Macit Karaahmetoglu weiterhin im Deutschen Bundestag

Da gibt es nichts zu beschönigen: Das Ergebnis der SPD bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag war sehr enttäuschend. Erfreulich jedoch ist, dass unser seitheriger Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Ludwigsburg, Macit Karaahmetoglu, wieder ins Parlament gewählt wurde und unseren Wahlkreis dort in den kommenden vier Jahren vertreten wird. Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern in Asperg, die unserer Partei und Macit ihre Stimme gegeben haben. Danken wollen wir auch für das Interesse und die Diskussionen an unserem Wahlkampfstand, den wir an den vier Samstagen vor der Wahl bei klirrender Kälte in der Neuen Mitte aufgebaut hatten.

Bei einer Wahlnachlese setzte sich der Vorstand der Asperger SPD mit dem Ergebnis auseinander. In den letzten Wochen gab es nur ein Thema, das den gesamten Wahlkampf beherrschte: die Flüchtlings- und Migrationspolitik. Dabei wurden viele Themen an den Rand gedrückt, für die die deutsche Sozialdemokratie seit vielen Jahrzehnten steht und die auch in den Zeiten der Ampel-Regierung vor allem von der SPD erfolgreich umgesetzt wurden. Gemeinsam mit unserem Bundeskanzler Olaf Scholz und den sozialdemokratischen Mitgliedern der Bundesregierung hat die SPD-Bundestagsfraktion in dieser Wahlperiode viel erreicht. Bei der Wahlnachlese der Asperger SPD betonte unser Stadtrat Ottmar Breckel: „Unter sozialdemokratischer Führung ist der Niedriglohnsektor zurückgegangen, die Beschäftigung auf Rekordniveau gestiegen und auch der Anteil der Erneuerbaren ist so hoch wie nie.“

In der Aussprache zum Wahlergebnis meinte Stadtrat Markus Furtwängler, dass die SPD in der vergangenen Regierungszeit hart gearbeitet habe. „Von der Erhöhung des Kindergeldes bis zur Anhebung des Mindestlohns, vom massiven Ausbau der erneuerbaren Energien bis zum Deutschlandticket, von der Verbesserung der Kinderbetreuung bis zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts – vieles wurde von der SPD auf die Gleise gesetzt,“ so Markus Furtwängler.

Der Co-Vorsitzende der Asperger SPD, Jörg Fröscher, nahm vor allem auf die Leistungen während der großen Krisen der letzten Jahre Bezug: „Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine haben wir die Energieversorgung gesichert, die Energiepreise begrenzt und zugleich in unsere Sicherheit investiert. Die Vorhersagen waren andere, manche sahen schon kalte Wohnungen und stillgelegte Kraftfahrzeuge wegen Energiemangel vorher.“

Nun stehen die Sondierungsgespräche mit der CDU zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung an. „Die SPD ist sich ihrer Verantwortung bewusst, vor allem durch den starken Anwuchs der Stimmen am äußerst rechten Rand. Es ist einiges zu klären zwischen den beiden Parteien. Wir werden sehen, wie die Gespräche laufen“, meinte die Co-Vorsitzende der Asperger SPD, Nicole Furtwängler.

JF