Protest der Demokraten

Am Sonntag, 04.05.2025, versammelten sich ca. 60 Personen aus Steinheim und aus der näheren Umgebung, um ihrem Protest gegen einen in der Steinheimer Blankensteinhalle stattfindenden Parteitag einer Partei mit rechtsextremem Gedankengut Ausdruck zu verleihen. Dieser Protest wurde von einem Mandatsträger aus unserem Grünen-OV Bottwartal und einem Mandatsträger der Freien Wähler organisiert. Viel Zeit hatten wir nicht, etwa knappe zwei Tage. Erst dann wussten wir einigermaßen, wann genau dieser Parteitag stattfinden sollte; kein Hinweis in einer Tageszeitung, kein Hinweis auf deren Homepage. Diese Geheimhaltung ist symptomatisch für deren Haltung zu einer unabhängigen, kritischen Öffentlichkeit. Unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit kann man Wahrheiten leichter manipulieren.

Das große Polizeiaufgebot und die großflächige Umzäunung mit Absperrgittern hatten mit unserem Protestformat nichts zu tun gehabt. Das war sehr gesittet, sehr zivil. Wir – Vertreter verschiedener demokratischer Parteien, Vereinigungen und Richtungen – haben Plakate mit unseren Gedanken hochgehalten. Ja, es waren plakative Gedanken zum Rechtsextremismus. Überall, wo Rechtsextreme das Sagen haben, gibt es einen Verlust für den sozialen Frieden, für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, für die Demokratie, für unabhängige Medien, für unabhängige Justiz und für eine erfolgreiche Wirtschaft. Das kann man sehr deutlich in Orbáns Ungarn beobachten. Wir halten es für unsere Pflicht als Demokraten, dem entgegenzuwirken. Deshalb haben wir als Demokraten diesen Protest mitorganisiert. Danke an alle, die uns dabei unterstützt haben.

R. Breimaier