Kurzprotokoll zur öffentlichen Ortschaftsratssitzung am Dienstag, 01. Oktober 2024

TOP 1 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Der Ortschaftsrat hat der Verpachtung des Flst. 4732/1, Gewann Büchle, Gemarkung Leidringen, zugestimmt.

TOP 2 Feststellung eventueller Hinderungsgründe für die am 09. Juni 2024 gewählten Ortschaftsräte

Der Ortschaftsrat Leidringen stellte fest, dass für die am 09. Juni 2024 gewählten Ortschaftsräte keine Hinderungsgründe vorliegen.

TOP 3 Verabschiedung der ausscheidenden Ortschaftsrätin Ilona Seemann

Ilona Seemann hatte schon lange vor den Kommunalwahlen angekündigt, dass für sie die Zeit gekommen ist, ihre Ratstätigkeiten zu beenden.

Ortschaftsrätin seit 2004; Stellvertretende Ortvorsteherin von 2014 bis 2019; Gemeinderätin seit 2009; Ehrenurkunde des Gemeindetages 2014. Dies sind die nackten Zahlen. Zahlen einer überaus engagierten Amtszeit. Zwei Jahrzehnte!

In einer kurzen Ansprache des Ortsvorstehers Horst Lehmann wurden Maßnahmen und wichtige Themen ihrer Wirkungszeit aufgegriffen, z.B. Planung und Umsetzung des Spielplatzes beim Vogtshof, Bau der Kleiner Heuberg-Halle, Reaktivierung der Leerstände usw.

Sämtliche Maßnahmen, Projekte und Ansätze ihrer 20 kommunalpolitischen Jahre zu erwähnen, würde schlichtweg den Rahmen sprengen. Ilona hat sich stets mit viel Energie für unsere Heimat eingesetzt, sowohl im Ortschaftsrat als auch im Gemeinderat. Gerade auch ihr offenes und freundliches Wesen wurde stets geschätzt.

Der Ortschaftsrat bedankte sich mit einem Präsent für ihre geleistete Arbeit und überreichte ihr zudem einen Blumengruß.

Auch der Vertreter der Leidringer Gesamtvereine, Gerd Vöhringer, war bei dieser besonderen Sitzung, mit Verabschiedung und Verpflichtungen, anwesend. Ausgedrückt wurde so der Dank an Ilona und die Unterstützung an den neu gewählten Ortschaftsrat.

Ehrungen von Ilona Seemann, Anke Huonker und Matthias Etter

Auch unser Bürgermeister bedankte sich standesgemäß bei Ilona.

Vor den Verpflichtungen führte Herr Miller, im Namen des Gemeindetages, noch erfreuliche Ehrungen durch:

Für 10 Jahre kommunalpolitische Tätigkeiten wurden Anke Huonker und Matthias Etter ausgezeichnet. Ilona Seemann erhielt sogar eine Ehrung für 20 Jahre.

Den Geehrten gilt auf diesem Wege nochmals ein herzlicher Dank für dieses großartige ehrenamtliche Engagement, sich für unsere Heimat einzusetzen.

TOP 4 Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Ortschaftsräte/-innen

Unser Bürgermeister Thomas Miller hat die Verpflichtungen der neu- und wiedergewählten Ortschaftsräte/innen Anke Huonker, Heike Lohner, Saskia Müller, Matthias Etter, Thomas Hölle, Alexander Schüehle und Horst Lehmann übernommen. Er beglückwünschte allen zur Wahl und bedankt sich bereits jetzt für den ehrenamtlichen, kommunalpolitischen Einsatz.

Alle Gewählten möchten ausdrücklich betonen, dass der Ortschaftsrat für sinnvolle Vorschläge stets ein offenes Ohr hat. Mit neuem Elan kann es somit in die Wahlperiode 2024 bis 2029 gehen. Es warten wieder kleinere und größere Aufgaben auf das neue Gremium, mit erneut wichtigen und zukunftsweisenden Themen und Maßnahmen. Zusammen mit unserer aktiven Dorfgemeinschaft, wird der Ortschaftsrat wie gewohnt versuchen, sich bestmöglich einzubringen. Getreu unserem Motto: Miteinander/Füreinander!

TOP 5 Wahlvorschlag an den Gemeinderat für den Ortsvorsteher

Nach einer geheimen Wahl schlägt der Ortschaftsrat Leidringen dem Gemeinderat Rosenfeld Horst Lehmann für die Wahl zum Ortsvorsteher des Stadtteiles Leidringen vor.

TOP 6 Festlegung der Anzahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers

Der Ortschaftsrat Leidringen legt die Anzahl der Stellvertreter für den Ortsvorsteher in der Wahlperiode 2024 - 2029 auf 2 fest.

TOP 7 Wahlvorschlag an den Gemeinderat für die Stellvertreter des Ortsvorstehers

Nach einer geheimen Wahl schlägt der Ortschaftsrat Leidringen dem Gemeinderat von Rosenfeld folgende Ortschaftsratsmitglieder als Stellvertreter des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin des Stadtteiles Leidringen in dieser Reihenfolge vor:

1. Stellvertreter: Matthias Etter

2. Stellvertreterin: Anke Huonker

TOP 8 Wahl einer Person für die Verpflichtung des Ortsvorstehers in der nächsten Ortschaftsratsitzung

Alexander Schüehle wird die Verpflichtung des Ortsvorstehers von Leidringen, nach der Wahl durch den Gemeinderat der Stadt Rosenfeld, übernehmen.

TOP 9 Haushaltsanmeldungen 2025

Aufgrund verschiedener Umstände konnten einige Maßnahmen des laufenden Haushaltsjahres in der Gesamtstadt nicht umgesetzt werden.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Kämmerei darauf hingewiesen, dass die Haushaltsmittel aus den Vorjahren für nicht begonnene Maßnahmen neu veranschlagt werden und in den Mittelanmeldungen enthalten sein müssen.

Begonnene Maßnahmen, die sich im Jahr 2025 fortsetzen, werden nicht erneut veranschlagt, sondern anhand Ermächtigungsübertragungen ins Folgejahr übernommen.

Der Ortschaftsrat Leidringen hat stets die gesamtstädtische Situation im Blick gehabt und Haushaltsanmeldungen mit Bedacht beschlossen. Leider führen im Haushaltsplan beschlossene, aber nicht umgesetzte Maßnahmen, zwangsläufig zu einem Investitionsstau, so auch in Leidringen.

An den Prioritäten der angemeldeten Maßnahmen aus den Vorjahren hat sich nichts geändert.

Aufgrund eines privaten Bauvorhabens kommen die Erschließungsmaßnahmen zum Bebauungsplan „Halde“ neu hinzu. Es handelt sich um einen rechtskräftigen Bebauungsplan aus dem Jahr 1993. Mit dem Bauvorhaben ergibt sich für die Stadt somit auch eine gesetzliche Pflicht, die Erschließung durchzuführen und damit auch für die Ortschaft, die Maßnahme für den Haushalt anzumelden.

Der Ortschaftsrat Leidringen beantragt daher für den Haushalt 2025 wiederholt folgende Maßnahmen:

• Erschließungsmaßnahmen/Endausbau Gewerbegebiet Brühl mit Straßenherstellungsmaßnahmen
• Kostenbeteiligung Radweg in Richtung Rotenzimmern
• Sanierung Friedhofsmauer Neuer Friedhof
• Zwei weitere Urnenstelen
• Restliche energetische Sanierung Grundschule Leidringen mit Dachsanierung
• Frischwasserableitung „Buchberg“
• Erschließungsmaßnahmen „Halde“

TOP 10 Bausachen allgemein / Sachstände

Aktuell keine Neuigkeiten zu den anstehenden, oder laufenden Maßnahmen.

TOP 11 Verschiedenes und Bekanntgaben

Ergebnisse Verkehrsschau vom 19.06.24

Parksituation Erzinger Straße, Höhe Nr. 10:

Vor Ort wurde durch das Verkehrsamt festgestellt, dass es sich um eine normale, innerorts übliche Parksituation handelt. Gemäß § 3 StVO darf derjenige, der ein Fahrzeug führt, nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen, sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeugen und Ladung anzupassen. Es darf nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke gehalten werden kann. Es sind somit keine weiteren Maßnahmen vorzunehmen.

Geschwindigkeitsbeschränkung zwischen L 435 und K 7131, Kopfenhof:

Es ging ein Antrag auf eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h ein. Vor Ort wurde festgestellt, dass auf dem gesamten Verbindungsweg, also ab der Einmündung von der K 7131 in Richtung Sportheim und Aussiedlerhöfe, bereits eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h vorhanden ist. Da die Beschilderung allerdings teilweise verblichen und die Zeichen nicht mehr auf dem aktuellen Stand sind, sind diese auszutauschen.

Zusammengefasst der Hinweis: Entlang des gesamten Weges gilt maximal 50 km/h!

Terminhinweise:

• Nächste Sitzung: Dienstag, 12. November 2024, 20 Uhr
• Sonntag, 17. November 2024, Volkstrauertag – Gottesdienst in Leidringen mit Pfarrer Köhnlein, dem Liederkranz und OV Lehmann. Anschließend Kranzniederlegung am Kriegerdenkmal.
• 2. Advent, Sonntag, 08.12.2024, Adventliches Beisammensein der Seniorinnen und Senioren.

Eine nichtöffentliche Sitzung hat sich angeschlossen.

Horst Lehmann