Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates ist am Mittwoch, 09.04.2025, um 17:30 Uhr,

im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2.

Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Hierzu wird die Bevölkerung eingeladen.

Tagesordnung

1 Ergebnis der Jugendgemeinderatswahl 2025

– Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder

– Verpflichtung der neu gewählten Mitglieder

– Information

Vorlage: 2025/090

2 Regionalplan Mittlerer Oberrhein

– aktueller Stand der Teilfortschreibung Windenergie

– Information ohne Vorlage

3 Regionalplan Mittlerer Oberrhein

– Teilfortschreibung Solarenergie

– erneute (zweite) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

– Entscheidung

Vorlage: 2025/092/1

4 Bebauungsplan „Unterer Henkling“

– Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

– Offenlagebeschluss

– Entscheidung

Vorlage: 2025/075/2

5 Bebauungsplan „Lange Straße Nord“

– Abwägungs- und Satzungsbeschluss

– Entscheidung

Vorlage: 2025/077/2

6 Gebietsentwicklung "Schleifweg/Kaserne Nord"

– weitere Vorgehensweise Energiekonzept

– Entscheidung

Vorlage: 2025/080/1

7 Erweiterung der Johann-Peter-Hebel-Schule im Stadtteil Schöllbronn

– Planungs- und Baubeschluss

– Entscheidung

Vorlage: 2025/085/2

8 Fahrbahndeckenerneuerung der L 613 zwischen Ettlingen und Ettlingen-Spessart

– Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

– Entscheidung

Vorlage: 2025/093/1

9 Kitabedarfsplanung

– strategische Ausrichtung

– Entscheidung

Vorlage: 2025/064/1

10 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle (Gutachterausschussgebührensatzung)

– Entscheidung

Vorlage: 2025/017/1

11 Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen in der Budgeteinheit Heizung, Brennstoffe

– Entscheidung

Vorlage: 2025/081/1

12 Außerplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung von Zufahrtssperren

– Entscheidung

Vorlage: 2025/082/1

13 Haushalt der Stadt Ettlingen

– Vorläufiges Ergebnis 2024 und 1. Quartalsbericht 2025

– Information ohne Vorlage

14 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

– Entscheidung

Vorlage: 2025/105

15 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse § 35 GemO

– Bebauungsplan "Schleifweg/Kaserne Nord", Ankauf von Teilflächen der Grundstücke Flst. Nr. 10219 und 10220 (nöVA 25.03.2025)

Vorlage: 2025/113

16 Sonstige Bekanntgaben

– ohne Vorlage

17 Anfragen der Gemeinderäte

– ohne Vorlage

Die Tagesordnung und die dazugehörigen Vorlagen für diese Sitzung finden Sie im Internet unter www.ettlingen.de/gemeinderat.

gez.

Johannes Arnold

Oberbürgermeister