Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Einladung zu einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Stadt Bad Wimpfen am Donnerstag, 22.5.2025, 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 74206 Bad Wimpfen

Tagesordnung
(öffentlich)

1. Bürgerfragestunde
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
4. Stufenweise Umsetzung des Platzes für Jugendliche am Seegartenparkplatz
hier: Antrag der Fraktionen WiSe, SPD-Wimpfener Liste und Bündnis 90/Die Grünen Bad Wimpfen vom 13.3.2025
5. Bebauungsplanverfahren „Jugendplatz westlich des Seegartenparkplatzes – 2. Änderung des Bebauungsplans Südliche Stadterweiterung 2. Abschnitt“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) und Verfahren zu den örtlichen Bauvorschriften zusammen mit dem Bebauungsplan in Bad Wimpfen
- Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen sowie
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften sowie Beschluss der Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften gemäß § 3 Absatz 2 BauGB im Internet und zusätzlich der öffentl. Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentl. Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB
- Billigung der zu veröffentl. umweltbezogenen Stellungnahmen
6. Kindergartenbedarfsplan 2024/2025
7. Neubau eines Sozialgebäudes am Hochbehälter
hier: Kostenbericht und Planungsstand
8. Sanierung und Erweiterung Hohenstaufen-Gymnasium, BA 2
hier: Tischvorlage – Abbruch und Entrümpelung im Kloster
9. Beantwortung schriftlicher Fragen
10. Aus der Mitte des Gemeinderats
Mit freundlichen Grüßen

Zaffran