Der Ortschaftsrat erteilt folgendem Baugesuch das Einvernehmen.
Litzelbergstraße 4, Schörzingen
Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage
Unter Bauangelegenheiten informierte OV Geiger über folgende Themen:
Aus dem Ortschaftsrat gab es Hinweise zu verschiedenen Schäden an Schachtbauwerken. Die Verwaltung wird gebeten, hier tätig zu werden. Eine Ausschreibung der Arbeiten, hält der Ortschaftsrat für die sinnvollste Lösung. Mittel sind im Haushalt dafür vorgesehen.
Der Ortschaftsrat hat in seiner jüngsten Sitzung über den Bebauungsplan für das Sondergebiet „Solarpark Birkenweg“ beraten und einen positiven Empfehlungsbeschluss gefasst. Damit wurde ein entscheidender Schritt für die Umsetzung des Projekts gemacht.
In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde beschlossen, den bisherigen Bewegungsraum der Kita am Wochenberg vorübergehend als Gruppenraum für eine zusätzliche Kleingruppe mit zwölf Plätzen zu nutzen. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, die nötigen baulichen Änderungen vorzunehmen, erforderliche Anschaffungen zu tätigen und zusätzliches Personal einzustellen. Zudem sollen die anfallenden Kosten ermittelt und außerplanmäßig bereitgestellt werden. Vor der Umsetzung wird dem Gemeinderat ein Deckungsvorschlag vorgelegt.
Ortsvorsteher Geiger informierte das Gremium über eine erneute Besichtigung der Kita, die gemeinsam mit Frau Hölle vom Planungsbüro stattfand. Dabei wurde festgestellt, dass der Einbau einer mobilen Wand hohe Kosten und technische Schwierigkeiten mit sich bringen könnte. Zudem wäre eine Baugenehmigung erforderlich. Vor diesem Hintergrund schlug Geiger vor, die Einrichtung der Kleingruppe alternativ im bestehenden Ruheraum zu prüfen.
Diese Lösung hätte jedoch Einschränkungen: Die Gruppenkapazität würde auf zehn Kinder begrenzt, und die ganztägige Betreuung müsste ab dem kommenden Jahr entfallen. Eine weitere Möglichkeit wäre der Verzicht auf die mobile Wand, wodurch die Kinder einen anderen Weg in den Garten nehmen müssten.
Nach ausführlicher Diskussion entschied das Gremium, den ursprünglichen Empfehlungsbeschluss vorerst nicht zu ändern. Das Gremium bittet darum, über die Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten zu werden.
Ortsvorsteher Geiger informierte das Gremium über anstehende außerplanmäßige Maßnahmen für die Hohenberghalle. Der Vorhang ist defekt, ebenso sind weitere Boxen der Lautsprecheranlage ausgefallen. In der Küche ist der Hockerkocher kaputtgegangen.
Insgesamt wird mit Kosten von ca. 25.000 € gerechnet. Da im Haushalt für diese Maßnahmen kein Geld vorgesehen wurde, schlug OV-Geiger vor, Mittel aus der Außensanierung des Bürgerhauses für diese Maßnahmen zu verwenden. Das Gremium befürwortete diese Vorgehensweise. Momentan werden bereits Angebote eingeholt.
Ortsvorsteher Geiger informierte das Gremium darüber, dass ein Angebot des Planungsbüros für die Hochbergstraße eingegangen ist. Da dieses erst am Vortag übermittelt wurde, konnte es nicht in die Tagesordnung aufgenommen werden. Der Gemeinderat plant, die Vergabe in der Sitzung am 21. Mai vorzunehmen, sofern der Ortschaftsrat keine gesonderte Beratung zu den Planungsleistungen wünscht. Der Ortschaftsrat verzichtete auf eine zusätzliche Beratung, sodass die Entscheidung wie geplant erfolgen kann.