Kurzbericht Ortschaftsratssitzung 16.9.24

Am Montag, 16.09.2024, 20.00 Uhr, fand im Sitzungssaal des Rathauses Bickelsberg, Albstr. 5, eine öffentliche Sitzung des Bickelsberger Ortschaftsrates statt, bei der nachstehende Tagesordnungspunkte beraten wurden:

TOP 1: Bauantrag im vereinfachten Genehmigungsverfahren wegen Anbau von Wohnraum im OG des bestehenden Wohnhauses, Flurst. 271, Oberndorfer Str. 11, Bickelsberg

Der Ortschaftsrat stimmte dem Baugesuch einstimmig zu

TOP 2: Ortschaftsratswahl: Prüfung möglicher Hinderungsgründe bei den neu gewählten Ortschaftsräten gem. § 29 GemO (Gemeindeordnung)

Nach der Wahl der Ortschaftsräte v. 26.5.24 und der abschließenden Prüfung durch das Kommunalamt und Feststellung der Gültigkeit der Wahl muss geprüft und festgestellt werden, ob mögliche Hinderungsgründe bei den neu gewählten Ortschaftsräten vorliegen, die einer Verpflichtung entgegenstehen. Diese Feststellung muss durch den seitherigen Ortschaftsrat erfolgen.

Alle gewählten Personen wurden von der Stadt angeschrieben, es besteht keine Kenntnis wegen evtl. Hinderungsgründen, von den gewählten Personen selbst wurden keine angegeben, der Verwaltung sind keine bekannt.

Der Ortschaftsrat stellte auf Vorschlag von OV Rauch daher einstimmig fest, dass keine Hinderungsgründe gem. § 29 GemO vorliegen.

TOP 3: Verabschiedung der ausscheidenden Ortschaftsräte

Mit der Neuwahl des Ortschaftsrates waren auch 4 Ortschaftsräte zu verabschieden:

Vor Beginn der Verabschiedung umriss OV Rauch die Maßnahmen und Tätigkeiten der letzten 5 Jahre. Diese waren insbesondere geprägt von:

• Fortführung und Abschluss der Flurbereinigung
• Bau des „Engelesturm“
• Ausbau der Schlattbachstraße
• Einrichtung Baumurnengräber u. Themenfeld „Ruhen unter Zirben“ u. Stelenanlage auf dem Friedhof
• Fertigstellung Baugebiet „Brünnle“ rechts und Erschließung und Fertigstellung links/Fertigstellung/Straßenausbau
• Sanierung Friedhofsgebäude u. Außenanlagen
• Renovierung Spielplatz Engelgasse
• Vordach Rathaus
• Pflastern Rathausvorplatz
• Erweiterung Räumlichkeiten Feuerwehr/Umkleide (Kinder/Damen)
• Renovierung Außenbereich Kindergarten u. Akustikverbesserung
• Kanalsanierung
• Erweiterung Industriegebiet „Dornbrunnen“
• Herrichten Winterrainweg
• Revisionsöffnung Schlattbach
• Fortschreibung Flächennutzungsplan
• Rücknahme Baufläche „Hinter Lau“ zugunsten Steinmäuren
• Sport- u. Freizeitareal (B7)
• Tod von OR Sülzle / Nachrücken von Jörg Hengsteler
• Bauplatzvergabekriterien
• Barrierefreie Bushaltestelle
• Breitbandausbau
• neue Küche Bürgerhaus
• Teilregionalplan Wind- u. Solarenergie

Bei Micha Bürgerbedankte sich OV Rauch für seinen 10-jährigen Einsatz. Er war bei jedem Arbeitseinsatz, ob Radtag oder bei der Dorfweihnacht, mit voller Kraft und Ideenreichtum dabei. Seine Hilfe und Kreativität sowie handwerkliches Geschick, egal ob beim Aufbau eines Festes, Mithilfe beim Herstellen der Schaukel an der schönen Aussicht oder beim Lasern/Beschriften der Bickelsberger Holzbänke waren außerordentlich. Er präsentierte sich nicht mit kurzen Tätigkeiten im Vordergrund, sondern war stets vom Veranstaltungsbeginn, von der Organisation über den Auf- und Abbau dabei, ohne sich in den Vordergrund zu stellen.

Auch beim „B7“ waren Micha Bürgers handwerkliche Tätigkeit und Ideenreichtum geschätzte Hilfe.

Rainer Schneiderverlässt den Ortschaftsrat nach 20 Jahren und als längster „Wegbegleiter“ von OV Rauch und stellvertretender Ortsvorsteher. In 4 Amtszeiten unterstützte er die Bickelsberger Dorfgemeinschaft, beim Volleyball und insbesondere unermüdlich beim Leuchtturmprojekt „B 7“ im TSV.

OV Rauch erinnerte auch an das gemeinsame Stadtfest in Rosenfeld, das gemeinsame Renovieren des oberen Schulsaales und des unteren Schulsaales für die Feuerwehr, die Markungswanderung und die Kirnbergtour und zahlreiche Arbeitseinsätze. Beim Herbstfest/Radtag sowie der Dorfweihnacht war er stets in vorderster Front mit dabei.

Nach 5 Jahren verlässtAndrea Gühringden Ortschaftsrat. Sie brachte sich nicht nur als Ortschaftsrätin, sondern auch als Gemeinderätin für ihren Heimatort ein. Für ihr Mitwirken beim Radtag und der Dorfweihnacht sowie beim Backevent und den konstruktiven Beratungen bei den Sitzungen bedankte sich OV Rauch im Namen des Ortschaftsrates bei ihr herzlich.

BeiAnita Jergerbedankte sich OV Rauch für ihre Teilnahme als Gemeinderätin an den Ortschaftsratssitzungen. Sie scheidet nach 5 Jahren aus dem Gemeinderat aus.

Zusammenfassend bedankte OV Rauch sich für die konstruktive und offene Zusammenarbeit der vergangenen Jahre. Gemeinsame Unternehmungen und Aktionen, wie die Markungswanderung, die Kirnbergtour, der Bau unserer Riesenschaukel haben zu einem guten Miteinander beigetragen.

Er bedankte sich, auch im Namen der Stadt, für das Mitwirken und die tatkräftige Unterstützung. Er habe große Achtung vor Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich zur Verfügung stellen und Bereitschaft zum Ehrenamt zeigen. Dies sei gerade in der heutigen Zeit besonders anerkennenswert.

Für seine 35-jährige Tätigkeit als Ortschaftsrat und 20-jährige Tätigkeit als Ortsvorsteher wurde Günter Rauch von Bürgermeister Miller geehrt.

Bürgermeister Miller erinnerte in seiner Laudatio an wichtige Meilensteine in dieser Zeit:

• Anbau Kindergarten
• Baugebiete „Hursch“ und „Brünnle“
• Schuppengebiet „Affolter“
• Flächennutzungsplan
• Renovierung oberer Schulsaal u. unterer Schulsaal für Feuerwehr bzw. Veranstaltungsraum
• Bohrung für Dorfbrunnen und Brunnenfest
• Stadtjubiläum mit Innenminister
• Ortseingangsschilder
• Beschriftung der städtischen bzw. öffentlichen Gebäude
• Osterausstellung und viele weitere Veranstaltungen
• Renovierung Schlattbachstraße
• Renovierung Häselwege
• Bau des Feuerwehrgebäudes
• Anschaffung Logistikfahrzeug
• Adventskalender mit SWR 4 und seitherige Durchführung der Dorfweihnacht
• Stadtteilpräsentation 2007
• Dorfabend/Wettwurstessen mit der Feuerwehr im Gasthaus „Lamm“
• Backhausfeste
• Herbstfeste und Radtag
• Bike-Parcours
• Verlängerung des Weges beim Friedhof
• Namensgebung Kindergarten
• Archivierung des kompletten Bestandes im Rathaus/Ortsarchiv
• Kanalisation u. Herstellung Kapfweg
• Renovierung Rathausgebäude (Fenster, Eingangsbereich)
• Aussichtsturm Gewann „Engele“
• Aufwertung Spielplatz Engelgasse mit Spielgeräten
• Friedhofsrenovierung
• Herstellung Vorplatz Rathaus u. Überdachung für Backhaus
• Sanierung Kindergarten Sterntaler (Sanitär u. Außenbereich)
• Fortführung Baugebiet „Dornbrunnen“
• Feldwegsanierungen
• Sanierung Hausterbachbrücke
• Erschließung Maybachstraße
• Renovierung Bürgerhaus u. neue Küche
• Sportgelände B 7

Im Namen der Stadt Rosenfeld bedankte sich Bürgermeister Miller bei den Ortschaftsräten und ehrte Micha Bürger u. Rainer Schneider mit Urkunde und Nadel, Andrea Gühring mit Urkunde u. Günter Rauch mit Urkunde für deren Ehrenamt.

TOP 4: Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Ortschaftsräte gem. § 32 GemO

Durch die Wahl v. 26.5.24 waren nachstehende Ortschaftsräte zu verpflichten:

• Jörg Hengsteler
• Michael Jerger
• Marvin Kipp
• Nina Merk
• Uwe Schneider
• Michael Sülzle
• Conrad Müllges

Die Verpflichtung wurde von Bürgermeister Miller gemeinsam mit OV Rauch durch Verpflichtungsformel und Handschlag vorgenommen.

TOP 5: Verschiedenes

Belegungen im Bürgerhaus beschlossen die öffentliche Sitzung.

G. Rauch, OV