Ortschaftsrat Ernsbach – Protokollauszug aus der Sitzung vom 17.10.2024

TOP 1 – Bürgerfragestunde

Ein Bürger informiert sich über den aktuellen Stand der geplanten und aktuell durchgeführten Hochwasserschutzmaßnahmen in der „Stelzerklinge“.

TOP 2 – Verpflichtung Ortsvorsteher/Stellvertreter

Die Amtszeit des amtierenden Ortsvorstehers endete mit Ablauf des Ortschaftsrats. Die Amtsgeschäfte wurden seitdem von ihm kommissarisch geführt.

Am 24.9.2019 hat nun der Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrats Ernsbach Werner Engel erneut als Ortsvorsteher bestätigt bzw. gewählt.

Die Verpflichtung des Ortsvorstehers wurde i.S.d. § 42 Abs. 6 GemO durch Ortschaftsrat Jürgen Walter, der dazu vom Ortschaftsrat bestimmt worden war, durchgeführt.

Ortschaftsrat Thomas Bauer wurde auf Vorschlag des OR ebenfalls durch den Gemeinderat zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt.

Seine Verpflichtung erfolgte durch den Ortsvorsteher.

TOP 3 – Sportanlagen

Am 20.3.2024 fand unter Beteiligung eines Gremiums der Stadt, des Ortschaftsrats und des SSV-Vorstands eine Besichtigung der Brechdarrhalle und der Sportanlagen statt. Ziel war es, Unzulänglichkeiten festzustellen und dazu die erforderlichen Maßnahmen zu besprechen und einzuleiten. Die Vorstandsmitglieder des SSV waren bei der Sitzung anwesend und berichteten über den Stand bzw. die Umsetzung der besprochenen Maßnahmen.

Konkret ging es im Einzelnen um folgende Punkte:

1. Bewässerung Fußballplatz
2. Umtausch der Flutlichter auf LED
3. Erdbienen an der Sprunggrube und dem Spielplatz
4. Verschattung der Laufbahn
5. Aufstellen einer Allwetter-Tischtennisplatte
6. Instandhaltung Tennisplatz
7. Pflege Hartplatz
8. Instandsetzung Ballfang auf dem Trainingsplatz
9. Pflege Halle und Außenanlagen
10. Strom- und Wasseranschluss für Festlichkeiten im Außenbereich
11. Instandhaltung des Gebäudes (Brechdarrhalle)
12. Vermietung des Vereinsheimes

Die Berichte zu den einzelnen Punkten wurden vom Ortschaftsrat zur Kenntnis genommen. Über die noch ausstehenden Maßnahmen wurden die beteiligten Gremien, mit dem Ziel zur zeitnahen Umsetzung, informiert.

TOP 4 – Nachbesprechung der Ortsbegehung

Der Ortschaftsrat hatte am Samstag, 21.9.2024 seine jährliche Ortsbegehung durchgeführt. Dabei wurden die Ratsmitglieder über verschiedene Vorhaben und derzeit aktuelle Maßnahmen informiert:

1. Grundschule Ernsbach: Im Beisein der Schulleiterin, Frau Frank, wurde den Ratsmitgliedern die 1. Entwurfsplanung zur Sanierung und Erweiterung der Grundschule vorgestellt.
2. Kindergarten: Am Gebäude des alten Teils des Kindergartens sind energetische Maßnahmen (Isolierung usw.) geplant.
3. Lindenbrunnen: Verschmutzung – das Problem dürfte nur durch eine regelmäßige Reinigung gelöst werden.
4. Brunnensteige: Nach den erfolgten genehmigungspflichtigen Bohrungen zur Baugrunduntersuchung wurde durch das beauftragte Ingenieurbüro Geotechnik aus Aalen ein Gutachten und ein Sanierungsvorschlag und mit erster grober Kostenschätzung vorgelegt. Demnach werden die erforderlichen Maßnahmen Kosten von ca. 500.000,– € verursachen.
5. Wohnstraßen
   Zacksteige und Weinbergweg: Die teilweise auf diesen Straßen gewünschte Belagssanierungen stehen nach wie vor aus. Allerdings muss hier zuvor die Sanierung der Wasser- und Abwasserleitungen vorgenommen werden.
6. Wohnhausbau und -sanierung: Die Ratsmitglieder wurden über den aktuellen Stand der privaten Vorhaben im Weinbergweg informiert.
7. Friedhof: Das Vorhaben der Sanierung und Erweiterung der Aussegnungshalle ist zwischenzeitlich so weit fortgeschritten, dass die 1. Entwurfsplanung in der Oktobersitzung des GR bereits zur Vorstellung kommt.
8. Stelzersklinge: Nach dem Starkregenereignis 2016 wurde zur Hochwassersicherung das Bachbett im Bereich der Wohnbebauung provisorisch hergerichtet. Der ursprüngliche Zustand wurde aber nicht hergestellt, sodass jetzt eine Nachbesserung erfolgte. Ein erneuter Starkregen sorgte dafür, dass diese Maßnahme nun wiederholt werden muss.
9. Zweiflinger Weg: Es wurde ins Gespräch gebracht, den Wendehammer so zu erweitern, dass auch größere Fahrzeuge eine ausreichende Wendemöglichkeit haben.
10. Sportgelände: Hier wurde die noch ausstehende Beseitigung des Unkrautbewuchses auf dem Kleinspielfeld angesprochen.

TOP 5 – Hochwasserschutz „Kleines Museum“

Das „Kleine Museum“ und hier insbesondere das Inventar waren beim diesjährigen Hochwasser erheblich in Mitleidenschaft gezogen worden. Der Ortschaftsrat hat nun beantragt, den Eingang des „Kleinen Museums“ mit einer Hochwasserschutzmaßnahme abzusichern. Dazu wurde ein konkreter Vorschlag gemacht.

TOP 6 – Sanierung und Erweiterung der Grundschule

Der Tagesordnungspunkt musste wegen der noch nicht vorliegenden modifizierten Planungsunterlagen auf die nächste Sitzung vertagt werden.

TOP 7 – Aus dem Gemeinderat, GVV, AZV

Die Ratsmitglieder wurden über bereits veröffentlichte Beschlüsse im AZV und GVV informiert.

Im AZV ging es um die Neuwahlen des Vorsitzenden und seiner Vertreter sowie um das weitere Vorgehen beim Bau der Gesamtkläranlage in Forchtenberg.

Im GVV erfolgten ebenfalls Informationen zur Neuwahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Vertreter. Weitere Beschlüsse erfolgten zur Bestellung von Standesbeamten und zur Digitalisierung der Bauakten.

TOP 8 – Bausachen

Es waren keine Bauanträge zu beraten.

TOP 9 – Ausflug 2025

2025 ist ein Gemeindeausflug geplant. Zwei Ratsmitglieder wurden mit der Planung beauftragt.

TOP 10 – Berichte, Verschiedenes

Der Ortsvorsteher informierte u. a. über folgende Punkte:

1. Der Weihnachtsmarkt findet am 29.11.2024 statt – Vorbereitungen laufen.
2. Der Seniorennachmittag ist am 19.12.2024 geplant.
3. Es sind Sanierungsmaßnahmen an der Kocherbrücke erforderlich, die bereits 2025 erfolgen sollen?
4. Ende 2025 ist die Verlegung der Abwasserleitung zur Gesamtkläranlage von Sindringen nach Forchtenberg geplant.

Die Ratsmitglieder erkundigten sich nach dem Sachstand zum Bau des geplanten Funkturms und dem Sachstand über Maßnahmen zur Beseitigung der Geruchsbildung in den Bereichen Zacksteige und Kirchberg. Beanstandet wurden die ständigen Ausfälle der Straßenbeleuchtung und die ausstehenden Hydranten-Überprüfungen.

Werner Engel

Ortsvorsteher