Lebenswertes Filderstadt?

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

mit dem Ende der „Eisheiligen“ dürfen wir uns nun auf die anstehende Sommerzeit und die Zeit des Verweilens im Freien freuen. Wie wunderbar ist es in dieser Phase, die Natur erleben zu dürfen! Wir werden jedoch nicht durch die Natur, sondern durch einen stets zunehmenden Lärmpegel, so unter anderem von startenden Flugzeugen, in und durch den Tag begleitet. Zunehmender Verkehr in den Ortschaften als Durchgangsverkehr, zunehmende Lärmbelästigungen durch neue Flugrouten („Tedgo neu“) bewirken eine spürbare Verschlechterung der Lebensqualität in Filderstadt. Ja, wir können mit der Nähe eines Landesflughafens gut umgehen und sehen nicht nur Nachteile als gegeben an. Was aber diese neue Flugroute an „Vorteile, Nutzen“ bringen soll, konnte uns bis jetzt nicht aufgezeigt werden! Wir werden daher die weiteren Sitzungen der „Fluglärmkommission“ und deren Ergebnisse kritisch verfolgen und hierzu mit den betroffenen Nachbarkommunen in einen offenen Austausch und Abstimmung gehen. Daher erwarten wir seitens dieser Kommission einen offenen und fairen Umgang mit den betroffenen Kommunen. So wie am Beispiel der Lärmaktionsplan für den Straßenverkehr verpflichtend und ohne Einflussnahme beschlossen wird, erwarten wir auch im Flugverkehr einen Schutz für unsere Bürgerschaft. Demokratie lebt von der Auseinandersetzung und nicht durch Bevormundung oder Diktaten. So werden wir uns auch mit dem Thema des Flughafentunnels in Bernhausen und dessen Auswirkungen auf die einzelnen Verkehrsteilnehmer einsetzen. Wir alle wollen mehr Lebensqualität, aber möglichst ohne Verzicht auf das bisherige Mobilitätsverhalten.

Im letzten Amtsblatt war die Fraktion der Grünen erstaunt, dass die Mehrheit im technischen Ausschuss gegen die weitere Ausstattung von „besitz- und bespielbaren Objekten“ in den Ortsmitten gestimmt hat. Wir sind nicht gegen diesen Vorschlag! Jedoch ist es der falsche Zeitpunkt! Es sind nicht die Einzelmaßnahmen, sondern es ist die Gesamtsumme aller aktuell erforderlichen finanziellen Mittel, die uns veranlasst hat, keine Zustimmung zu erteilen. Investitionen in notwendige und zukunftsorientierte Projekte müssen in Einklang zwischen Einnahmen und Ausgaben stehen. Nicht nur deshalb, aber gerade um diese Balance zu bewahren, fand hierzu unsere Klausur statt.

Auch der in diesem Jahr wieder anstehende Doppelhaushalt wird aufzeigen, welche Spielräume wir haben und was wir uns noch in Zukunft ohne ggf. notwendige, zusätzliche Steuererhöhungen leisten können. Es ist unsere Aufgabe und Verpflichtung, die uns zur Verfügung stehenden Mittel bestmöglich einzusetzen. (Ulrich Steck)