Nachtrags-HH

"Optimismus ist Pflicht.“

„Man muss sich auf die Dinge konzentrieren, die gemacht werden sollen und für die man verantwortlich ist.“ (Karl R. Popper)

In diesem Sinne: Der NACHTRAGSHAUSHALT 2025

1. Die FREIEN WÄHLER sind sich der Verantwortung gegenüber unserer Stadt bewusst und haben einstimmig dem Nachtragshaushalt zugestimmt.

2. Bei der Abstimmung haben sich 16 Stadträte und BM Nathan FÜR den Nachtrags-Haushalt ausgesprochen, zwei DAGEGEN.

3. Das ordentliche Ergebnis des Ergebnishaushalts konnte um rd. 942.320 EUR VERBESSERT werden. Das ist zwar erfreulich, aber immer noch im Minus von 80.000 EUR. Aber immerhin nicht mehr ein Minus von über 1 Millionen EUR.

4. Die Verbesserung beruht auf drei Komponenten:
- Höhere Einnahmen in der Gewerbesteuer (Dank an alle Gewerbetreibenden!)
- Das Personalbudget bleibt (fast) stabil, da keine Höhergruppierungen
- Gemeinsame Anstrengungen von Gemeinderat und Verwaltung zur Haushaltskonsolidierung vom 29. April

5. Bei den Investitionen gibt es zwei größere Rückschläge, die Baukostenerhöhungen beim Rathaus (+300.000 EUR) und beim DRK Heim (200.000 EUR). Sie sind jedoch unumgänglich.

6. Für Investitionen fehlen 900.000 EUR wegen zwei nicht getätigter Grundstücksverkäufe.

7. Das zeigt, wie fragil ein Haushalt auf Grundstücksverkäufe – oder eben Nicht-Verkäufe – reagiert.

8. Leider muss somit die städtische Darlehensaufnahme auf nun 800.000 EUR verdoppelt werden.

9. Wir meinen: Eine mittelfristige Finanzplanung kann zwar aufgrund der ,,aktuellen weltpolitischen Lage“ (Kämmerer Ehwald) mit Ernst vorgenommen werden. Die Unwägbarkeiten waren jedoch noch nie so erdrückend wie im Augenblick. Deshalb halten wir uns mit einem Urteil zurück.

10. Wir lassen uns als Fraktion unseren Optimismus nicht nehmen, sondern setzen uns auch in schwierigen Haushaltszeiten – und gerade dem zum Trotz – mit aller Kraft für Waldenbuch ein.

Für die FREIEN WÄHLER, Annette Odendahl