Mosbacher Gemeinderat tagte

Erste Beschlüsse in neuer Formation gefasst

Zur konstituierenden Sitzung traf sich der Gemeinderat der Stadt Mosbach unregelmäßiger Weise an einem Montagabend, den 22. Juli. Neben der Vereidigung und organisatorischen Tätigkeiten ging es um Städtebau und soziale Themen.

Acht neue Mitglieder bringen nun frischen Wind in die Arbeit des Gemeinderates (wir berichteten bereits in vorheriger Ausgabe). In seiner Eröffnungsrede begrüßte Oberbürgermeister Julian Stipp als Vorsitzender des Gemeinderates neue wie bekannte Gesichter.

Demokratie leben

„Den Alltag der Menschen wahrnehmen, Anliegen transportieren und gleichzeitig übergeordnete Ziele nicht aus dem Blick zu verlieren, das ist Ihre Herausforderung als Hauptorgan dieser Stadt“, betonte Stipp die Wichtigkeit der Gemeinderatsarbeit. Der Bürgernähe und Ansprechbarkeit der einzelnen Ratsmitglieder schrieb er dabei besondere Bedeutung zu. Stipp bedankte sich bei allen, die zur Wahl angetreten waren und Verantwortung übernehmen wollten. Dabei sei ihm auch bewusst, dass es sich keiner Weise um einfache Aufgaben handele: „Menschen wünschen sich in schweren Zeiten einfache Lösungen“, die es jedoch nicht immer gebe. Schließlich sei politischer Diskurs ein zwingender Hauptbestandteil einer funktionierenden Demokratie.

Ehrungen

OB Stipp bedankte sich nicht einzig bei den aktuellen Gemeinderäten für ihre Bereitschaft zum Engagement in den kommenden Jahren: Auch langjährigen Mitgliedern des Gremiums konnte in Form von Ehrungen der gebührende Respekt gezollt werden. Ein besonderes Augenmerk lag hierbei auf zwei Verleihungen der Verdienstnadel der Großen Kreisstadt Mosbach – einer Auszeichnung für herausragende Verdienste um die Stadt Mosbach. Die Stadträte Georg Nelius (SPD) und Dr. Thomas Ulmer (CDU) hatten sich nicht alleine in ihrer 40-jährigen Tätigkeit als Mitglieder des Gemeinderates, sondern auch als ehemalige Abgeordnete im Landtag (Nelius) und im Europaparlament (Ulmer) verdient gemacht. Zusätzlich erhielten beide auch das Verdienstabzeichen in Gold mit Lorbeerkranz des Städtetages Baden-Württemberg.

Ämter angenommen

Zur Neuaufstellung des Gemeinderates gehört neben der Verpflichtung nach Verlesung der Eidesformel durch Handschlag mit dem Oberbürgermeister auch die Besetzung vieler Aufgabenbereiche. Zu regeln waren zwischen den Fraktionen die Mitgliedschaft in beschließenden Ausschüssen, Aufsichtsräten, Arbeitskreisen und Beiräten. Zum Amt der ehrenamtlichen Stellvertreter des OBs wurden in entsprechender Reihenfolge nach Fraktionsstärke berufen: Manfred Beuchert (CDU), Georg Nelius (SPD), Werner Heininger (Freie Wähler) und Timo Riedinger (Grüne).

Sanierungsgebiete

Die Instandhaltung von Straßen und Kanalisation ist ein stetiges Thema in jeglichem belebtem Gebiet. Und so ist es auch kein Wunder, dass die Auftragsvergabe zur teilweisen Sanierung der Donauschwabenstraße, die im September beginnen soll, ohne Diskussion einstimmig beschlossen wurde.

Auch der Auftrag zu Instandhaltungsarbeiten am Güterhallenweg beim Neckarelzer Bahnhof waren schnell und einstimmig vergeben.

Fortschritte gibt es auch beim Sanierungsgebiet „Obertor“, das zum Ende des vergangenen Jahres förmlich beschlossen wurde. Damit hier nun konkrete Baumaßnahmen geplant werden können, beschloss der Gemeinderat die Richtlinien für Zuschüsse analog derer, die für das angrenzende Sanierungsgebiet „Innenstadt“ gelten. Diese Regelungen hatten sich bereits bewährt, so Stadtplaner Stefan Baumhackel.

Kindertagesstätte

Einen Zusatzantrag zur Finanzierung ihres Sanierungsprojektes stellte die Kita „Spielwiese“ in Neckarelz. Die Kindertagesstätte hatte kürzlich gemeinsam mit dem Ev. Kindergarten „NeckarArche“ einen Neubau bezogen. Seitdem wurde das Angebot bereits um eine Betreuungsgruppe erweitert, sodass vor allem im Außenbereich weiterer Raumbedarf besteht. Um die vorhandene Fläche bestmöglich zu nutzen, präsentierte Patrick Davis im Namen der Kita „Spielwiese“ die Baumaßnahmen, deren teilweiser Kostenübernahme der Gemeinderat einstimmig zustimmte.

Mobile Jugendarbeit

„Streetwork“ – ein neuer Begriff für viele Bürger Mosbachs, den man vereinfacht als eine Art „Sozialarbeiter“ einordnet. Was genau darunter zu verstehen ist und welche Ziele die mobile Jugendarbeit verfolgt, stellte das neue „Streetwork“-Duo vor. Es geht spezifisch darum, Jugendlichen zu erreichen, die ihre Freizeit in öffentlichen Räumen verbringen und die nicht von bereits bestehenden Angeboten angesprochen werden. „Wir treffen Jugendliche in deren Lebensrealität“, erklärte „Streetworkerin“ Sophie Gabel.

Kommunikation

In einer Auflistung von Fragen hatte die CDU-Fraktion auf zwei DIN-A4-Seiten zusammengetragen, welche Themen seit den jüngeren Gemeinderatssitzungen ihrer Ansicht nach noch offen geblieben sind. Auch Udo Fütterer (Grüne) und Dr. Gunther Leibfried (Freie Wähler) brachten Anfragen zu laufenden Projekten vor. Zwar konnte zeitlich bedingt nicht auf alle Punkte ausführlicher eingegangen werden, jedoch schien der generelle Konsens im Gremium zu stehen: Mehr Kommunikation ist nötig zu laufenden Projekten, auch wenn gerade keine Abstimmung dazu getätigt werden muss.

Wolfgang Roth (SPD) schlug dazu die Einführung eines „Newsletters“ vor, was jedoch beim Oberbürgermeister auf eher wenig Begeisterung traf. Stipp würde diese offenen Themen lieber „live“ und im Gremium besprechen, sodass Ratsmitglieder wie auch Bürger ihre Meinung beitragen können. (pvh)