Sitzungsdatum:Dienstag, 06.05.2025
Beginn:19:00 Uhr
Ende:19:40 Uhr
Ort, Raum:Schönwald im Schwarzwald, Uhrmacher-Ketterer-Halle, Tagungsraum I, Ludwig-van-Beethoven-Straße 2, 78141 Schönwald
Vorsitzender
Herr Christian Wörpel
Bürgerliste Schönwald – BLS
Herr Werner Breig
Herr Johannes Fattler
Herr Dirk Fehrenbach
Herr Markus Fehrenbach
Herr Johannes GöppertAnwesend ab 19:06 Uhr zu TOP 2
Frau Marianne Kätsch-Jung
Herr Felix SchilliAnwesend ab 19:19 Uhr zu TOP 3
Herr Hans-Peter Schwer
Frau Zoë Schwer
SPD
Herr Sebastian Duffner
Schriftführer
Herr Andreas Herdner
von der Verwaltung
Herr Harald Hafner
Bürgerliste Schönwald – BLS
Herr Jürgen Dieterle
Herr Ralf Hirt
1.Laufende Verwaltungsangelegenheiten, Bekanntgaben und Mitteilungen
2.Bekanntgabe und Annahme von Spenden
Vorlage: 2025/031
3. Naturfreibad
- Anpassung der Nutzungsgebühren
Vorlage: 2025/030
4. Bauanträge
4.1 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Stellplatzüberdachung auf dem Flst. Nr. 330/2, Gemarkung Schönwald
Vorlage: 2025/027
4.2 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 515, Gemarkung Schönwald
Vorlage: 2025/028
4.3 Antrag auf Baugenehmigung für den Teilabbruch eines Wohngebäudes und den anschließenden Wiederaufbau eines Wohnhauses auf dem Flst. Nr. 211, Gemarkung Schönwald
Vorlage: 2025/029
4.4 Eventuelle weitere Bauanträge
5. Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
6. Frageviertelstunde für die Bürgerschaft
Bürgermeister Wörpel übergibt Gemeinderat Duffner einen Umschlag, welcher die Glückwünsche seitens der Gemeinde an eine Familie in Schönwald zur Geburt eines Kindes übermittelt.
Bürgermeister Wörpel gratuliert recht herzlich den Gemeinderäten Markus Fehrenbach und Schwer nachträglich zu deren Geburtstagen und wünscht weiterhin viel Gesundheit und eine gute Zusammenarbeit im Gremium.
Bürgermeister Wörpel übergibt zu diesem Tagesordnungspunkt das Wort an Kämmerer Hafner, der anhand der Vorlage über die eingegangenen Spenden berichtet.
Bürgermeister Wörpel erkundigt sich nach Fragen. Dies ist nicht der Fall.
Die Verwaltung empfiehlt die Annahme der genannten Spenden, gemäß Grundsatzbeschluss des Gemeinderats vom 10.10.2006.
Das Gremium hat mit folgendem Stimmenverhältnis einstimmig beschlossen:
Ja 9Nein 0Enthaltung 1Befangen 0
Bürgermeister Wörpel berichtet anhand der Vorlage über den Vorschlag der Verwaltung zur Anpassung der Nutzungsgebühren für das Naturfreibad. Bürgermeister Wörpel geht dabei auf das in den vergangenen 3 Jahren gestiegene Defizit ein und erläutert die aktuellen Nutzungsgebühren im Vergleich zu umliegenden Freibädern. Bürgermeister Wörpel geht folglich auf die angedachten Anpassungen im Bereich der Einzelpreise und der Saisonkarten ein und berichtet hierbei, wie viele Saisonkarten im vergangenen Jahr im vergünstigten Vorverkauf veräußert wurden. Aus Sicht von Bürgermeister Wörpel wird auch immer wieder in das Naturfreibad investiert, wie zuletzt im Bereich des Balkons und an der Fassade bei den Toiletten, was die geplante Erhöhung aus Sicht von Bürgermeister Wörpel auch rechtfertigt. Bürgermeister Wörpel berichtet, dass die gegenseitige Anerkennung der Saisonkarten mit den umliegenden Freibädern in Furtwangen, St. Georgen und Vöhrenbach weiterhin Bestand hat. Bezüglich der geplanten Erhöhung rechnet die Verwaltung mit Mehreinnahmen von rund 2.000,00 €, wobei dies natürlich auch stark von der Witterung im Sommer abhängig ist. Bürgermeister Wörpel erkundigt sich nach Rückfragen aus dem Gremium.
Gemeinderat Göppert erklärt, dass die geplanten Mehreinnahmen von 2.000,00 Euro nicht wirklich viel sind, allerdings steht die Gemeinde aktuell auch unter einem großen finanziellen Druck. Allein die Sanierungsarbeiten, die im vergangenen Jahr und im Frühjahr im Freibad durchgeführt wurden, übersteigen die zusätzlichen Einnahmen durch die Erhöhung der Nutzungsgebühren um Weiten. Bürgermeister Wörpel stimmt dem zu.
Gemeinderat Duffner erklärt, dass man laut einer Umfrage zu den Top 7 Freibädern in Baden-Württemberg gehört, weshalb man sich daher nicht vor anderen Bädern verstecken muss. Die vorgeschlagene Anpassung ist aus Sicht von Gemeinderat Duffner daher auch in Ordnung. Bürgermeister Wörpel stimmt hier zu und erklärt, dass man sich sehr freut, dass das Konzept des Naturfreibades einen solch hohen Anklang bei der Bevölkerung und auch bei den Gästen findet. Wenn man diese Qualität halten möchte, dann muss man auch investieren.
Gemeinderat Dirk Fehrenbach erklärt, dass er den Vorrednern nur zustimmen kann. Allerdings könnte man aus Sicht von Gemeinderat Dirk Fehrenbach bei der Saisonkarte für Erwachsene gerne noch einen Tick nach oben gehen.
Im Vergleich zu anderen Bädern ist man hier mit Abstand am günstigsten. Aus Sicht von Gemeinderat Dirk Fehrenbach könnte man hier durchaus auf 65,00 € gehen.
Es entsteht eine kurze Diskussion, an deren Ende man sich im Gremium einig ist, dass man diesen Vorschlag gerne zur Abstimmung mitaufnehmen möchte.
Es werden keine weiteren Fragen vorgebracht.
Beschluss:
Die Nutzungsgebühren für das Naturfreibad werden wie folgt festgelegt und gelten ab der Freibadsaison 2025:
Erwachsene: 4,50 Euro
Kinder (3 bis einschl. 14 Jahre): 2,50 Euro
Ermäßigt (Schüler, Studenten, Freiwilligendienstleistende, Behinderte ab GdB 100 % auf Nachweis): 2,50 Euro
Saisonkarte Erwachsene: 65,00 Euro
Saisonkarte Kinder o. ermäßigt: 35,00 Euro
Familiensaisonkarte: 110,00 Euro
Das Gremium hat mit folgendem Stimmenverhältnis einstimmig beschlossen:
Ja 11Nein 0Enthaltung 0Befangen 0
Bürgermeister Wörpel übergibt zu diesem Tagesordnungspunkt das Wort an Hauptamtsleiter Herdner, der anhand der Vorlage über das Baugesuch berichtet.
Bürgermeister Wörpel erkundigt sich nach Fragen.
Gemeinderat Markus Fehrenbach erklärt, dass es schade ist, dass es mittlerweile immer mehr Bauvorhaben gibt, bei denen bereits gebaut wurde, bevor dann der Bauantrag gestellt wird. Aus seiner Sicht ist das Bauvorhaben nun auf jeden Fall optisch gelungener als beim letzten Mal, weshalb er hier jetzt auch zustimmen könnte. Bürgermeister Wörpel stimmt dem zu.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Beschluss:
Es wird vorgeschlagen, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.
Das Gremium hat mit folgendem Stimmenverhältnis einstimmig beschlossen:
Ja 11Nein 0Enthaltung 0Befangen 0
Bürgermeister Wörpel übergibt zu diesem Tagesordnungspunkt das Wort an Hauptamtsleiter Herdner, der anhand der Vorlage über das Baugesuch berichtet.
Bürgermeister Wörpel erkundigt sich nach Fragen. Dies ist nicht der Fall.
Beschluss:
Es wird empfohlen, das Einvernehmen sowie die benötigte Befreiung nach § 36 BauGB mit folgenden Auflagen zu erteilen:
- Das Flachdach der geplanten Doppelgarage ist mit einer Dachbegrünung zu versehen
- Die Doppelgarage ist mit einer Attika analog zur anschließenden Bestandsgarage zu versehen
Das Gremium hat mit folgendem Stimmenverhältnis einstimmig beschlossen:
Ja 11Nein 0Enthaltung 0Befangen 0
Bürgermeister Wörpel übergibt zu diesem Tagesordnungspunkt das Wort an Hauptamtsleiter Herdner, der anhand der Vorlage über das Baugesuch berichtet. Bürgermeister Wörpel erklärt, dass man damals bei der Bauvoranfrage schon darüber diskutiert hatte, dass am Bestandsgebäude nicht mehr viel zu retten ist, weshalb der Rück- und Wiederaufbau hier die beste Lösung darstellt.
Bürgermeister Wörpel erkundigt sich nach Fragen. Dies ist nicht der Fall.
Beschluss:
Es wird empfohlen, das Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.
Das Gremium hat mit folgendem Stimmenverhältnis einstimmig beschlossen:
Ja 11Nein 0Enthaltung 0Befangen 0
Gemeinderätin Schwer berichtet, dass es bei den Pflanzbeeten auf dem Dorfplatz vermehrt zu Vandalismus kommt und Pflanzen teilweise herausgerissen werden. Zudem werden die Pflanzbeete teilweise als Abkürzung zum vorhandenen Fußweg verwendet. Mittlerweile ist es sehr frustrierend, da in die Pflege der Beete eine Menge Arbeit gesteckt wird. Bürgermeister Wörpel kann hier nur zustimmen und appelliert an die Vernunft der Bevölkerung, hier besser aufzupassen bzw. keine Pflanzen zu entfernen. Hierfür gibt es kein Verständnis.
Gemeinderat Dirk Fehrenbach berichtet, dass der Eingangsbereich bei der Pumpstation wohl zerstört wurde. Bürgermeister Wörpel erklärt, dass er hiervon noch nichts mitbekommen hat, man wird sich die Sache jedoch anschauen. Bürgermeister Wörpel bedankt sich für den Hinweis.
Gemeinderat Dirk Fehrenbach erkundigt sich, weshalb die Personendaten nicht mehr bei den Gemeinderatsvorlagen zu den Bausachen aufgeführt sind. Hauptamtsleiter Herdner erklärt, dass dies datenschutzrechtliche Hintergründe hat. Gemeinderat Breig schlägt vor, dass hier die Personendaten in einem nicht öffentlichen Dokument an die Vorlage angehängt werden. Hauptamtsleiter Herdner erklärt, dass man dies künftig gerne so machen kann.
Gemeinderätin Schwer spricht ein Lob aus für den diesjährigen Kehrmaschineneinsatz. Es hat hier wunderbar mit der Vorabinformation funktioniert. Bürgermeister Wörpel bedankt sich für die positive Rückmeldung.
Aus der Bürgerschaft kommt der Hinweis, dass der Schaden an der Pumpstation wohl durch einen Radlader verursacht wurde. Es müsste nach Weihnachten im vergangenen Jahr gewesen sein. Bürgermeister Wörpel bedankt sich für den Hinweis.
Aus der Bürgerschaft wird sich nach dem Stand bezüglich des Farnbergwegs erkundigt. Bürgermeister Wörpel erklärt, dass es hier aktuell noch nichts Neues gibt.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Vorsitz | Gemeinderäte | Protokollführung | ||
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Christian Wörpel | Werner Breig | Andreas Herdner | ||
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Markus Fehrenbach |