OB Peter Boch: Neues Verfahren ist zielgerichteter und umsetzungsorientierter

Haushaltsplanung 2026/2027:

Stadt Pforzheim setzt auf Priorisierung und realistische Planung

Die Stadt Pforzheim hat im Rahmen ihrer Haushaltsanmeldungen für die Jahre 2026 und 2027 die Weichen für ein weiterhin zukunftsgerichtetes Investitionsprogramm gestellt – und dabei klare Prioritäten gesetzt. Schon am 25. März hatte der Gemeinderat der Stadt Pforzheim mit dem Eckdatenbeschluss S 0250 die Grundlage für die Haushaltsplanung 2026/2027 gelegt: Das Investitionsvolumen der Jahre 2026 bis 2030 wird pro Jahr auf maximal 40 Millionen Euro begrenzt. Dieses Volumen setzt sich zusammen aus dem jeweiligen Planansatz und etwaigen Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr.

Die Aufteilung auf die einzelnen investiven Auszahlungsarten – wie Hochbau, Tiefbau, Grunderwerb, Erwerb von Sachvermögen und Investitionsfördermaßnahmen – erfolgt auf Basis der Ist-Werte der vergangenen Jahre, also unter der Leitfrage: „Was ist jeweils leistbar?“ Hintergrund ist, dass in der Vergangenheit regelmäßig weniger Mittel abflossen als veranschlagt, weil die personellen und organisatorischen Kapazitäten zur Umsetzung der Projekte in den Fachämtern nicht ausgereicht haben. „Einen stetigen Konsolidierungsprozess führen wir bereits seit Langem durch“, sagt Oberbürgermeister Peter Boch. „Mit dem neuen zusätzlichen Verfahren soll die Planung nun noch realistischer, zielgerichteter und umsetzungsorientierter werden“, so der Rathauschef weiter. Es sei ein Verfahren „mit Weitblick“. Zum aktuellen Stand der Haushaltsanmeldungen berichtet er: „Noch haben wir unsere Zielvorgaben in den einzelnen Ausgabenarten nicht vollständig erreicht, wir arbeiten aber weiter intensiv daran.“

Auf Basis der tatsächlich abgeflossenen Finanzmittel und damit realisierten Projekte der vergangenen Jahre schlägt die Stadtverwaltung weiterhin vor, einzelne Projekte in eine spätere Investitionsperiode zu verschieben und diese in die sogenannte „Investitionsliste 2031 ff.“ aufzunehmen. „Die uns zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Mittel müssen wir mit Blick auf Umsetzbarkeit und Dringlichkeit zielgerichtet einsetzen“, erklärt Erster Bürgermeister Dirk Büscher. „Das bedeutet auch, dass nicht alle wünschenswerten Projekte sofort realisiert werden können.“

Betroffen sind unter anderem Projekte im Hoch- und Tiefbau, wie z. B. die barrierefreie Erschließung des Stadtmuseums, die Umgestaltung der westlichen Karl-Friedrich-Straße oder die Erschließung neuer Baugebiete wie Tiergarten II oder Am Felsenkeller. Diese Maßnahmen bleiben weiterhin Bestandteil der städtischen Investitionsstrategie, sollen aber ab dem Jahr 2031 umgesetzt werden. „Uns ist bewusst, dass diese Entscheidungen Auswirkungen auf einzelne Gruppen innerhalb der Stadtgesellschaft haben“, so der Oberbürgermeister und Erster Bürgermeister gemeinsam. „Deshalb wollen wir bei allen Betroffenen um Verständnis werben.“

Die Stadt setzt darauf, transparent über die Entscheidungsprozesse zu informieren. Die weiteren Schritte im Haushaltsprozess beinhalten eine abschließende Korrekturschleife sowie Gespräche mit den zuständigen Gremien, bevor die Einbringung des Haushaltsplans im Herbst erfolgt.