In der letzten Gemeinderatssitzung stand die Genehmigung des Nachtragshaushalts 2025 an. Erfreulicherweise haben wir mehr Geld eingenommen als erwartet, nämlich etwa 1 Million Euro! Umso erschreckender ist es, dass wir trotzdem mehr Kredite als geplant aufnehmen müssen, sodass die Gesamtkreditaufnahme 2025 auf etwa 880.000 Euro steigt, weil an anderer Stelle Kosten gestiegen, bzw. Einnahmen ausgeblieben sind. Von den kommenden Jahren ganz zu schweigen, in denen wir voraussichtlich insgesamt 10 Millionen Euro an Krediten aufnehmen müssen, vor allem für die Sanierung des Hallenbades.
Heidrun Rohse äußerte sich dazu in der Sitzung folgendermaßen: "Ich kann dem Nachtragshaushalt so nicht zustimmen, da ich auch nicht für die Sanierung des Hallenbades war und eine derartig hohe Verschuldung unserer Stadt für untragbar halte.
Im Jahre 2022 waren die Schulden der Stadt noch bei 2,6 Mio., in 6 Jahren bis 2028 steigen sie auf das 4-fache, auf 11,4 Mio., die Gesamtschulden der Stadt mit Stadtbau und den Eigenbetrieben sogar auf knapp 24 Mio. €! Das ist fast so hoch wie unser gesamter jährlicher Haushalt. Die Pro-Kopf-Verschuldung von 1.300 Euro wird die höchste weit und breit sein. In anderen Kommunen beträgt sie nur zwischen 300 und 500 Euro."
Grundsätzlich wären Schulden kein Problem, wenn wir genügend Überschüsse im Haushalt erwirtschaften würden. Dies ist aber nicht der Fall und daher werden uns die jährlichen Kosten für das Hallenbad nach seiner Sanierung mit Zins, Tilgung und Abmangel – jedes Jahr 1,1 Mio. € – schwer belasten und weitere Sparrunden auslösen. Wie viele Leistungen werden dann wegfallen und wie hoch werden Steuern und Gebühren sein müssen? Was werden wir in den nächsten Jahren alles nicht finanzieren können, was wir auch gerne hätten bzw. sogar dringend bräuchten? 30 Jahre in das Hallenbad zu investieren, wird bei unserer Finanzlage nicht gut gehen und der Kämmerer wird nicht einfach so ein paar Millionen in der Hosentasche finden!
Diese Befürchtungen haben uns zwei bewogen, nicht nur gegen die Hallenbadsanierung in der jetzt geplanten Form, sondern logischerweise dann auch gegen den Nachtragshaushalt zu stimmen. Wir möchten einen Haushalt, der es uns ermöglicht, die Vielfalt in unserer Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Einen Haushalt, der die Taschen der Bürger schont und für alle etwas bereithält. Das alles ist bei einer derart hohen Verschuldung nicht möglich.
Heidrun Rohse und Dr. Maria Rapp