Kurzbericht über die Verbandsversammlung des ZVON am 07.12.2023

Der Verbandsvorsitzende begrüßt die anwesenden Personen und eröffnet die Sitzung. Er stellt fest, dass die Mitglieder der Verbandsversammlung rechtzeitig zu dieser Sitzung eingeladen wurden und dass die Verbandsversammlung beschlussfähig ist.

§ 2137

Bürgerfragestunde

Es werden keine Fragen seitens der anwesenden Bürger gestellt.

§ 2138

Fortschreibung „Roadmap ZVON“

Der Verbandsvorsitzende Albrecht begrüßt Herrn Schill, Fritz Planung. Dieser verweist auf die Roadmap des Zweckverbands und erwähnt, dass schon sehr viele Punkte ebendieser abgearbeitet worden seien.

Seit der letzten Abstimmung der Verbandsverwaltung und der ENRW wäre die Sanierung des Hochbehälters Frittlingen und die Prüfung, ob die Teilstrecke der Fallleitung HB Neukirch bis Feckenhausen sanierungsbedürftig sei, hinzugekommen.

Die Fallleitung sei tatsächlich sanierungsbedürftig. Dies könne wohl mit einem Inliner gemacht werden und sei 2025 eingeplant. Ansonsten gäbe es weniger Projekte, da das Großprojekt Ringleitung den ZVON stark beschäftige. Danach stünden einige Hochbehältersanierungen an.

Aktuell laufe die Sanierung des HB Frittlingen mit einer Vergabesumme von 406.000 Netto. Die Erd- und Abdeckarbeiten seien bereits abgeschlossen. Aktuell laufe die Sanierung der ersten Behälterkammer. Ab März 2024 könne die zweite Kammer saniert werden. Eine Inbetriebnahme sei auf Juni 2024 geplant.

Ebenso sei man derzeit in Planung, ob im Bereich der Fa. Knauff in Deißlingen-Lauffen eine Leitung umgelegt werden müsste. Hier werde die Fa. Knauff die Kosten tragen müssen, so der Verbandsvorsitzende, welche durch sie verursacht würden.

Die Verbandsversammlung nimmt den Bericht zur Kenntnis.

§ 2139

Ringleitung

a) Stand der Bauarbeiten

Herr Schill erörtert, dass der erste Bauabschnitt der Ringleitung in Betrieb genommen worden sei. Dietingen werde somit direkt vom Haupthochbehälter Neukirch versorgt werden. Der zweite Bauabschnitt von Dietingen bis Irslingen sei ebenfalls reibungslos gebaut worden. Derzeit werde der Übergabeschacht noch gereinigt, so dass zeitnah eine Inbetriebnahme erfolgen könne. Für die ersten beiden Zuwendungsbescheide hätte man einen Zuwendungsbescheid erhalten. Der Verwendungsnachweis wurde fristgerecht beim Landratsamt eingereicht.

Die Verbandsversammlung nimmt den Bericht zur Kenntnis.

b) Vergabe von Bauleistungen – Ringleitung 3. Bauabschnitt

Die Zuschussbewilligung für den dritten Bauabschnitt sei ebenfalls eingegangen. Die Ausschreibung der Arbeiten sei erfolgt und solle heute beschlossen werden. Die ENRW würde ebenfalls an der Baumaßnahme mit eigener Infrastruktur teilnehmen. Dadurch können Synergieeffekte hergestellt werden. Herr Schill verweist auf die vorliegenden Unterlagen und erklärt, dass Arbeiten zu zwei Gewerken zu vergeben seien: Tief- und Leitungsbau sowie die EMSR-Technik. Herr Schill vergleicht die Plankosten mit den Angeboten und erwähnt, dass man hier eine Punktlandung gehabt hätte. Es müssten bei der Bewilligungsstelle keine Mehrkosten gemeldet werden. Die Zuschussanträge für die Bauabschnitte 4 und 5 seien ebenfalls fristgerecht beim Landratsamt und Regierungspräsidium gestellt worden.

Der Verbandsvorsitzende erwähnt, dass die bauausführende Firma des zweiten Bauabschnitts sehr gute Arbeit geleistet hätte. Man sei froh, dass diese bei der Vergabe der wirtschaftlichste Bieter gewesen sei und sofern man die Aufträge an die Firma vergeben würde, freue sich Herr Albrecht auf die weitere Zusammenarbeit.

Herr Ulbrich bedankt sich bei der hervorragenden Planung von Fritz Planung.

Herr Mager fragt, ob es Interessenten an Leerrohren gibt. Herr Schill erklärt, dass beim zweiten Bauabschnitt die Fa. Vodafone Kabel mit verlegt hätte. Zudem verlege der Zweckverband selbst bei der gesamten Ringleitung ein Leerrohr mit 4 Plätzen für Glasfaser. Zudem hätte man vor Vergabe des ersten Bauabschnitts viele Firmen angeschrieben, ob generell Interesse an Leerrohren bestünden. Es hätte für die gesamte Ringleitung kein Interesse gegeben.

Der Verbandsvorsitzende schlägt nun vor, die Vergabe der Tief- und Leitungsbauarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Storz (Donaueschingen), zum Angebotspreis in Höhe von 1.247.333,08 Euro netto zu vergeben.

Der Verbandsvorsitzende schlägt ebenfalls vor, die Arbeiten zum EMSR-Technik an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Wittinger (Denkendorf), zum Angebotspreis in Höhe von 191.268,90 Euro netto zu vergeben.

Die Verbandsversammlung vergibt die Arbeiten des Tief- und Leitungsbaus daraufhin einstimmig an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Storz (Donaueschingen), zum Angebotspreis in Höhe von 1.247.333,08 Euro netto.

Die Verbandsversammlung vergibt die Arbeiten zur EMSR-Technik daraufhin einstimmig an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Wittinger (Denkendorf), zum Angebotspreis in Höhe von 191.268,90 Euro netto.

§ 2140

Wahlen

a) Wahl 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden

Der Verbandsvorsitzende verweist auf die Unterlagen und erwähnt, dass Herr Leichtle, ehemals Bürgermeister von Zimmern u.d.B., bis zum 31.12.2026 als zweiter Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden gewählt worden war. Entsprechend der Verbandssatzung sei Herr Leichtle seit dem 01. Dezember 2022 nicht mehr Mitglied der Verbandsversammlung. Für den Rest der Amtszeit, also bis zum 31.12.2026, müsse deshalb ein neuer 2. Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden gewählt werden.

Der Verbandsvorsitzende schlägt Herrn Bürgermeister Sieber aus Zimmern u.d.B. vor. Herr Sieber sagt, er würde das Amt, sollte er gewählt werden, annehmen.

Herr Sieber wird daraufhin in offener Wahl einstimmig zum 2. Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden bis zum 31.12.2026 gewählt.

b) Wahl des Verbandsrechners

Der Verbandsvorsitzende verweist auf die vorliegenden Unterlagen und erwähnt, dass die vierjährige Amtszeit des bisherigen Verbandsrechners, Phillippe Liebermann, zum 31.12.2023 ablaufen werden. Der Verbandsvorsitzende schlägt für die kommenden vier Jahre bis zum 31.12.2027 den bisherigen Verbandsrechner vor. Dieser sagt zu, bei Wahl das Amt weiter auszuführen.

Herr Liebermann wird daraufhin in offener Wahl einstimmig zum Verbandsrechner für die kommenden vier Jahre bis zum 31.12.2027 gewählt.

c) Wahl der Verbandskassenverwalterin

Der Verbandsvorsitzende verweist auf die vorliegenden Unterlagen und erwähnt, dass die vierjährige Amtszeit der bisherigen Verbandskassenverwalterin, Annette Hermann, zum 31.12.2023 ablaufen werden. Der Verbandsvorsitzende schlägt für die kommenden vier Jahre bis zum 31.12.2027 die bisherige Verbandskassenverwalterin vor. Diese sagt zu, bei Wahl das Amt weiter auszuführen.

Frau Hermann wird daraufhin in offener Wahl einstimmig zur Verbandskassenverwalterin für die kommenden vier Jahre bis zum 31.12.2027 gewählt.

§ 2141

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024

Der Verbandsvorsitzende und der Verbandsrechner verweisen auf die vorliegenden Unterlagen und erörtern den Haushaltsplan 2024 in Kürze. Das veranschlagte Gesamtergebnis belaufe sich auf 2.100 Euro. Die Verbandsumlage müsse auf 1,90 Euro / m³ Wasserbezug erhöht werden, damit das Ergebnis positiv gestaltet werden könne. Um die geplanten Investitionen durchführen zu können, sei eine Kreditermächtigung in Höhe von 358.600 Euro sowie eine Kapitalumlage in Höhe von 786.500 Euro geplant. Ebenfalls wurden ein Kassenkreditvolumen in Höhe von 275.000 Euro sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre in Höhe von 918.800 Euro eingeplant. Die wichtigsten Investitionen seinen insbesondere der vierte und fünfte Bauabschnitt der Ringleitung, die Sanierung des Hochbehälters Frittlingen, ein Schachtbauwerk in Deißlingen-Lauffen sowie diverse Ersatzbeschaffungen im Wasserwerk. Der Haushaltsplan entspreche den gesetzlichen Vorschriften, sei jedoch auf Grund der Kreditaufnahme durch die Rechtsaufsicht zu genehmigen. Die Rechtsaufsicht hat diese Genehmigung bereits in Aussicht gestellt.

Die Verbandsversammlung beschließt einstimmig den Haushaltsplan, die Haushaltssatzung sowie den Stellenplan für das Jahr 2024.

§ 2142

Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

- Der Verbandsvorsitzende nennt den Termin für die nächste Verbandsversammlung: Diese werde am 12.12.2024 stattfinden.

- Auf Nachfrage erklärt der Verbandsvorsitzende, dass Dietingen tatsächlich der größte Abnehmer sei.

- Die Verbandsversammlung wünscht, dass die Eröffnungsbilanz und die Jahresrechnungen im kommenden Jahr aufgestellt werden.

- Der Verbandsvorsitzende bedankt sich für die hervorragende Zusammenarbeit mit der ENRW, dem Wassermeister, der Verbandskassenverwalterin und dem Verbandsrechner.