Kurzbericht der Ortschaftsratsitzung vom 01.07.2024

TOP 1Anerkennung des Protokolls der Sitzung vom 05.06.2024

Das Protokoll der Ortschaftsratssitzung vom 05.06.2024 wurde vom Ortschaftsrat im Umlaufverfahren durch Unterschriftsleistung anerkannt.

TOP 2 Feststellung von Hinderungsgründen für die gewählten Ortschaftsräte

Der Ortschaftsrat Bittelbronn stellte einstimmig fest, dass keine Hinderungsgründe gemäß § 29 i.V.m. § 72 GemO bei den am 09.06.2024 gewählten Ortschaftsräten

Hans Schmid

Klaus Thurnbauer

Oskar Lipp

Gerd Kaupp

Jürgen Franz

Susanne Dlugosch

Lukas Stoll

vorliegen. Die Abstimmung erfolgte einzeln und der Betroffene enthielt sich der Stimmabgabe und rückte vom Sitzungstisch ab. Bei der Abstimmung des gewählten Ortschaftsrates Hans Schmid übernahm der 2. stellvertretende Ortsvorsteher Jürgen Franz die Abstimmung.

TOP 3 Ehrung und Verabschiedung ausscheidender Ortschaftsräte

Ortsvorsteher Hans Schmid bedankte sich bei dem ausscheidenden Ortschaftsrat Martin Söllner für sein Engagement.

Herr Söllner war von 2019-2024 Mitglied im Ortschaftsrat Bittelbronn. Er erhält die Ehrenmedaille der Stadt Horb am Neckar in Bronze, eine Urkunde und ein Präsent der Ortschaft Bittelbronn.

Weiterhin werden ausgezeichnet:

Oskar Lipp für sein 20-jähriges Engagement im Ortschaftsrat mit der Ehrenurkunde des Gemeindetags Baden-Württemberg und Städtetages mit Verdienstabzeichen Silber,

Jürgen Franz und Gerd Kaupp für sein 10-jähriges Engagement im Ortschaftsrat mit der Ehrenurkunde des Gemeindetags Baden-Württemberg.

OV Schmid bedankte sich bei allen Ehrenden für die gute Zusammenarbeit. Projekte, wie Baugebiet Allmend, Neubau der Eisenbahnbrücke Schopflocher Straße, Multifunktionsfeld, Dachsanierung Schule, Turnhalle, Zweckverfahren Flurbereinigung B28, Sanierung Spielplatz, Mobilfunkmast Hochbergweg und Spitalwald, Biergartenfeste, u.v.m. konnten durch das Ehrenamt der OR erfolgreich umgesetzt werden.

TOP 4 Bekanntgaben

Zweitverfahren Flurneuordnung Bittelbronn:

Der Anordnungsbeschluss des Verfahrens ist von Hr. Landrat Dr. Rückert unterzeichnet worden. Es folgt die öffentliche Bekanntmachung des Anordnungsbeschlusses im Mitteilungsblatt in KW26. Im Herbst nach den Ferien erfolgt dann die Vorstandswahl. Es ist dann noch die erste Vorstandssitzung in diesem Jahr vorgesehen. 2025 soll dann mit dem Vorstand und der Stadt die vertiefte Planung des Wege- und Gewässerkonzepts begonnen werden.

E-Mail Telefonica vom 20.06.2024 – Inbetriebnahme Mobilfunkmast Hochbergweg:

Der Standort ist grundsätzlich eingeplant, aber 2024 wird keine Inbetriebnahme erfolgen. Eine Priorisierung für 2025 kann von Telefonica ebenfalls nicht genannt werden.

E-Mail Netze BW vom 06.06.2024 – Bautagebucheinträge geänderter Standort für RVT:

Da der Grund am oberen Ende des Gehwegs entlang der Kirche nicht öffentlich ist, und ein Standort am Dorfplatz eher vermieden werden soll, wurde entschieden, den RVT gegenüber dem Dorfplatz vor der Hecke von Gebäude Schopflocher Straße 5 zu platzieren. Dies ist die einzige verbleibende Alternative zum Dorfplatz.

Nussbaum Aboanpassung zum 01.07.2024:

Der Nussbaum-Verlag hat uns über eine Anpassung des Bezugspreises für das Amtsblatt zum01.07.2024 informiert. Der halbjährliche Bezugspreis wird von 17,90 € auf dann 19,80 € angehoben.

Zertifikat Verkehrssicherung RSA21 – OR Jürgen Franz

OV Schmid überreicht das Zertifikat Verkehrssicherung RSA21 an OR Jürgen Franz

Die erfolgreiche Teilnahme befähigt zur verkehrsrechtlichen Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen sowie Beantragung von Verkehrsrechtlichen Anordnungen und Eintragung als „Verantwortliche Person“ bei Sicherungsarbeiten nach RSA95 und RSA21.

Glasfaser Bittelbronn

Der Auftrag, die Breitbandleerrohre für die förderfähige Baumaßnahme Bittelbronn-Dettlingen bis zum Verteiler RVT 06 ausführen lassen, wurde seitens der Stadt erteilt. Hierzu wird eine Infoveranstaltung von Brain4com 2024/2025 stattfinden.

Anfragen

Es wurden keine Anfragen gestellt.

Hans Schmid

Ortsvorsteher