Kurzbericht GR-Sitzung 02.06.2025

Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 02.06.2025

TOP 1 Einwohnerfragen

Ein Einwohner erkundigte sich nach der weiteren Vorgehensweise sowie dem Zeitplan beim Glasfaserausbau. Bürgermeister Sieghart Friz verwies auf direkt nachfolgenden TOP 2.

Eine Einwohnerin meldete sich zur geplanten Regelung der Ferienbetreuung in der Grundschulbetreuung zu Wort. Sie kritisierte, dass geplant ist, nur noch generell in der Grundschulbetreuung angemeldete Kinder in den Ferien zu betreuen. Ihrer Meinung nach werden einige Kinder ausschließlich deshalb in der Grundschulbetreuung angemeldet. Die Verwaltung sagte zu, intern zu klären, ob es dazu bereits Rückmeldungen von Eltern gibt und bot der Einwohnerin an, sich am nächsten Tag im Rathaus zu melden.

TOP 2 Glasfaserausbau – Bericht über den Stand der Bauarbeiten sowie der erfolgten Nachbesserungen

Herr Hill von Netze BW sowie Herr Kunz von NetCom BW berichteten, dass die Bauarbeiten stetig fortschreiten, der Fokus aber dennoch darauf liege, die vorhandenen Baumängel zu beseitigen. Herr Hill forderte die Bürger weiter dazu auf, auftretende Mängel zu melden. Bezüglich des Zeitplans sagte er, dass die ersten Kunden bis Ende Juli an Glasfaser angeschlossen werden sollen. Die letzten Kunden sollen bis Anfang 2026 mit Glasfaser versorgt werden.

Herr Kunz berichtete, dass die sog. „PoP“-Station („Point of Presence“ = Schnittstelle zwischen Fernnetz (Backbone) und dem Zugangsnetz (Access) der Hausanschlüsse) am Feuerwehrhaus nun fertig ist und die Inbetriebnahme der Technik in 4 bis 6 Wochen geplant ist.

Ein Gemeinderat erkundigte sich nach der Kündigung von bestehenden Verträgen mit anderen Anbietern. Herr Kunz antwortete, dass es zu keiner Doppelbelastung der Kunden kommen wird und NetCom BW sich um die Kündigung der bestehenden Verträge kümmert.

TOP 3 Gebäude Schulstr. 35, Aufstockung Grundschulbetreuung

Hier: Vergaben

Herr Ingenieur Krüger vom planenden Büro sk Ingenieurgesellschaft mbH aus Großbettlingen stellte die Vergaben vor.

Beim Gewerk Heizung stellte Herr Krüger das günstigste Angebot der Firma Helmut Zink GmbH aus Unterensingen mit einem Brutto-Angebotspreis von 47.286,02 € vor. Der Gemeinderat stimmte der Beauftragung einstimmig zu.

Bezüglich des Gewerkes Sanitär mit Lüftung stellte Herr Krüger das günstigste Angebot der Firma Portale Heizung Sanitär Lüftung aus Aichtal mit einem Brutto-Angebotspreis von 174.434,65 € vor. Der Gemeinderat stimmte der Beauftragung einstimmig zu.

Anschließend stellte Herr Krüger das Angebot des Gewerkes Kühlung der Firma Climar Service GmbH mit einem Brutto-Angebotspreis von 8.986,77 € vor. Der Gemeinderat stimmte der Beauftragung einstimmig zu.

TOP 4 Sanierung Grundschule 2. Bauabschnitt

Hier: Vergabe der Möblierung Lehrer- und Verwaltungsbereich

Frau Köhler, die Rektorin der Grundschule, sowie die Konrektorin Frau Martel begründeten die Abweichung von der Kostenberechnung in Höhe von 17.000 € durch die starke Abnutzung der Möbel durch den zweimaligen Umzug sowie dem Alter der Möbel. Die Schule hat bereits auf verschiedene Dinge, wie höhenverstellbare Schreibtische, verzichtet, um die Mehrkosten zu senken.

Der Gemeinderat stimmte der Beauftragung des Ateliers für Büro- und Projekteinrichtung von Manfred Kelbassa aus Nürtingen mit einem Angebotspreis von 39.477,48 € als wirtschaftlichstes Angebot einstimmig zu.

TOP 5 Digitalisierung Grundschule, 2. Bauabschnitt

Hier: technische Ausstattung der Unterrichtsräume im Hauptgebäude und Gebäude Schulstr. 35

Frau Köhler und Frau Martel berichteten, dass sie bereits im fertig sanierten Nebengebäude/Musikpavillon mit den digitalen Tafeln arbeiten und sehr zufrieden damit sind. Aufgrund der räumlichen Entfernung des Herstellers möchten sie die fehlenden Tafeln von einem anderen Hersteller beziehen.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass der Auftrag an die Firma ppm-stuttgart aus Fellbach mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu einem Brutto-Angebotspreis von 36.064,56 € vergeben wird. Für das Zubehör wurde der Auftrag an die Firma schultech GmbH aus Hüttisheim zu einem Brutto-Angebotspreis von 20.693,53 € vergeben.

TOP 6 Sanierung historisches Rathaus

Hier: Vergabe von Gewerken

Architekt und Bauleiter Herr Oberdörfer stellte jeweils das wirtschaftlichste Angebot vor.

1. Gewerk Maler- und Anstricharbeiten

Der Gemeinderat beschloss einstimmig der Beauftragung des wirtschaftlichsten Angebots der Firma Anton Geiselhart GmbH & Co. KG aus Reutlingen mit einem Brutto-Angebotspreis von 63.116,29 € zuzustimmen.

2. Gewerk Einbauküchen

Herr Oberdörfer stellte das wirtschaftlichste Angebot der Firma Hempel Creativmöbel aus Nehren mit einer Brutto-Angebotssumme von 52.796,92 € vor. Herr Oberdörfer begründete die Mehrkosten durch die geänderte Anforderung in der Nutzung. Sowohl das „Trauzimmer“ im EG wie auch der Sitzungssaal im OG sollen multifunktional genutzt werden können. Daher wurde im OG die Küchenzeile anders platziert und soll neben den üblichen Funktionen auch Stauraum für Gläser und Geschirr bieten. Mehrere Gemeinderäte meldeten sich zu Wort und zweifelten die Notwendigkeit einer Küche in Zusammenhang mit der Multifunktionalität an. Bürgermeister Sieghart Friz betonte an dieser Stelle die Notwendigkeit der Einbauküche und auch die Notwendigkeit, dass diese sich z. B. verschließen lässt durch Türen aufgrund der geplanten unterschiedlichen Nutzungen. Herr Oberdörfer verwies auf die Förderung des Landes Baden-Württemberg im Rahmen des Sanierungsprogramms „Alter Ortskern III – Rathaus, Kirchstraße“ in Höhe von 50 %, auf welche die Gemeinde bei einem nachträglichen Einbau der Küche keinen Anspruch mehr hat. Daraufhin wurde die Beauftragung der Firma Hempel Creativmöbel mit einer Brutto-Angebotssumme von 52.796,92 € mit drei Gegenstimmen sowie einer Enthaltung beschlossen.

3. Gewerk Schreinermöbel- und Montagearbeiten

Der Gemeinderat stimmte der Beauftragung des wirtschaftlichsten Angebots der Firma Hempel Creativmöbel mit einer Brutto-Angebotssumme von 43.856,47 € mit einer Gegenstimme zu.

4. Gewerk Holzbodenarbeiten

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Beauftragung des wirtschaftlichsten Angebots der Firma Bembé Parkett GmbH & Co. KG mit einer Brutto-Angebotssumme von 26.075,41 €.

5. Gewerk Schreiner-Innentüren

Der Gemeinderat stimmte der Beauftragung des wirtschaftlichsten Angebots der Firma Schäble-Team GmbH & Co. KG aus Goldburghausen mit einer Brutto-Angebotssumme von 49.401,66 € zu.

6. Gewerk Treppenlift

Der Gemeinderat beschloss bei einer Enthaltung die Beauftragung der Firma LeobaLiftsysteme aus Mössingen als wirtschaftlichstes Angebot mit einer Brutto-Angebotssumme von 34.799,17 €.

7. Gewerk Schließanlage

Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Beauftragung der Firma Simons Voss über die Firma Liva/Demir Objektsysteme aus Neuffen mit einer Brutto-Angebotssumme von 4.793,02 € als wirtschaftlichstes Angebot zu.

TOP 7 Neugestaltung der Kirchhalde im Bereich Gebäude Nr. 4 bis 17

Herr Ingenieur Spies vom Ingenieurbüro infra-teck aus Dettingen unter Teck stellte drei baulich mögliche Varianten vor, um ein Parken in der Kirchhalde rechtlich zu ermöglichen. Er betonte, dass insbesondere aufgrund der hohen Kosten einer möglichen Maßnahme aus seiner Sicht der Mehrwert fehlt. Hauptamtsleiterin Stoll ergänzte, dass die Abstimmung der drei Varianten mit der zuständigen Verkehrsbehörde Landratsamt Esslingen ergeben hat, dass diese eine Anordnung von Parken auf dem Gehweg bei Variante 3 ablehnt und sich gegen eine Verkleinerung wie auch gegen eine vollständige Entfernung des Gehwegs ausgesprochen hat.

Der Gemeinderat beschloss insbesondere aufgrund der hohen Kosten einstimmig, die Situation in der Kirchhalde so zu belassen und keine baulichen Änderungen vorzunehmen.

TOP 8 Austausch der Hauptwasserleitung im Bereich Kirchstr./Schulstr.

Herr Ingenieur Spies, der diese kurzfristig durchgeführte Maßnahme geplant und begleitet hatte, erläuterte die Gründe für die Mehrkosten in Höhe von 73.658,13 €, die im Zuge des Austausches der Hauptwasserleitung im Bereich Kirchstr./Schulstr. durch die Firma Schwenk GmbH & Co. KG entstanden sind. U. a. sind Gründe hierfür, dass im Vorfeld der sehr kurzfristigen Planung keine verlässlichen Materialkosten vorlagen, zusätzlich waren zeit- und kostenintensive Erhebungen und Suchschlitze notwendig, es traten nach Öffnung des Oberbaus nicht kartierte Fremdleitungen zutage, welche wiederum zeit- und kostenintensiv in Handarbeit freigelegt werden mussten. Auch mussten zwei zusätzliche Wasser-Hausanschlüsse erneuert werden. Bürgermeister Sieghart Friz ergänzte, dass er die entstandenen Mehrkosten insbesondere aufgrund der Hanglage der Maßnahme und hohen Komplexität der Gesamtmaßnahme in sehr kurzer Bauzeit für nachvollziehbar hält.

Der Gemeinderat beschloss bei einer Enthaltung die Freigabe der entstandenen Mehrkosten in Höhe von 73.658,13 €.

TOP 9 Bedarfsplanung für die Unterensinger Kindertageseinrichtungen für das Betreuungsjahr 2025/2026

Sachgebietsleiterin Kinder & Jugend, Frau Mühlhöfer, stellte in einem ersten Schritt die Ergebnisse der Bedarfsumfrage für die Auslastung der Ganztagsbetreuung am Nachmittag wie auch die Bedarfsplanung für das kommende Betreuungsjahr vor.

Ein Gemeinderat erkundigte sich, warum das Mittagessen auch bei Nicht-Inanspruchnahme bezahlt werden muss. Frau Mühlhöfer sagte zu, dass sie die Möglichkeit einer tageweisen Abrechnungsmöglichkeit prüfen wird.

Der Gemeinderat nahm die vorgelegte Bedarfsplanung zur Kenntnis. Auf dieser Grundlage stimmt er folgenden Beschlussvorschlägen der Verwaltung einstimmig zu:

Ab dem 01.09.2025 wird die Krippengruppe im Kinderhaus „In der Au“ geschlossen.

Ab 01.01.2026 wird im Kinderhaus in der Au die maximal buchbare Ganztagesbetreuung auf 15.30 Uhr festgelegt.

Ab 01.01.2026 wird im Kinderhaus Brückenstraße zusätzlich zur buchbaren Ganztagesbetreuungszeit bis 17.00 Uhr eine buchbare Betreuungszeit bis 15.30 Uhr eingeführt.

Ab 01.01.2026 wird im Kinderhaus in der Au die Betreuungszeit am Freitag von 13.00 Uhr auf 14.00 Uhr erweitert.

Die genannten Beschlüsse sind Folge der tatsächlichen Kinderzahlentwicklung einerseits sowie der Ergebnisse der Bedarfsumfrage andererseits.

TOP 10 Grundschulbetreuung Schuljahr 2025/2026

Hier: Begrenzung der Platzzahl

Sachgebietsleiterin Mühlhöfer erklärte, dass der Beschluss des Gemeinderats vom 25.11.2024 mit einer Begrenzung auf max. 70 Plätze nochmals dem Gemeinderat vorgelegt wurde, da sich die räumlichen Bedingungen geändert haben. Damals war noch nicht klar, dass die Grundschulbetreuung im kommenden Betreuungsjahr die Räume im Untergeschoss des Hauptgebäudes der Grundschule nutzen kann. Hier sind aus ihrer Sicht und aus Sicht der Leitung der Grundschulbetreuung bis zu 85 Kinder betreubar.

Mit Stand 13.05.2025 lagen der Verwaltung insg. 108 Anmeldungen für das kommende Betreuungsjahr vor. Die Maximalanzahl pro Tag liegt bei 96 Anmeldungen. Jedoch verwies Frau Mühlhöfer darauf, dass die Kinderzahl in den ersten Wochen des Schuljahres erfahrungsgemäß nochmals deutlich zurückgehen wird, da der endgültige Stundenplan erst nach den Sommerferien vorliegt. Insgesamt kommt es zusätzlich zu einem Schwung Abmeldungen am Schuljahresanfang sowie während des Schuljahres von 3 bis 5 Abmeldungen pro Monat.

Ein Gemeinderat sprach nochmals die Einwohnerfrage zum Thema Ferienbetreuung an. Frau Mühlhöfer verwies nochmals darauf, dass aus ihrer Sicht und auch aus Sicht des Leiters der Grundschulbetreuung, Herr Kenner, es pädagogisch keinen Sinn macht, Kinder nur in den Ferien zu betreuen, da sie weder an das Betreuungspersonal noch an die Räumlichkeiten und Abläufe gewöhnt sind. Auch wären dann keine wochenweisen Projekte möglich.

Der Gemeinderat stimmte der Begrenzung der Platzzahl für das kommende Schuljahr 2025/2026 auf 85 Plätze einstimmig zu. Bei der Platzvergabe wird Berufstätigkeit mittels Nachweis Vorrang gewährt.

Außerdem beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass Absagen transparent und ausführlich zu begründen sind.

TOP 11 Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnungen Bettwiesenhalle und Sportanlagen der Gemeinde Unterensingen

Auf Antrag des Sport- und Kulturvereins Unterensingen, Abteilung Handball, beschließt der Gemeinderat einstimmig die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Gemeinde Unterensingen.

Somit ermäßigt sich die Hallenmiete bei Punktspielen der örtlichen Vereine rückwirkend zum 01.01.2025 um die Hälfte.

TOP 12 Antrag der Fraktion FB.CDU über einen Beschluss zur Instandsetzung des Soccer-Feldes

Das Soccer-Feld ist infolge von wiederholtem Vandalismus aktuell nicht mehr nutzbar. Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation sah der Gemeinderat keine Möglichkeit einer Neubeschaffung eines Soccer-Feldes. Jedoch sprach sich die Mehrheit für einen Erhalt des aktuellen Soccer-Feldes aus und damit auch für eine entsprechende Reparatur aus.

Der Gemeinderat beschloss deshalb einstimmig, das Soccer-Feld mit einem Aufwand von ca. 3.000 € zu reparieren und dann regelmäßig zu unterhalten.

TOP 13 Bauvorhaben

1. Lilienstr. 1, Flurstück Nr. 3902

Hier: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – veränderte Ausführung

Hauptamtsleiterin Stoll erläuterte das Bauvorhaben: Dieses Baugesuch wurde dem Gemeinderat bereits im Sommer 2023 vorgelegt, damals wurde das Einvernehmen bereits erteilt. Bei der nochmals vorgelegten Planung gibt es geringfügige Änderungen bei den Fenster- und Balkontürformaten an Nord- und Südseite sowie kleinere Änderungen auf den Geschossen. Die Kubatur des Gebäudes wurde nicht verändert. Das Einvernehmen wurde daraufhin einstimmig erteilt.

2. Esslinger Str. 39, Flurstück Nr. 255/1

Hier: geänderte Planung Aufbau von drei Dachgauben und Ausbau des zweiten Dachgeschosses zu Wohnzwecken

Auch dieses Bauvorhaben wurde von Hauptamtsleiterin Stoll erläutert: Es war bereits zweimal im Gemeinderat und beim letzten Mal wurde dem Bauvorhaben zugestimmt. Die Planung wurde nochmals vorgelegt, weil einer der Stellplätze auf dem Grundstück woanders platziert wurde. Das gemeindliche Einvernehmen wurde daraufhin mit einer Enthaltung erteilt.

TOP 14 Bekanntgaben und Verschiedenes

Bürgermeister Sieghart Friz hatte keine Bekanntgaben für den Gemeinderat.

TOP 15 Anfragen der Gemeinderäte

Risse auf dem Neckartalradweg

Ein Gemeinderat sprach die immer tiefer werdenden Risse auf dem Neckartalradweg auf Höhe Unterensingen an, insb. auf Höhe des Baugebiets „Östlich der Wehrstraße“ (ehemaliges ARA-Gelände). Bürgermeister Sieghart Friz antwortete, dass die Verwaltung schon seit einiger Zeit mit den seinerzeit beteiligten Akteuren an dem Thema dran ist. Sobald es hier spruchreife Ergebnisse gibt, wird der Gemeinderat informiert.

Pachtflächen beim Grünsammelplatz

Außerdem sprach ein weiterer Gemeinderat die Pachtflächen hinter dem Grünsammelplatz an. Hier befinden sich diverse Bauten der letzten Pächter, deren Entfernung durch die Verwaltung veranlasst werden soll.

Ein Gemeinderat brachte die Idee ein, aufgrund solcher Fälle auch bei Gartengrundstücken eine Kaution zu verlangen. Bürgermeister Sieghart Friz antwortete, dass die Verwaltung den Vorschlag prüfen und sich um die Entfernung kümmern wird.

Bankett Straße zu den Lindenweilern

Des Weiteren erkundigte sich ein Gemeinderat nach dem Stand der Verbesserung des Banketts an der „Lindenhofstraße“. Bürgermeister Sieghart Friz sagte, dass Ingenieur Spies diesbezüglich aktuell eine Lösung ausarbeitet. Diese wurde anlässlich eines kürzlich erfolgten Ortstermins mit Gemeinderäten und Landwirten vereinbart.