Kurzbericht der Ortschaftsratsitzung vom 15.07.2025

Bausachen

In Bezugnahme des Beschlusses zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfes „Schuppengebiet Hinter Hofen“ in der Gemeinderatsitzung vom 26.06.2025 erläuterte OV U. Enslin Details. Der Beschluss im Gemeinderat war in Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen mit einer Gegenstimme erfolgt.

Erwartungsgemäß gab es von angrenzenden Anliegern Einwendungen während der öffentlichen Anhörung im Herbst 2024: Wohnqualitätsminderung und Wertverlust sei zu befürchten. Es wurde dann zur Abmilderung der zu erwartenden Beeinträchtigungen die Errichtung eines Schutzwalles angeregt. Weil platztechnisch nicht realisierbar wurde dieser Vorschlag zurückgewiesen. Zur besseren Eingrünung wird stattdessen das Pflanzen von Laub-Obstbäumen und Sträuchern in die planungsrechtliche Festsetzung des Bebauungsplanes aufgenommen.

Die in der OR-Sitzung anwesende Stadträtin Sandra Schwarz ergänzte, dass wegen der zu planenden Eingrünung die Grundflächenzahl (GRZ) von 0,8 auf 0,7 heruntergesetzt wird.

Die Träger öffentlicher Belange vermeldeten während der frühzeitigen Beteiligung kurz gefasst folgenden, wesentlichen Stellungnahmen:

Gewerbeaufsicht: Maßnahmen gegen Geräuschemissionen, keine gewerblichen Tätigkeiten, Tore Richtung Nordost und zeitliche Begrenzungen

Naturschutz: Wegen Bodenbrüter sollen keine Baustarts zwischen April und Juli stattfinden.

Kreisbaumeisterstelle: Alle Dachformen erlaubt, jedoch sollen Flachdächer begrünt werden.

Von weiteren planungsrechtlichen Festsetzungen ist auszugehen, so z.B.: Maximale Firsthöhe bei Satteldach 8,00 m, bei Pultdach 7 m, max. Traufhöhe 5 m

PV-Pflicht: Die Regelungen der Photovoltaik-Pflicht-Verordnung (PVPf-VO) des Umweltministeriums BW (insbesondere § 4, 5 und 6 PVPf-VO) und des § 23 Abs. 1 Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg (KlmaG BW) in der aktuell geltenden Fassung sind zu beachten. Demnach sind Neubauten mit Photovoltaikanlagen auszustatten

Weiteres Verfahren

Der Bebauungsplan „Schuppengebiet Hinter Hofen“, Isingen, wird im Regelverfahren aufgestellt. Nach der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB werden die von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen geprüft und Abwägungsvorschläge erarbeitet. Anschließend wird der Entwurf des Bebauungsplans für den Satzungsbeschluss aktualisiert. Die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie die Fassung des Satzungsbeschlusses erfolgen im Gemeinderat.

Infos und Sonstiges

- Isinger Jugend: Bescheidene Resonanz nach unserer letzten OR–Sitzung vom 23.05.2025. Es wurde daher diskutiert, ob wir Anliegen auch älterer Generationen Ü 25 erneut aufgreifen? Stichwort Dartspieler z.B. Die Idee mit Aufstellung eines Bauwagens auf altem Schuttplatz wird nicht weiter verfolgt, weil dieser anderweitig verpachtet ist. Festgehalten wird indes an der Unterstützung jüngerer Generationen, wenn es darum geht Veranstaltungen wie z.B. Publik Viewing, Filmabend, Dorfturnier etc. zu organisieren.

- Zelt der Vereine. Es wurden Reißverschlüsse in Seitenteile eingenäht. Aufgrund gesundheitlicher Probleme von Gerd Spiegel übernimmt derzeit Harry Schwarz die Verantwortung für das Zelt und dessen Verwahrung, bzw. Auf- und Abbaukoordination.

- Wappentafel Maibaum ist beim Fällen zersplittert. Wir hoffen, dass sich wieder jemand findet, um ein neues zu machen.

- To do Liste Bauhof/ Nachfrage am 14.07.25 zum Stand diverser Punkte: Überwiegend handelt es sich um kleinere Reparaturen, die abzuarbeiten sind. Darüber hinaus ist man mit dem Bauhof in Verhandlung wegen einer Straßenlampe an der unteren Ecke am Sportplatz. Chef Dennis Wenzler versprach die Angelegenheit zunächst mit dem Bürgermeister zu besprechen.

- Die Grundstücksgrenzen Bushalte an der Einfahrt zur Kalkofenstraße wurden jüngst abgeklärt, um das Aufstellen eines weiteren Wartehäusle zu planen. Man ist nach Besprechung mit Herrn Wenzler weiter ans Bauamt im Landratsamt, um die örtlichen Möglichkeiten, bzw. verkehrstechnischen Einschränkungen zu erörtern.

Verkehrstechnische Probleme der besonderen Art gab es jüngst in der Kirchstraße/ Einmündung Hofenstr. (altes Pfarrhaus). Ein Bus kam wegen geparkter Autos nicht durch, musste wieder rückwärtsfahren und fuhr sich dabei fest. Der OR billigte den Vorschlag des Ortsvorstehers, die Möglichkeit eines Parkverbotes in diesem kritischen Bereich prüfen zu lassen.

4. Termine

- Stadtradeln 20.07. bis 9.08.2025, hier kann sich jeder Bürger der Gesamtstadt einer Gruppe anschließen. Viele Gruppen wie die Spfr. Isingen oder die Bürgerinitiative Waldhof freuen sich auf Euer Mitmachen.

- 30.08. Sommerfest MKK

- 13.09. Lauf mit! Isingen 2025

- 14.09. Radtag

- nächste OR-Sitzung 16.09.2025

- 18.09. Einschulung

Es schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an