Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Dienstag!

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates ist am

Dienstag, 27.05.2025 um 17:30 Uhr,

im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2.

Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Hierzu wird die Bevölkerung eingeladen.

Tagesordnung

1. Aufstellung des Regionalplankapitels 4.2.4 „Vorranggebiete für Windenergieanlagen“ (Teilfortschreibung Windenergie)

- Erneute (zweite) Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

- Zurückstellung des Bürgerentscheids über Windenergienutzung

- Entscheidung

Vorlage: 2025/103/5

2. Machbarkeitsstudie „Zukunft Erbprinz“

- Grundsatzbeschluss

- Entscheidung

Vorlage: 2025/115/1

3 Dorfplatzsanierung Oberweier

- Umgestaltung des Dorfplatzes

- Anbindung an die Etoges-, Fleckenstein-, Berg- und Ufgaustraße

- Entscheidung

Vorlage: 2025/127/2

4. Baubeschluss zum Umbau des Lehrschwimmbeckens der Thiebauthschule zu Betreuungsräumen für die Schulkindbetreuung

- Entscheidung

Vorlage: 2025/104/1

5. Städtischer Kindergarten Schluttenbach

- Ausrichtung nach Abschluss der Sanierungsmaßnahmen zum 01.01.2026

- Aufnahme in die örtliche Bedarfsplanung 2025/2026

- Anpassung der Betreuungszeiten

- Personalbedarf

- Entscheidung

Vorlage: 2025/099/2

6. Stellungnahme zum Nahverkehrsplan 2024

- Entscheidung

Vorlage: 2025/138/1

7. Schülerbeförderung

- Vergabe von Beförderungsleistungen im freigestellten Schülerverkehr und Schwimmfahrten

- Entscheidung

Vorlage: 2025/121/1

8. Antrag auf Einführung eines Sonderprofils „Sport“ am Eichendorff-Gymnasium zum Schuljahr 2025/2026

- Entscheidung

Vorlage: 2025/118/1

9. Neuausrichtung des Wettbewerbs „Familienfreundliches Ettlingen“ hin zur Würdigung des Engagements für Familienfreundlichkeit und Wirtschaft

- Entscheidung

Vorlage: 2025/136/1

10. Stadtwerke Ettlingen GmbH

- Beteiligung der Stadtwerke Ettlingen GmbH an der BAVA Ettlingen GmbH

- Entscheidung

Vorlage: 2025/002/1

11. Ausübung des Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB über eine Teilfläche zum Verkauf des Grundstücks Flst. Nr. 17/3, Kreuzstraße, Schöllbronn

- Entscheidung

Vorlage: 2025/111/1

12. Baugebiet „Schleifweg/Kaserne Nord“

- Finanzierung der Erschließung und Übernahme einer Ausfallbürgschaft

- Entscheidung

Vorlage: 2025/114/1

13. Personalangelegenheiten

- Ende der Amtszeit von Herrn Bürgermeister Dr. Heidecker

- Stellenausschreibung, Wahlverfahren und Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl

- Entscheidung

Vorlage: 2025/126/1

14. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

- Entscheidung

Vorlage: 2025/149

15. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 GemO

- Ausschreibung Intendanz Schlossfestspiele ab Spielzeit 2027 (nöGR 09.04.2025)

- Bebauungsplan „Schleifweg/Kaserne Nord“, Ankauf Teilfläche Grundstück Flst. Nr. 10219 (nöVA 06.05.2025)

Vorlage: 2025/148

16. Sonstige Bekanntgaben

- ohne Vorlage

17. Anfragen der Gemeinderäte

- ohne Vorlage

Die Tagesordnung und die dazugehörigen Vorlagen für diese Sitzung finden Sie im Internet unter www.ettlingen.de/gemeinderat.

gez.

Johannes Arnold

Oberbürgermeister