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Bericht aus der öffentlichen Festsitzung des Gemeinderats am 27. Juni 2024 in der TSV-Halle

Amtseinsetzung mit Vereidigung und Verpflichtung von Herrn Bürgermeister Matthias Kreuzinger

Schön geschmückt war die TSV-Halle für die vielen Gäste, die kamen um an der Festsitzung anlässlich der Amtseinsetzung von Herrn Bürgermeister Matthias Kreuzinger teilzunehmen. Die stellvertretende Bürgermeisterin Frau Doris Röhm begrüßte die Anwesenden, angefangen vom Gemeinderat, dem Mitarbeiterteam und den Bürgerinnen und Bürgern, der Hauptperson Herrn Bürgermeister Kreuzinger mit seiner Ehefrau Hannah Kreuzinger, Angehörige und Freunde, die Redner Landrat Edgar Wolff, Frau Ministerin Nicole Razavi MdL, die Bürgermeister Martin Stölzle (Donzdorf), Thomas Schubert (Eschenbach), Oberbürgermeister Nico Lauxmann (Kornwestheim) und Alex Maier (Göppingen), sowie weitere Bürgermeisterkollegen, Feuerwehrkommandant Björn Class als Vertreter des Kulturausschusses, Vereinsvertreter und Vertreter der Blaulichtorganisationen, die kommissarische Schulleiterin Frau Simone Lachenwitzer und die Vertreter der Kirchengemeinden.

Aufgrund des plötzlichen Todes von Herrn Bürgermeister Norbert Aufrecht im Januar fand am 14. April die Neuwahl des Bürgermeisters statt, bei der Matthias Kreuzinger mit 2.981 Stimmen bei einer hohen Wahlbeteiligung von 73,57 % gewählt worden ist. Frau Röhm stellte fest, dass die anstehenden Projekte wie der Neubau des Breitekindergartens mit dem bewährten Rathausteam gut angegangen werden könnten, auch der Gemeinderat werde selbstbewusst mitwirken. Wenn ein Bürgermeister im Ort wohne, dann sei er 24 Stunden im Amt und auch die Unterstützung von Frau Kreuzinger sei für den Amtsinhaber ganz wichtig. Seitens des Gemeinderats hoffe man auf eine gute, kollegiale Zusammenarbeit gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern. Formal notwendig sei nun heute noch die Vereidigung und Verpflichtung von Herrn Bürgermeister Kreuzinger im Amt.

Herr Kreuzinger legte vor ihr und den Anwesenden den Diensteid mit folgenden Worten ab:

„Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe!“

Des Weiteren übernahm sie die Verpflichtung von Herrn Bürgermeister Kreuzinger. Er gelobte:

„Ich gelobe, die Rechte der Gemeinde Heiningen gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Nach einem Musikstück des Musikvereins Heiningen-Eschenbach formulierte Landrat Wolff das berühmte Zitat von Hermann Hesse „Jedem Amtsantritt wohnt ein Zauber inne …“ etwas um. Aufgabe des Bürgermeisters sei es, die Interessen der Gemeinde zu vertreten und zu schützen. Herr Kreuzinger habe schon lange im Sinn gehabt Bürgermeister von Heiningen zu werden, die Gemeinde im schönen Voralbgebiet kenne er sowohl privat als auch als langjähriger Gemeinderat sehr gut. Es sei die schönste Erfahrung, in einem guten Bewerberfeld mit hoher Wahlbeteiligung vom Volk direkt gewählt zu werden. Landrat Wolff freute sich auf eine gute Zusammenarbeit und ist überzeugt, dass die anstehenden Aufgaben mit Elan angegangen werden. Den Text der Wahlprüfungsurkunde las er vor und überreichte sie verbunden mit guten Wünschen und einem Buchgeschenk an den neuen Bürgermeister.

„Er kann nicht sagen, er hätte nicht gewusst, worauf er sich einlässt“ stellte Frau Ministerin Nicole Razavi MdL mit trockenem Humor fest und überbrachte ihren ganz herzlichen Glückwunsch zur grandiosen Wahl. „Suchet der Stadt Bestes, dahin ich euch habe wegführen lassen, und betet für sie zum HERRN; denn wenn's ihr wohlgeht, so geht's auch euch wohl“, zitierte sie den Propheten Jeremia. Die heutigen Herausforderungen seien riesig, aber Herr Kreuzinger bringe mit einer Top-Ausbildung gute Voraussetzungen mit. Zum Start überreichte sie ihm einen guten Tropfen als Geschenk.

Bürgermeister Martin Stölzle überbrachte stellvertretend für den Gemeindetag Baden-Württemberg die Glückwünsche der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus dem Landkreis, aber auch des Gemeindetags. „Die Kommunen sind der eigentliche Ort der Wahrheit, weil sie der Ort der Wirklichkeit sind.“ Mit diesem Zitat des verstorbenen SPD-Politikers Hermann Schmitt-Vockenhausen brachte er die Arbeit auf kommunaler Ebene auf den Punkt. Gesunder Menschenverstand sei das Koordinatensystem, in dem man sich bewegen müsse. Mit einem Original „Calvadonz“ aus Donzdorfer Streuobst wünschte er viel Erfolg, Glück, Gesundheit und Lebensfreude bei der anstehenden Aufgabe.

Gleich mehrere Botschaften hatte Bürgermeister Thomas Schubert im Gepäck. Zum einen zog er den Hut vor Herrn Kreuzinger, der im bunten Bewerberkreis einen wirklich harten Wahlkampf geführt habe. Es sei immer klar gewesen: „Heiningen oder nix!“ Den Juristen werde immer eine juristische Alltagskompetenz zur Lösung aller Probleme nachgesagt, man könne jedoch auch sagen „Für einen Juristen ist er ganz in Ordnung“. Der Gemeindeverwaltungsverband Voralb sei mit seinen vielen gemeinsamen Einrichtungen sehr aktiv, die enge Zusammenarbeit solle weiterleben. Sein lieber Kollege Norbert Aufrecht habe hier mit seiner unprätentiösen und freundschaftlichen Art Maßstäbe gesetzt. Die Kernbotschaft sei jedoch die Zusammenarbeit mit dem gut funktionierenden Rathausteam auf Augenhöhe, wenn das gelinge, könne man sagen „it works“. Ein besonderer PR-Coup sei Herrn Kreuzinger mit dem stilisierten Logo seines Gesichts mit Bart und Brille gelungen, mit dem für die Bürgermeistersprechstunde geworben wird. Eine solche Sprechstunde gebe es überall, aber dem Logo, entworfen von der Verwaltungspraktikantin Vivien Arendt, zollte er besonderen Respekt. In diesem Sinne überreichte er eine personalisierte Kaffeetasse, eine Flasche Palmischbirne aus Eschenbach sowie eine Schürze und für Frau Kreuzinger einen Blumenstrauß.

Oberbürgermeister Alex Maier freute sich, dass auch er ein paar Worte beisteuern durfte. Die Stadt Göppingen habe verschiedene Berührungspunkte mit Heiningen, angefangen vom Maientag, auf dem der Musikverein Heiningen-Eschenbach spielte, über den Maientagsumzug, bei dem Herr Kreuzinger auf dem Traktor mit dem Musikverein mitgefahren sei bis zum Gewerbepark Göppingen-Voralb. Die gemeinsame Verbindung sei nicht zuletzt die württembergische Hirschstange im Wappen. Für die kommenden 8 Jahre wünschte er viel Erfolg und eine gute Hand und freute sich auf eine gute Zusammenarbeit.

Oberbürgermeister Nico Lauxmann überbrachte die Glückwünsche der Stadt Kornwestheim. Er berichtete, dass sich seine Wege mit Herrn Kreuzinger im Landratsamt Calw zum ersten Mal gekreuzt hätten. Es habe kein gemeinsames Treffen gegeben, in dem nicht Heiningen Gesprächsthema gewesen sei, mit so viel Herzblut sei Herr Kreuzinger schon immer bei seiner Gemeinde gewesen. Die Zeiten seien nicht ganz einfach, einerseits müsse man die Pflichtaufgaben umsetzen, andererseits die Bürger für die freiwilligen Aufgaben begeistern. Er wünschte Herrn Kreuzinger, er möge seinen Optimismus bewahren, zwar gebe es auch Tage, die nicht gut seien, aber die begeisternden Tage seien in der Mehrheit.

Im Anschluss übergab der Dirigent Florian Pallasch den Stab an Matthias Kreuzinger, der für das Stück „Bozener Bergsteiger-Marsch“ erfolgreich die Führung der aktiven Kapelle übernahm. Danach übergab der Verein ein Fan-Paket. Corinna Ziegelin erklärte, die Teilnahme am Maientagsumzug mit dem privaten Schlepper zeige die Verbundenheit zum Verein.

Feuerwehrkommandant Björn Class betonte als stellvertretender Vorsitzender des Kulturausschusses die bunte Vielfalt der Heininger Vereine, die es zu bewahren gelte. Bei gemeinsamen Kontrollfahrten am Hochwasserwochenende habe es auch Zeit für Gespräche gegeben, dieses offene Ohr möge Herr Kreuzinger weiterhin beibehalten. Für die kommende Zeit wünschte er alles Gute.

Frau Simone Lachenwitzer, kommissarische Leitung der Ernst-Weichel-Schule, überbrachte im Namen der Schule und des Fördervereins Glückwünsche und einen robusten, pflegeleichten und immergrünen Lebensbaum als Symbol für einen guten Start sowie ein T-Shirt mit dem Bäumchenlogo der Schule.

Zuletzt übernahm Bürgermeister Kreuzinger das Wort, seine Rede ist hier im Wortlaut abgedruckt (Es gilt das gesprochene Wort):

Sehr geehrte Frau stellv. BMin Röhm,

sehr geehrte Frau Ministerin Razavi,

sehr geehrter Herr Landrat Wolff,

sehr geehrte Herren Oberbürgermeister Maier, Heininger und Lauxmann,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Bürgermeister,

stellvertretend sehr geehrter Kollege Thomas Schubert,

sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates und ehemalige Gemeinderäte,

sehr geehrte Vereinsvertreter, Vertreter der Organisationen,

sehr geehrte Vertreter der Kirche, sehr geehrter Herr Pfarrer Rother,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung und des GVV,

liebe Familie, liebe Freunde,

Unterstützer und Wegbegleiter aus nah und fern,

Aber vor allem, liebe Bürgerinnen und Bürger aus Heiningen!

Seit der Bürgermeisterwahl am 14. April ist bereits einige Zeit vergangen. Heute sind es genau 74 Tage. Richtig muss es eigentlich heißen: Es sind schon 74 Tage! Weil diese Zeit verging für mich wie im Flug!

Ich habe nach der Wahl meinen Resturlaub beim Land Baden-Württemberg genommen und konnte so in Heiningen direkt anfangen, voll zu arbeiten. Mein Dank hierfür gilt meinen letzten Dienststellen beim Regierungspräsidium Stuttgart sowie beim Innenministerium. Einige Kolleginnen und Kollegen sind heute Abend hier, was mich wirklich sehr freut.

Ohne das große Verständnis der dortigen Kollegen und Führungskräfte für die schwierige Situation der Gemeinde Heiningen und ohne Verständnis auch für meine persönliche Situation, wäre vieles nicht möglich gewesen!

Danken möchte ich bei dieser Gelegenheit auch meinen Vorrednerinnen und meinen Vorrednern für die persönlichen und freundlichen Worte – sowie die vielen guten Wünsche, die Sie mir auf den Weg gegeben haben. Ich werde Sie beherzigen!

Meine Damen und Herren!

Seit dem 23. Mai bin ich auch formell als Bürgermeister tätig und konnte das „stellvertretend“ auf dem Briefpapier streichen. Heute Abend habe ich den Diensteid vor Ihnen abgelegt und wurde auch auf mein Amt verpflichtet. Dies ist ein besonderer Abend für mich und ein besonderer Tag für die Gemeinde Heiningen. Ich danke Ihnen, Herr Landrat Wolff, für die freundlichen Worte und die Aushändigung der Wahlprüfungsurkunde. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen und Ihrem Haus.

Ich verspreche Ihnen, ich werde Sie in dieser Hinsicht beim Wort nehmen und mich bei Ihren Ämtern jederzeit und gerne mit meinen Anliegen melden!

An dieser Stelle möchte ich Ihnen allen von Herzen für das große Vertrauen danken, das Sie in mich gesetzt haben. Es ist mir eine große Ehre und eine Freude, dieses verantwortungsvolle und schöne Amt in Heiningen bekleiden zu dürfen. Dabei ist das Schönste für mich der Umgang und die Arbeit mit Ihnen, mit den Menschen.

Meine Damen und Herren. Meine Tage sind abwechslungsreich und spannend. Es herrscht kein „Alltag“, gerade weil kein Tag ist wie der andere. Die Themen, mit denen ich täglich zu tun habe, sind so umfassend, wie man es sich kaum vorstellen kann. Planung ist zwar gut, diese wird aber auch oft genug von tagesaktuellen Entwicklungen eingeholt.

Ich nenne nur einige Stichworte und Termine der letzten Wochen: Kinderbetreuung und Kindergartenplätze, Fahrt nach Usseaux, Flüchtlingsunterbringung, Starkregen und Feuerwehreinsätze, Zertifizierung Energy Award, Bürgermeisterwoche in Isny und zuletzt die Kommunalwahlen am 9. Juni.

Erlauben Sie mir diese Bemerkung: Gleich zwei Wahlen vorzubereiten und durchzuführen – mit einem enormen Aufkommen an Briefwählern – im Abstand von nur wenigen Wochen. Das war eine große Herausforderung für die Verwaltung.

Diese wurde jedoch dank dem hervorragenden Einsatz der Radhausmannschaft gemeistert. Die Gemeinde Heiningen kann sich glücklich schätzen, über solch engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verfügen.

Sie und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Einrichtungen begegnen mir offen und hilfsbereit und hierfür danke ich Ihnen! Gleichzeitig sage ich: Gleiches können Sie auch von mir erwarten.

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich eines sagen und ich meine es so, wie ich es sage: Ich freue mich wirklich über jeden Tag, an dem ich für die Gemeinde und Sie alle tätig sein darf!

Ich habe objektiv zwar verstanden, was am Wahlabend und in den Wochen danach passiert ist, aber gleichzeitig erlebe ich immer wieder Momente, in denen ich noch überrascht bin oder an denen es deutlich wird, dass sich für mich etwas verändert hat.

Einer der Unterschiede zu früher ist der Beginn meines Arbeitstages. Statt frühmorgens über die volle B 10 oder A 8 nach Stuttgart zu fahren, gehe ich die meisten Tage zu Fuß ins Rathaus. Auf dem kurzen Weg von zu Hause werde ich oft – freundlich – angehupt und die Autofahrer grüßen oder winken mir zu. Zu meiner Frau habe ich dann gesagt: Hannah, ich genieße das, solange es anhält!

Anlässlich eines Termins sagte ein Bürger vor einiger Zeit zu mir: Herr Kreuzinger, wir sehen Sie oft morgens mit Ihrer Tasche ins Rathaus laufen. Meine Frau und ich finden, das ist doch wie im Heimatfilm!

Das beschreibt meine Empfindungen der letzten Wochen tatsächlich sehr gut. Ich habe nämlich das Gefühl, ich darf ankommen in meinem ganz persönlichen „Heimatfilm“ als Ihr Heininger Schultes.

Als Kind bin ich – Sie wissen es – bereits frühzeitig durch meinen Großvater und meine Familie mit der Heininger Kommunalpolitik in Berührung gekommen. Erst kürzlich hatte ich in einem dienstlichen Zusammenhang ein altes Gemeinderatsprotokoll aus dem Jahr 1993 in der Hand. Die damalige Sitzung wurde geleitet vom stellvertretenden Bürgermeister Werner Kreuzinger.

Bereits bei meinen ersten Stellen in Calw oder im RP Stuttgart habe ich den Kolleginnen und Kollegen viel von meiner Heimatgemeinde erzählt. Das Starenfest ist mittlerweile auch in Calw und Stuttgart bekannt. So freut es mich, dass auch von hier Kollegen/Freunde da sind!

Meine Damen und Herren! Ich kann Ihnen wirklich sagen, dass für mich mit der Wahl ein Lebenstraum in Erfüllung gehen durfte.

Im Rahmen meiner Kandidatur als Bürgermeister war ich sehr viel im Ort unterwegs. Hierbei betone ich das „sehr“. Diese Zeit war sehr fordernd und intensiv, nicht nur für mich, sondern auch für meine Familie. Natürlich war mir bewusst, was auf mich zukommen würde. Dennoch war es etwas anderes, dies alles selbst zu erleben und Mittelpunkt des Ganzen zu sein. Ich durfte in kürzester Zeit den Umgang mit Social Media lernen, den Unterschied zwischen Story und Beitrag auf Instagram. Gegen meine tiefer werdenden Augenringe half irgendwann nur noch der Concealer meiner Frau.

Diese anstrengende Zeit der Wahl bei gleichzeitiger BM-Vertretung zu meistern und der überwältigende Erfolg am Ende, war nur gemeinsam möglich. Gemeinsam mit meiner lieben Frau Hannah, meiner Familie und vielen von Ihnen und euch, die heute Abend da sind.

Herzlichen Dank an alle, die mich bei allem in irgendeiner Form unterstützt haben! Ohne Sie, ohne euch wäre alles nicht möglich gewesen! Vielen Dank!

Als Kind des Ortes, als aktives Vereinsmitglied oder als langjähriger Gemeinderat kannte ich den Ort und seine Menschen bereits gut. Dennoch habe ich sehr viele unerwartete und dennoch positive Begegnungen gehabt und dabei interessante Dinge erfahren dürfen, die für meine künftige Arbeit von großem Wert sein werden.

Meine Damen und Herren, es liegt viel Arbeit in Heiningen vor uns. Größere Projekte in unserer Gemeinde stehen an und die normalen Tätigkeiten in der Verwaltung gehen ebenfalls weiter. Der Neubau des Breitekindergartens, die Einrichtung einer zweiten TigeR-Gruppe oder das geplante Gesundheitshaus sind nur einige Stichworte. Das Anpacken von Themen im Bereich des Verkehrs – Tempo 30 in den Hauptstraßen, die Stärkung unseres Schulstandorts sowie die Wirtschaftsförderung und die Entwicklung neuer Gewerbeflächen „am Bahndamm“, sind Ihnen allen als wichtige Themen bekannt.

Vieles wollen und werden wir auch interkommunal, gemeinsam mit unseren Nachbargemeinden anpacken. Dabei verbindet uns das engste Band selbstverständlich mit dem Partner im Gemeindeverwaltungsverband Voralb. Mit der Gemeinde Eschenbach.

Lieber Thomas Schubert, ich bedanke mich für deine Worte, deine guten Ratschläge und bereits jetzt für eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Nicht umsonst ist die Nummer „BMA-Eschenbach“ auf Kurzwahltaste in meinem Telefon abgespeichert. Ich schätze den offenen und herzlichen Austausch mit dir wirklich sehr.

Bei all den Aufgaben müssen wir gleichzeitig unsere kommunale Infrastruktur erhalten und dabei vermehrt auf das Geld schauen, welches unsere Möglichkeiten leider immer wieder begrenzt. Zudem werden immer mehr Aufgaben auf die Kommunen delegiert.

Liebe Nicole Razavi, du kannst dir sicher sein, dass wir bei dir stetig um Unterstützung und um bessere finanzielle Ausstattung werben werden. Ich freue mich daher auf eine gute Zusammenarbeit mit den Abgeordneten und mit den Stellen in Stuttgart und danke für die freundlichen Worte. Du bist in Heiningen immer herzlich willkommen, besonders natürlich dann, wenn ein Förderbescheid mit im Gepäck ist, aber auch sonst immer.

Meine Damen und Herren. Ich bin zuversichtlich, dass wir als Gemeindeverwaltung gemeinsam mit dem neu gewählten Gemeinderat, den ehren- und hauptamtlich Engagierten und Ihnen allen in der Bürgerschaft viel erreichen können und erreichen werden.

Ich wünsche mir, dass die Gemeinde Heiningen und auch der GVV Voralb nun wieder nach und nach in ein ruhigeres Fahrwasser kommen dürfen. Die vergangenen Monate waren für uns alle nicht einfach und kräftezehrend.

Ich bitte Sie alle recht herzlich darum, mich als „primus inter pares“ auf diesem Weg zu begleiten und sich möglichst aktiv in unsere örtliche Gemeinschaft einzubringen. Vieles wird einige Zeit und auch gemeinsame Anstrengungen brauchen. Es gilt auch manchmal „dicke Bretter“ zu bohren.

Ihre Ideen, Anregungen, aber selbstverständlich auch Ihre konstruktive Kritik, sind dabei von unschätzbarem Wert und werden dazu beitragen, dass wir in Heiningen weiter vorankommen.

Lassen Sie mich betonen, dass ich als Bürgermeister ständig den Dialog mit Ihnen suchen werde. Denn nur durch eine offene Kommunikation können wir Probleme ansprechen und schließlich lösen.

Unser Ort hat eine Größe, die ich sehr schätze. Hier ist man eben nicht anonym, einer von vielen. Die Entscheidungsträger hier sitzen nicht weit weg in Stuttgart, in Berlin oder gar in Brüssel. Sie leben und wohnen hier. Hier treffen wir den Gemeinderat oder die Gemeinderätin und den Bürgermeister beim Einkaufen oder auf dem Grüngutplatz. Wir kennen den Alltag der Menschen, weil wir ihn selbst jeden Tag vor Ort erleben. Das genau ist es, was in Zeiten der Politikverdrossenheit, des Egoismus und der gefühlten Entfremdung eine enorme Chance bietet.

Die Menschen zu erreichen und sie bei Entscheidungen mitzunehmen. Keine andere Ebene ist hierfür besser geeignet als die kommunale.

„Die Gemeinden sind der eigentliche Ort der Wahrheit, weil sie der Ort der Wirklichkeit sind“, so sagte es Hermann Schmitt-Vockenhausen, ein deutscher Verleger und Jurist. Und ich finde, damit hatte er recht.

Ich persönlich wünsche mir, dass wir als Heininger dieses Gefühl der Zusammengehörigkeit künftig wieder mehr spüren. Ich möchte, dass wir unsere Probleme gemeinsam lösen, anstatt gegeneinander zu arbeiten. Ich möchte, dass alle das Gefühl haben, dazuzugehören, anstatt nur auf sich selbst zu schauen. Denn wie hat der Stuttgarter OB Manfred Rommel gesagt: Die Summe der Einzelinteressen ergibt nicht das Gemeinwohl, sondern Chaos!

Mein Ziel ist es, dass sich alle Heiningerinnen und Heininger in unserer Gemeinde wohlfühlen und auch künftig gerne hier leben. Hierfür werde ich mich mit all meiner Kraft einsetzen! Ich möchte jetzt mit einem Spruch schließen, welcher mich auf einer der vielen Glückwunschkarten und -briefe erreicht hat. Die Person, die es geschrieben hat, ist heute Abend auch hier. Es ist meine Oma Emma Kreuzinger.

Der Spruch aus einem alten Kirchenlied lautet wie folgt.

Für meine neue Aufgabe:

Hilf, dass ich rede stets, womit ich kann bestehen;

Lass kein unnützlich Wort aus meinem Munde gehen

Und wenn in meinem Amt ich reden soll und muss,

so gib den Worten Kraft und Nachdruck ohn‘ Verdruss.

Herzlichen Dank!

Ende der Rede

Im Anschluss dankte Bürgermeister Kreuzinger noch einigen Personen persönlich:

Dem Musikverein Heiningen-Eschenbach unter Leitung von Florian Pallasch für die musikalische Umrahmung des Abends, insbesondere nach dem fordernden Wochenende des Dorfrausches.

Der Dank galt auch der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin Doris Röhm für die Begleitung der Bürgermeisterwahl. Sie habe diesem Zusammenhang einiges an Arbeit gehabt, die Kandidatenvorstellung in der Voralbhalle moderiert, die Vereidigung und Verpflichtung vorgenommen und auch durch den heutigen Abend geführt.

Zudem dankte er Frau Hauptamtsleiterin Barbara Dill, stellvertretend für das ganze Rathausteam für die Arbeit in der schwierigen Zeit und die Durchführung und Organisation der Bürgermeister- und anschließend sofort der Kommunalwahl. Zudem für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung.

Für den Abend möchte dankte Kreuzinger dem TSV Heiningen, bei Geschäftsführer Wolfgang Schubert für die Gastfreundschaft in der TSV-Halle sowie bei Frau Ramona Tremml für die Unterstützung.

Zudem danke Kreuzinger Frau Anna Häussler für die Einladungen und vieles drumherum, Verwaltungspraktikantin Frau Vivien Arendt für die Gestaltung der Einladungskarte und des Programmheftes. Bei der Familie Nujic und den Helferinnen und Helfern für die Bewirtung, bei Herrn Tobias Gärtner für die Soundanlage. Zudem galt der Dank bei der Mannschaft des Bauhofs für den Aufbau und das Schmücken der Halle sowie für den Abbau am Freitag.

Zum Abschluss galt der Dank von Herrn Bürgermeister Kreuzinger noch einer Person, ohne die für ihn alles nicht möglich gewesen wäre. Diese Person ist Frau Hannah Kreuzinger, die ebenfalls symbolisch hierfür einen Blumenstrauß erhielt.

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats am 1. Juli 2024

Bekanntgabe eines Beschlusses aus nicht-öffentlicher Sitzung: Leistungszulage für Gemeindebeamte

In der letzten Sitzung am 3. Juni 2024 beschloss der Gemeinderat, dass Laufbahnbeamte der Gemeinde Heiningen künftig Leistungsprämien nach Paragraf 76 Landesbesoldungsgesetz Baden-Württemberg erhalten sollen. Ab 2025 wird dafür jährlich ein Budget in Höhe von 2 % der Bruttovergütung im Haushaltsplan bereitgestellt. Zuständig für die Beurteilung der Leistungen ist der Bürgermeister. Nach den gesetzlichen Vorschriften können maximal 50 % der Beamten jährlich eine Leistungsprämie erhalten. Bei derzeit drei Gemeindebeamten kann also eine Person pro Jahr begünstigt werden. Der Bürgermeister zählt selbst nicht zu der berechtigten Gruppe.

Der Gemeinderat ist offen für Schulsozialarbeit an der Ernst-Weichel-Schule

Auch wenn noch kein verbindlicher Beschluss gefasst und zunächst die Problemlage und der Bedarf dargestellt wurde, erkannte der Gemeinderat die grundsätzliche Notwendigkeit zur Einrichtung einer Stelle für Schulsozialarbeit an der Heininger Grundschule. Grundlage für die Beratung war ein Antrag der Ernst-Weichel-Schule vom Oktober 2023, der von der kommissarischen Schulleiterin Simone Lachenwitzer im Namen des Lehrerkollegiums gestellt wurde. Die Konrektorin war in der Sitzung anwesend und erläuterte den Bedarf in drastischen Worten. Zunehmend häufiger muss die Konrektorin Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen nach dem Schulgesetz einleiten. Nach ihren Worten fehlen vielen Kindern soziale Kompetenzen; Defizite aus der Coronazeit werden deutlich. Weitere Ursachen sind unter anderem der kulturelle Hintergrund und fehlende Sprachkenntnisse.

„Die Schulsozialarbeit ist eine wichtige Säule der Schule und kommt den Schülern, der Lehrerschaft und den Eltern zugute“, so Simone Lachenwitzer. Benachteiligte Kinder benötigen Bildungsgerechtigkeit. Angesichts der Situation braucht es gute Konzepte gegen Gewalt, Mobbing und Rassismus, Themen, die auch vor der Heininger Grundschule nicht haltmachen. Derzeit ist in Konfliktfällen die Schulleitung die erste Ansprechpartnerin; eine zeitnahe Vermittlung in Beratungsstellen ist nicht möglich. Deshalb wäre ein niederschwelliges Angebot im Haus durch eine Schulsozialarbeit wünschenswert, weil unmittelbar reagiert werden kann. Ein Schulsozialarbeiter greift nicht nur in akuten Fällen eine, sondern leistet auch sehr viel präventive Arbeit, beispielsweise durch Kompetenztraining im Unterricht oder eine Streitschlichter-Ausbildung für Schüler. Die Kinder sollen eine Beziehung zu der Person entwickeln, die möglichst ein Studium in Sozialer Arbeit absolviert haben sollte. An Bedeutung gewinnt das Thema auch durch die Pflicht der Gemeinde, ab dem Jahr 2026 die Ganztagsschule anzubieten. Die Konrektorin sieht Bedarf für einen Stellenumfang von 70 bis 80 %, wobei inhaltlich davon 80 % auf die Arbeit mit Kindern und 20 % auf Beratungstätigkeiten mit Lehrern und Eltern entfallen soll.

Die Resonanz aus den vier Gemeinderatslisten war fast durchweg positiv; so urteilte die Liste der Grünen, dass spätestens ab dem Jahr 2026 mit Beginn der Ganztagsbetreuung eine 100-%-Stelle erforderlich sein dürfte. Gleichfalls sah die Frauenliste Bedarf und regte an, mit einem Stellenumfang von 70 bis 80 % zu beginnen und diesen zu erhöhen. Auch die Vertreter der Freien Bürgerliste/CDU, die teilweise einen entsprechenden beruflichen Hintergrund haben, sprachen sich für die Einführung der Schulsozialarbeit aus. Ein Vertreter der Freien Wählerliste warf die Frage auf, ob die Gemeinde selbst eine Person einstellen soll oder mit einem Träger zusammenarbeiten könnte.

Begrüßt wurde die Maßnahme auch von Rolf Wittlinger, der als Elternvertreter der Schule und damit als sachkundiger Bürger ebenfalls in der Sitzung anwesend war.

Hauptamtsleiterin Barbara Dill erläuterte, dass der Landkreis die Stelle ab einem Umfang von 50 % mit einem Drittel fördert. Die Verwaltung prüft nun weitere Fördermöglichkeiten und den Zeitpunkt der Antragstellung. Für einen externen Anstellungsträger würde sprechen, dass die Mitarbeiter sich besser austauschen können.

Bürgermeister Matthias Kreuzinger fasste zusammen, dass die Verwaltung mit der heutigen Beratung ein Stimmungsbild erhalten wollte. Aus seiner Sicht werden die Probleme größer, wenn die Gemeinde nichts unternimmt. Die Kosten der Stelle können zwar monetär beziffert werden, nicht aber der Mehrwert der positiven Auswirkungen in zwei bis drei Jahren. Dies spreche dafür, sich dem Thema zu öffnen und anzufangen. Die Verwaltung wird für eine der nächsten Sitzungen einen konkreten Vorschlag für die Schaffung einer Stelle in der Schulsozialarbeit erarbeiten.

Zweiter Bauabschnitt für die Neugestaltung des Schulhofs der Ernst-Weichel-Schule wurde beschlossen

Einstimmig folgte der Gemeinderat der Beschlussempfehlung der Verwaltung, den Schulhofbelag in den Sommerferien 2024 mit Gesamtkosten von 80.000 Euro neu zu gestalten. Für die Finanzierung werden überplanmäßig 27.000 Euro an Unterhaltungsmitteln bereitgestellt.

Bürgermeister Matthias Kreuzinger erinnerte an den ersten Schritt der Neugestaltung, der vom Gemeinderat im Januar 2023 beschlossen wurde. Pünktlich zum Schulfest im Mai 2023 konnten der neugestaltete Schulhof eingeweiht werden. Hierbei wurde allerdings der Schulhofbelag ausgespart. Es war geplant, die Neugestaltung in zwei Abschnitten zu erstellen, und so wurde die Finanzierung für das laufende Jahr 2024 eingeplant.

Wesentliche Elemente sind Geländearbeiten für ein Fußballfeld mit einer Fläche von 9 × 18 m. Es wird mit einem Fallschutzbelag ausgestattet. Eine Bande ist nicht vorgesehen. Daneben muss eine Entwässerungsleitung erneuert werden, weil das Oberflächenwasser teilweise nicht richtig abgeführt wird. Ein kleiner Teil im südlichen Bereich soll mit Kunstrasen belegt werden, welcher sich nicht abnutzt und sich bereits bewährt hat. Schließlich werden noch Markierungsarbeiten im Bereich des Basketballkorbs und der Aufstellflächen im Eingangsbereich vorgenommen. Im östlichen Bereich wird ein Teil des Belags renaturiert und als Wiesenfläche genutzt.

Die in der Sitzung anwesende Konrektorin Simone Lachenwitzer lobte den neugestalteten Schulhof, welcher sehr bewegungsfreundlich ist und nicht nur in den Pausen, sondern auch für den Sportunterricht herangezogen wird.

Vom Gremium wurde die engagierte Mitarbeit des AK Schulhof und des Lehrerkollegiums gelobt; die Konrektorin wurde ausdrücklich gebeten, den Dank des Gemeinderats an die Lehrkräfte weiterzugeben.

Besoldung des Bürgermeisters

Einstimmig beschloss der Gemeinderat, dass Bürgermeister Matthias Kreuzinger rückwirkend zum Amtsantritt in die Besoldungsgruppe B 2 eingewiesen wird. Wegen der Befangenheit des Vorsitzenden übernahm die stellvertretende Bürgermeisterin Doris Röhm für diesem Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung.

Hauptamtsleiterin Barbara Dill erläuterte, dass aufgrund der gesetzlichen Vorschriften der Gemeinderat spätestens innerhalb von zwei Monaten nach Amtsantritt darüber entscheiden muss, in welche von zwei in Betracht kommenden Besoldungsgruppen der Bürgermeister eingewiesen wird. Hierbei spielen nach den Vorschriften des Landeskommunalbesoldungsgesetzes der Umfang und der Schwierigkeitsgrad des Amtes eine Rolle, die Person des Amtsinhabers dagegen nicht. Auf die besonderen Einrichtungen der Gemeinde im Vergleich zu Gemeinden vergleichbarer Größe wie das Seniorenzentrum Haus in der Breite, die Bücherei mit Volkshochschule und das Jugendhaus wurde verwiesen. In Heiningen sind rund 95 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt; hinzu kommt der Abstimmungsaufwand mit dem Gemeindeverwaltungsverband, welcher über weitere 55 Mitarbeiter und mehrere Sport- und Freizeitanlagen verfügt. Hauptamtsleiterin Dill verwies darauf, dass auch die beiden Amtsvorgänger in den Jahren 1993 und 2004 bereits in der ersten Amtszeit in die damals gültige höhere Besoldungsstufe eingewiesen wurden, im Haushaltsplan ist eine B 2 Stelle vorhanden. Der Umfang und die Schwierigkeit des Amtes habe sich seit dieser Zeit nicht verringert, im Gegenteil.

Die Gemeinderatslisten sprachen sich einmütig für die höhere Besoldung aus; hervorgehoben wurden zudem die hohe Motivation und der Arbeitseinsatz sowie die Berücksichtigung der Tatsache, dass der Amtsinhaber seit dem Tod von Bürgermeister Norbert Aufrecht bereits vier Monate ehrenamtlich als stellvertretender Bürgermeister tätig war.

Höhere Entschädigung für Leichenträger beschlossen

Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Entschädigung für Leichenträger, die an einer Beerdigung mitwirken, zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine erhöhte Vergütung zu gewähren.

Derzeit erhalten Leichenträger eine Vergütung von 40 Euro pro Beerdigung. Diese wird zeitnah auf 50 Euro erhöht. Dies entspricht der Handhabung in anderen Gemeinden in der Umgebung. Weil die Gemeinde auf die Entschädigung pauschalierte Steuern und Sozialabgaben bezahlen muss, erhebt sie künftig von den Bestattungspflichtigen 65 Euro anstelle von 55 Euro. Die Satzung wird dementsprechend geändert.

Bürgermeister Kreuzinger führte an, dass auch aus Pietätsgründen gegenüber den Angehörigen eine Bestattung reibungslos ablaufen soll, was auch durch gut vergütete Bedienstete gewährt wird.

Waldbegehung mit dem Gemeinderat fand statt

Revierförster Simon Zoller führte am 21. Juni die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte an wichtige Stellen im Gemeindewald. Unter anderem besichtigte das Gremium die durch das Hochwasser beschädigten Waldwege; dies sind der Gansloser-Teich-Weg, welcher auf einer Länge von 30 m abgerutscht ist, und der Rissweg, dessen Oberflächenbelag erheblich beschädigt wurde. Außerdem schaute sich der Gemeinderat die im letzten Jahr durchgeführten Hiebsmaßnahmen und noch unter dem Vorgänger von Herrn Zoller durchgeführte Pflanzungen an. Der Revierförster machte außerdem auf Waldkrankheiten und Schädlingsbefall aufmerksam.

Bürgermeister Kreuzinger stellte fest, dass dies die erste Begehung seit dem Jahr 2010 war. Künftig soll in kürzeren Abständen eine Wiederholung folgen.

Die durchzuführenden Reparaturmaßnahmen an den Wegen werden dem Gemeinderat in nächster Zeit zur Beschlussfassung vorgelegt.

Sitzung des Abwasserzweckverbandes am 20. Juni 2024

Bürgermeister Kreuzinger berichtete von der jährlich stattfindenden Sitzung des Abwasserzweckverbandes, in dem die Gemeinden Heiningen, Eschenbach, Dürnau und Gammelshausen zusammengeschlossen sind.

In der Sitzung wurde die Jahresrechnung 2022 und der Haushaltsplan 2024 beschlossen. Im Rahmen der gesetzlichen Prüfung wird derzeit noch der Darstellung von Umlagen in der Bilanz nachgegangen.

Einen guten Zustand bescheinigte der Abwasserzweckverband dem Hauptsammler, der das Abwasser der Gemeinde Heiningen zur Göppinger Kläranlage führt.

Amtseinsetzung des Bürgermeisters am 27. Juni 2024 in der TSV-Halle

In einem kurzen Rückblick bedankte sich Bürgermeister Matthias Kreuzinger ausdrücklich bei den zuständigen Mitarbeiterinnen der Gemeindeverwaltung, bei der stellvertretenden Bürgermeisterin Doris Röhm und beim Bauhof für die reibungslose Durchführung der festlichen Veranstaltung zu Amtseinsetzung. Die Rückmeldungen, die er erhalten hat, waren sehr positiv. Auch die Bewirtung durch die TSV-Gaststätte Starennest war sehr gut.

Spielplatz am Heubach

Mitarbeiterin Silke Weisbarth informierte, dass es am Spielplatz am Heubach noch letzte Nacharbeiten geben wird:

• Beschattungsmaßnahmen an wichtigen Stellen
• die Prüfung der Aufstellung eines mobilen Toilettenhäuschens
• weitere Sitzgelegenheiten.

Die Information, dass die Verwaltung auf der Ballspielfläche vorerst keine Tore (die noch vorhandenen Tore sind aus der Voralbhalle und nicht für den Außenbereich geeignet bzw. zu groß) nachgerüstet, führte zu erheblichem Widerspruch im Gremium.

Bürgermeister Kreuzinger erklärte, dass es sich um einen Ballspielplatz für jüngere Kinder handelt und nicht um einen Bolzplatz für Jugendliche. Dieser wird auch entsprechend ausgezeichnet. Die Entwicklung solle zunächst beobachtet werden.

Der Arbeitskreis Spielplatz wird sich am 8. Juli 2024 treffen, um über die Ertüchtigung weiterer Spielplätze, unter anderem dem Waldspielplatz am Reusch, zu beraten. In diesem Zusammenhang soll auch über einen Bolzplatz für ältere Jugendliche gesprochen werden, den die Verwaltung ebenfalls für dringend notwendig hält.

In der weiteren Beratung fand das Gremium zu dem Kompromiss, dass die einst von der Frauenliste gestiftete Torwand wieder platziert wird; außerdem prüft die Verwaltung die Beschaffung zweier kleinerer mobilen Tore.

Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats am 22. Juli 2024

Unter der Voraussetzung, dass der Wahlprüfungsbescheid des Landratsamtes rechtzeitig eingeht, wird am 22. Juli 2024 die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats, der am 9. Juni 2024 gewählt wurde, stattfinden. Die neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderats werden auf ihr Amt verpflichtet. Außerdem werden sämtliche Ausschüsse und Arbeitskreise neu besetzt.

Datenleitung an Fußgängerbrücke in der Mühlstraße

Auf eine Nachfrage aus der Gemeinderatssitzung vom 3. Juni 2024 informiert die Verwaltung, dass das Stammkabel der Telekom für die Versorgung der Gemeinde Eschenbach nicht ordnungsgemäß verlegt wurde. Beim letzten Hochwasser Anfang Juni bestand die Gefahr, dass das Kabel abgerissen wird. Die Gemeinde wird sich mit dem Dienstleister (Telekom) in Verbindung setzen, um die Sicherung des Kabels zu gewährleisten.

Anbringung von Namen an Hauseingängen

Bauverwaltungsamtsleiter Heim antwortete eine weitere Anfrage des Gemeinderats. In der Polizeiverordnung ist zwar geregelt, dass Hausnummern deutlich sichtbar angebracht werden müssen; eine Pflicht zur Beschriftung von Klingeln oder Briefkästen mit den Namen der Bewohner gibt es nicht. Gemeinderat und Verwaltung appellieren aber an die Bevölkerung, im Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner auf die ordnungsgemäße Beschriftung zu achten. Eine entsprechende Veröffentlichung im Gemeindeblatt wird erfolgen.

Ladengeschäft Hauptstraße 34

Bürgermeister Kreuzinger gab in öffentlicher Sitzung bekannt, dass die Gemeinde am 27. Juni 2024 das Ladengeschäft im Gebäude Hauptstraße 34 im Wege der Zwangsvollstreckung wieder in Besitz genommen hat.

Es gibt bereits mehrere Interessenten; die Entscheidung über die weitere Verwendung der Räumlichkeiten soll der Gemeinderat treffen.

Einbau

Nicht ganz so reibungslos wie gedacht verläuft der Einbau der neuen Funkwasserzähler in den Haushalten der Gemeinden Heiningen und Eschenbach. Es gab einige Abstimmungsprobleme über das benötigte Zusatzmaterial wie z.B. Dichtungen, wie Verbandskämmerer Lothar Stuiber berichtete. Nachdem beide Kommunen über die Betriebsführung an die Eislinger Wasserversorgungsgruppe angeschlossen sind, kam man überein, dass die Kommunikation direkt zwischen der beauftragten Firma und der Wasserversorgungsgruppe geführt wird. Weitere Informationen im Mitteilungsblatt folgen.