Kommunalpolitik

Kurzer Draht von Plankstadt nach Stuttgart

Landtagsabgeordneter Andreas Sturm informierte bei der CDU Plankstadt über die Verzahnung Kommune und Land und vielfältige Förderungen Auf Einladung...
MdL Andreas Sturm mit Mitgliedern des CDU Ortsverbands an der Partnerschafts-Bank vor dem Rathaus
MdL Andreas Sturm mit Mitgliedern des CDU Ortsverbands an der Partnerschafts-Bank vor dem RathausFoto: © Andreas Sturm

Landtagsabgeordneter Andreas Sturm informierte bei der CDU Plankstadt über die Verzahnung Kommune und Land und vielfältige Förderungen

Auf Einladung der CDU Plankstadt hat der Landtagsabgeordnete Andreas Sturm über die enge Verbindung zwischen den Kommunen und der Landespolitik gesprochen. „Das Land ist der direkte Ansprechpartner für die Gemeinden und Städte, da die meisten Bundesförderungen über das Land weitergegeben werden. Die Kommunen und Land arbeiten eng miteinander, so gibt es zahlreiche Aufgaben, die wir gemeinsam bewältigen“, erklärte Sturm zu Beginn seiner Ausführungen.
Als zwei Beispiele aus dem Bildungsbereich nannte der Abgeordnete, der als bildungspolitischer Sprecher seiner Landtagsfunktion fungiert, die Kindergartenbetreuung und die Schule. Bei den Schulen zahle das Land das pädagogische Personal, die Kommunen kämen für das Schulgebäude, Arbeitsmaterialien und das nicht pädagogische Personal auf. Zusätzlich gebe es Landesförderungen für die Kommunen, einen Sachkostenzuschuss pro Schülerin oder Schüler sowie mehrere hundert Millionen Euro für die Schulbauförderung. Sturm berichtete vom kürzlich beschlossenen Sprachförderpaket im frühkindlichen Bereich, bei dem das Land massiv in die Sprachförderung investiere und finanziere.
Weitere Landesförderungen gebe es für den Städtebau. Kaum eine Gemeinde in der Region, so Sturm, habe in den letzten Jahren so viel Landesförderung erhalten wie Plankstadt: „Fünf Millionen gab es für das Sanierungsgebiet im Ortszentrum, die Sanierung des Lehrschwimmbeckens an der Friedrichschule wurde mit 2,2 Millionen vom Land bezuschusst. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass sich mein diesbezüglicher Einsatz gelohnt hat, das klappt erfahrungsgemäß nicht immer.“
Weitere Landesförderungen gebe es für Bereiche wie die Feuerwehr, für Kulturangebote oder die Sportstättenförderung mit knapp 150 Millionen im Jahr. Dazu kämen Förderprogramme des Landes für Wirtschaftsprojekte, Verkehrsprojekte, ökologische Projekte, kulturelle Institutionen wie Museen, Sozialprojekte (Quartiersbebauungen, Inklusion, Wohnen für Senioren) sowie vielerlei Beratungsstellen. Die Vorsitzende der CDU Plankstadt, Jutta Schuster, bedankte sich bei Sturm für seinen Vortrag und betonte die Wichtigkeit der Verbindung der Gemeinden zur Landespolitik und seinen Einsatz für die Gemeinde im Landtag.

Andreas Sturm / Dr. Felix Geisler

Erscheinung
Mitteilungsblatt Plankstadt
Ausgabe 29/2024
von CDU Gemeindeverband Plankstadt
18.07.2024
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