnahme der Pläne und Modelle.

Beim Tagesordnungspunkt sieben Anfragen aus dem Gemeinderat wurden folgende Themengebiete angesprochen:

• Erhebung der Grundsteuer: Klärung durch die Verwaltung mit dem GVV Heuberg, ob es eine Bagatellgrenze/Kleinbetragsregelung beim Versand der Grundsteuerbescheide gibt
• Fitnessmeile Gosheim-Wehingen: Neupositionierung der Sitzbank auf Höhe Albers Schopf
• Überhöhte Geschwindigkeiten von PKWs in der Lembergstraße (neuralgischer Unfallschwerpunkt Kreuzung Lembergstraße/Uhlandstraße): Prüfung von weiteren verkehrlichen Maßnahmen zur Erhöhung der dortigen Verkehrssicherheit.

Danach beendete Bürgermeister André Kielack die öffentliche Sitzung.