Öffentliche Sitzung des Gemeinderates, bereits um 16.30 Uhr

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates ist am

Mittwoch, 11.12.2024, um 16:30 Uhr,

im Bürgersaal des Ettlinger Rathauses, Marktplatz 2.

Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Hierzu wird die Bevölkerung eingeladen.

Tagesordnung

1. Aktuelle Situation des ÖPNV, insbesondere des Busverkehrs

- Information

- ohne Vorlage

2. Umsetzung der Grundsteuerreform ab 01.01.2025

- Information

Vorlage: 2024/343

3. Platzbenennung nach Harald Hurst

- Entscheidung

Vorlage: 2024/333/1

4. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Eiswiese-Bioabfallvergärungsanlage (BAVA)"

- Entscheidung

Vorlage: 2024/320/1

5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Eiswiese - Bioabfallvergärungsanlage (BAVA)"

- Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

- Satzungsbeschluss

- Entscheidung

Vorlage: 2024/325/1

6. Ergebnis des Verkehrsversuchs PopUp-Kreisel Mühlenstraße/Wasenstraße

- Entscheidung

Vorlage: 2024/327/1

7. Wiederherstellung des hundertjährlichen Hochwasserschutzes an der Alb

- Vergabe der Tragwerksplanung und Erdbebennachweise

- Freigabe der vorgezogenen Ausgleichs- und Kohärenzsicherungsmaßnahmen

- Entscheidung

Vorlage: 2024/302/1

8. Priorisierung, Beschleunigung und Finanzierung der Hochbauprojekte Franz-Kühn-Halle, Schulzentrum, Albgaustadion und Rathaus in den Haushaltsjahren 2024 und 2025

- über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Übertragung auf das Haushaltsjahr 2025

- Entscheidung

Vorlage: 2024/335/1

9. Teilsanierung Weißenburger Hof

- Planungs- und Baubeschluss

- Einrichtung der barrierefreien „Toilette für alle"

- Entscheidung

Vorlage: 2024/340/1

10. Preisanpassung der Mittagessensverpflegung durch ES-Catering an der Carl-Orff-Schule und der Pestalozzischule

- Entscheidung

Vorlage: 2024/336/1

11. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Ettlingen

- Gebührenkalkulation, Änderung der Abwassergebühren und Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2025

- Entscheidung

Vorlage: 2024/337/1

12. Abwasserbeitrag

- Neufestsetzung auf Basis der Globalberechnung

- Änderung der Abwassersatzung

- Entscheidung

Vorlage: 2024/300/1

13. Durchführung von Instandsetzungsarbeiten im Kanalbau

- Vergabe der Jahresvertragsarbeiten vom 01.01.2025-31.12.2028

- Entscheidung

Vorlage: 2024/307

14. Durchführung von Instandsetzungsarbeiten im Straßenbau

- Vergabe der Jahresvertragsarbeiten vom 01.01.2025-31.12.2028

- Entscheidung

Vorlage: 2024/308

15. Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtbau Ettlingen GmbH

- Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung

- Entscheidung

Vorlage: 2024/322/1

16. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 GemO

- Neubesetzung der Schulleiterstelle an der Hans-Thoma-Schule (nöGR 09.10.2024)

- Besetzung der Stelle "Leitung des Amtes für Bildung, Jugend, Familien und Senioren" (nöGR 09.10.2024)

- Erwerb der Verwaltungsräume im Gebäude Pforzheimer Str. 19 von der SBE GmbH (nöGR 09.10.2024)

- "PINKEPANK privater Kindergarten Bruchhausen e. V." (nöGR 06.11.2024)

Vorlage: 2024/323

17. Sonstige Bekanntgaben

- ohne Vorlage

18. Anfragen der Gemeinderäte

- ohne Vorlage

Die Tagesordnung und die dazugehörigen Vorlagen für diese Sitzung finden Sie im Internet unter www.ettlingen.de/gemeinderat.

gez.

Johannes Arnold

Oberbürgermeister