Ortschaftsrat Ernsbach – Protokollauszug aus der Sitzung vom 24.07.2024

Die sogenannte „Konstituierende Sitzung“ stand ganz im Zeichen der Verabschiedung von Ratsmitgliedern und der Konstituierung des neuen Gremiums.

TOP 1 – Bürgerfragestunde

Zwei Bürger informierten sich über den aktuellen Stand der Sanierung der Brunnensteige und die derzeit verkehrsrechtlich angeordnete Umleitung. Kritik kam insbesondere zu einer kurzfristig veranlassten Vollsperrung des Gemeindeverbindungswegs im Bereich „Grund“. Der Ortsvorsteher gab dazu die notwendigen Informationen.

TOP 2 – Kommunalwahl 2024 – Feststellung von Hinderungsgründen

Bei der Kommunalwahl am 09. Juni 2024 wurden folgende Personen in den Ortschaftsrat Ernsbach gewählt:

1. Martin Pecho (385),
2. Uwe Schmetzer (365),
3. Lutz Hörnle (334),
4. Werner Engel (332),
5. Rolf Marmein (322),
6. Jürgen Walter (313),
7. Thomas Bauer (309),
8. Christian Mack (306)

Als Ersatzkandidatin wurde Martina Pfitzke-Ripsam gewählt.

An den OR-Sitzungen kann künftig auch die gewählte Gemeinderätin Lara Spindler mit beratender Stimme teilnehmen.

Der Ortschaftsrat stellt fest, dass gegen die neugewählten Ratsmitglieder im Sinne des § 29 GemO BW keine Hinderungsgründe vorliegen

TOP 3 – Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder

Der Ortsvorsteher verabschiedete zwei ausscheidende Ratsmitglieder.

Frau Rosalia Müller hatte sich nach 30-jähriger Zugehörigkeit zum Ortschaftsrat (1994 – 2024) nicht mehr zur Wahl gestellt.

Frau Martina Pfitzke-Ripsam gehörte dem Gremium seit 2019 als gewählte Gemeinderätin mit beratender Stimme an.

Der Ortsvorsteher bedankte sich bei beiden Personen für ihr Engagement im Ortschaftsrat. Das Wohl und die Interessen der Bürger standen hier immer im Vordergrund. Er überreichte ihnen ein Blumenpräsent und wünschte ihnen für die Zukunft alles erdenklich Gute.

TOP 4 – Amtseinführung und Verpflichtung

Der neu gewählte Ortschaftsrat in der Besetzung Martin Pecho, Uwe Schmetzer, Lutz Hörnle, Werner Engel, Rolf Marmein, Jürgen Walter, Thomas Bauer und Christian Mack wurden vom amtierenden Ortsvorsteher Werner Engel in ihr Amt eingeführt und nach Nachsprechen der Verpflichtungsformel durch Handschlag verpflichtet.

Sie wurden über die Rechte, Pflichten und Aufgaben informiert.

TOP 5 – Wahlvorschlag zum Ortsvorsteher

Die Amtszeit des amtierenden Ortsvorstehers Werner Engel endete mit der Amtszeit der Ratsmitglieder. Er muss daher vom Gemeinderat neu gewählt werden. Der Ortschaftsrat hat hierzu ein Vorschlagsrecht. Gewählt werden kann eine aus dem Kreis der zum Ortschaftsrat wählbaren Bürger.

Der amtierende Ortsvorsteher Werner Engel stellte sich erneut zur Wahl.

Weitere Vorschläge wurden nicht gemacht.

TOP 6 – Wahlvorschlag zum stellvertretenden Ortsvorsteher

In der letzten Legislaturperiode war Ortschaftsrat Martin Pecho zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt worden. Er stellte sich nicht mehr zur Wahl.

Der Ortschaftsrat schlägt dem Gemeinderat einstimmig Thomas Bauer zur Wahl zum stellvertretenden Ortsvorsteher vor.

TOP 7 –Wahl einer Verpflichtungsperson

Es musste eine Person aus dem Ortschaftsrat gewählt werden, die die Verpflichtung des durch den Gemeinderat gewählten Ortsvorstehers und seines Vertreters in der nächsten Ortschaftsratsitzung vornimmt.

Der Ortschaftsrat beschloss einstimmig, dass die Verpflichtung des Ortsvorstehers und seines Vertreters in der nächsten Sitzung durch Ortschaftsrat Jürgen Walter vorgenommen wird.

TOP 8 – Bausachen

Es wurden folgende Bauanträge behandelt:

1. Carl-Arnold-Str. 23 – Erstellung einer Trafo-Anlage
2. Carl-Arnold-Str. 23 – Erstellen eines Stickstofftanks
3. Weinbergweg 42 – Dachgaube
4. Kirchweg 31 – Garagenbau
5. Am Kirchberg Flst. 447/1 – Bauvoranfrage für einen Neubau einer Erdwohnung

Dem Gemeinderat wurde empfohlen, den Anträgen das Einvernehmen zu erteilen.

TOP 9 – OR-Termine

Für die in 2024 ausstehenden OR-Sitzungen wurden folgende Termine festgelegt:

1. 21. September 2024 – Ortsbegehung
2. 17. Oktober
3. 13. Dezember
4. Gemeindeausflug 2025 wird in den kommenden Sitzungen geplant.

TOP 10 – Aus dem Gemeinderat

Die Ratsmitglieder wurden über den Vorschlag der zu besetzenden Stellen im GVV und AZV sowie der zu wählenden stellvertretenden Bürgermeister informiert.

Stellvertretende Bürgermeister:

1. Ulrich Karle
2. Thomas Hartmann
3. Cornelia Steffl

GVV-Mitglieder für Ernsbach:

Werner Engel – Vertreter Jürgen Walter

AZV-Mitglieder für Ernsbach:

Werner Engel – Vertreter Lara Spindler

TOP 11 – Berichte, Verschiedenes

Ein Ratsmitglied berichtet, dass er im Bereich der Grünanlagen bei Pachthofscheuer häufig Hundekot feststellen müsse. Es wurde vorgeschlagen hier einen weiteren Hundekotbehälter aufzustellen.

Werner Engel

Ortsvorsteher