Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir befinden uns mitten in den Sitzungs- und Sommerferien. Viele sind in Urlaub. In den Gesprächen, die man bei sommerlichen Temperaturen in lockerer Atmosphäre mit den „Daheimgebliebenen“ führt, spürt man derzeit auch eine gewisse Pause bei kommunalpolitischen Themen.

Dies ist angesichts von Bürgermeister- und anschließendem Kommunalwahlkampf nicht verwunderlich. Die Bevölkerung wurde von Dezember bis Juni relativ lang mit vielen kommunalpolitischen Stimmungsbildern, Vorhaben und Wahlwerbungen konfrontiert. Hinzu kamen noch einige wenige kontroverse Beschlussthemen des letzten Gemeinderates. Auch die ein oder andere etwas emotionaler geführte Debatte darüber trat in den letzten Wochen etwas in den Hintergrund.

Daher möchten wir unsere Zeilen, mit denen wir den September und damit den ersten Herbstmonat unseres Fraktionsberichtes hier im Amtsblatt einläuten, auch mit eher strukturellen Themen füllen. Wenn unsere Sitzungen gegen Mitte/Ende September wieder beginnen, werden wir dann auch die inhaltlichen Themen wieder beleuchten.

Wie bereits an dieser Stelle berichtet, hat sich der Neulußheimer Gemeinderat im Juli konstituiert und alle Ausschüsse und Gremien personell wieder besetzt.

Von der Verwaltungsschule gibt es immer nach einer Wahl Seminarangebote für Gemeinderäte zu vier Themenbereichen. Bei Bau- und Planungsrecht werden Grundlagen über Baugesetzgebungen, Vergaberecht bis hin zur Erstellung von Bebauungsplänen erläutert. Finanzwesen beschäftigt sich mit der Aufstellung des kommunalen Haushaltsplans und wie dieser über das Jahr verteilt auf alle Bereiche einer Kommune angewendet wird. Kommunalrecht stellt die einzelnen Abhängigkeiten und Rechte und Pflichten vor. Kindertagesbetreuung und Schule ist als kommunale Pflichtaufgabe ebenfalls mit vielen Vorgaben und Vorschriften behaftet, die in diesem Seminar gelehrt werden. Diese Fachseminare sind nicht nur für die neu gewählten Rätinnen und Räte als Wissensgrundlage geeignet. Wiedergewählte stellen beim Besuch der Seminare häufig fest, dass sich Kriterien, gesetzliche Rahmenbedingungen oder auch bürokratische Handhabungen gegenüber den letzten Seminaren geändert haben. Daher sind diese Veranstaltungen für alle sinnvoll und wir in der Fraktion haben unsere jeweiligen Anmeldungen bereits abgegeben. Die Seminare selbst finden auf Landkreisebene dann bis ins Frühjahr 2025 statt.

FWV-intern werden wir über die Ferienzeit auch unsere künftigen Informations- und Öffentlichkeitsformate konkretisieren. Welche Begehungen möchten wir machen, welche Einrichtungen sollen unter welchem Entwicklungsaspekt besucht werden und welches Dialogformat empfinden wir dabei als zeitgemäß. Gerne nehmen wir dazu auch Ihre Anregungen und Wünsche auf. Sprechen Sie uns einfach unter den untenstehenden Kontaktdaten an.

Demokratie lebt vom Mitmachen; Politik von gelebter Meinungsäußerung und Bürgerbeteiligung. Auch hier im Ort gibt es mittlerweile viel Ideologiepolitik und große Verärgerung und Unmut über Vorgaben der „Politik von oben“. Wir FREIEN WÄHLER stehen dagegen für machbare und zumutbare Entscheidungen, die sich mit gesundem Menschenverstand an der Praxis und an den Möglichkeiten orientieren, ohne den Einzelnen zu überfordern.

Wir FREIEN WÄHLER möchten hier in der Gemeinde, wo man durch wohnen, leben, Freizeitaktivitäten und die Gespräche mit Nachbarn und Bekannten unmittelbar von den Lebensbedingungen betroffen ist, sinnvolle Rahmenbedingungen erhalten und zeitgemäß zu modifizieren. Überzeugung statt Zwang – zuhören, verstehen und gemeinsam gestalten statt zu bevormunden.
Unter info@fwnl.de, Telefon 38344, persönlich, auf Facebook, Instagram, Youtube oder www.fwnl.de erreichen Sie uns.

Ihre Gemeinderäte Holger Eißler, Heinz Kuppinger, Sven Nitsche, Dr. Karl Ludwig Ballreich, Isabell Müller-Türmer und Fabian Ballreich.