Protokoll der Gemeinderatsitzung 26.11.2025

Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates
GR/2025-10 Sitzung am 26.11.2025

NIEDERSCHRIFT

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 26.11.2025

Beginn: 19:30 Uhr Ende: 21:45 Uhr

TOP 1.

- öffentlich -

Bürgerfragestunde

Sachverhalt:

Aus der Zuhörerschaft wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2.

- öffentlich -

Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Simmersfeld
Sachverhalt:
Ein Feuerwehrbedarfsplan ist erforderlich, um eine gemeindespezifische, risikoorientierte Planung der Gemeindefeuerwehr zu gewährleisten. Sein Erfordernis leitet sich aus der gesetzlichen Pflicht zur Bereitstellung einer leistungsfähigen Feuerwehr ab, die den örtlichen Verhältnissen entspricht. Er analysiert die Gefahren, ermittelt den Soll-Zustand (inklusive Eintreffzeiten, Personalstärke etc.) und zeigt die notwendigen Maßnahmen auf, um die Lücke zwischen dem Ist- und Soll-Zustand zu schließen.

Die Gemeinde Simmersfeld hat erstmals in 2007 einen Feuerwehrbedarfsplan beschlossen. Dieser wurde dann 2012 fortgeschrieben. Beide Pläne wurden in Eigenregie erstellt, also in Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Gemeindeverwaltung.

Beim jetzigen Plan hat sich herausgestellt, dass es Sinn macht, externes Fachwissen mit einzubeziehen und somit auch eine gewisse Objektivität zu erhalten. Denn das beauftragte Fachbüro Brandschutz Vier GmbH hat durch ihre Tätigkeit einen guten Überblick auf das Feuerlöschwesen in Baden-Württemberg.
Mittlerweile liegt ein abgestimmter Entwurf vor, der im Verwaltungsausschuss auch vorberaten wurde. Vertreter des Büros und die Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Simmersfeld werden bei der Sitzung den Plan vorstellen und stehen für Fragen zur Verfügung.

Diskussion / Beratung

Nach einer kurzen Einführung durch Herrn Stoll erläutert Herr De Rossi von der Firma Brandschutz Vier das Ergebnis der neuen Feuerwehrbedarfsplanung. Diese fußt auf der Vorschrift des Feuerwehrgesetzes, dass jede Gemeinde auf ihre Kosten eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen hat. Planungsgrundsatz ist dabei eine möglichst hohe Sicherheit über dem landesrechtlichen Mindestbedarf unter Einbeziehung des örtlichen Risikoniveaus und einer entsprechenden Wirtschaftlichkeit. Unterstellt wird dabei ein Standardszenario (Kritischer Wohnungsbrand mit Menschenrettung (Ersteintreffende Einheit soll nach 10 Minuten, die nachrückende Einheit nach 15 Minuten vor Ort sein).

Anhand einer Matrix wird die Gefährdungs- und Risikosituation in den Teilorten dargestellt.

Das Ergebnis der Personalanalyse ist nachts und am Wochenende überwiegend positiv, die Tagesverfügbarkeit ist nicht optimal (wobei bei dieser Analyse ein 2-facher Personalbedarf unterstellt wird).

Die Situation in allen Feuerwehrhäusern ist stark verbesserungsbedürftig, was die Umkleidemöglichkeit, die Abgasabführung usw. anbelangt.

Die Gebietsabdeckung durch die 4 Teilwehren ist gut. Rechnerisch würde sich diese auf den ersten Blick bei einer Verlagerung des FW-Magazins Simmersfeld gemeinsam mit Aichhalden-Oberweiler nach Simmersfeld-Nord verschlechtern. Bei entsprechenden Bestrebungen müsste dies im Einzelnen geprüft werden. Es ist denkbar, dass durch die dann dort schnellere vollständige Besetzung der Fahrzeuge wieder ein positiver Effekt entstünde, der die längere Anfahrt nach z. B. Beuren oder Teile von Ettmannsweiler wieder wettmachen würde.

Bezüglich der Fahrzeugkonzeption wird für Aichhalden-Oberweiler ein TSF-W oder ein MLF empfohlen (das derzeitige TSF-W muss ersetzt werden). Für Simmersfeld wäre ein MTW optional denkbar, für Beuren ist ein VLF (Vorauslöschfahrzeug) denkbar, um dort jederzeit einen Erstangriff durchführen zu können. Dieses Fahrzeug käme der Gesamtwehr, auch z. B. für Mannschaftstransport usw. zugute.

Allgemein geht der Trend laut Herrn De Rossi zur Zusammenlegung von Abteilungen und zur Zusammenarbeit zwischen Gemeinden. Laut Gesamtkommandant Waidelich sehen die FW-Kräfte eine mögliche Zusammenlegung der Abteilungen Simmersfeld und Aichhalden-Oberweiler überwiegend positiv. Die Zusammenarbeit aller Wehren ist jetzt schon sehr gut. Die Jugendfeuerwehr übt immer aus allen Ortsteilen gemeinsam an allen Fahrzeugen.

Gemeinderat Wurster bringt noch den Gedanken ein, dass am jetzigen Standort in Simmersfeld gegenüber an der ehemaligen Hofstelle Waidelich auch Platz verfügbar wäre, um das bestehende Magazin zu ergänzen.

Auf die notwendige Personalgewinnung generell und speziell in Beuren angesprochen gibt der Gesamtkommandant zur Kenntnis, dass in Beuren aktuell neue Kräfte gewonnen werden konnten, man dann aber auch eine attraktive Ausstattung bieten müsse. Zur Fahrzeugkonzeption ergänzt er, dass für Aichhalden-Oberweiler eher das MLF infrage kommt (kann mehr Wasser aufnehmen) und man eventuell der alte TSF-W dann übergangsweise für Beuren zur Verfügung stehen würde. Wenn dieser dann nach ein paar Jahren durch ein VLF abgelöst würde, könnte voraussichtlich hierfür der volle Zuschuss fließen (Ersatzbeschaffung).

Abschließend bedanken sich sowohl Herr Bürgermeister Stoll wie auch Gesamtkommandant Waidelich für die sehr gute Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Verwaltung und den hervorragenden Einsatz der ehrenamtlichen Kräfte in allen Abteilungen.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt den Feuerwehrbedarfsplan in der vorliegenden und vorgestellten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt anwesend: 16
Für den Beschluss: 16
Gegen den Beschluss: 0
Enthaltungen: 0
Befangen: 0

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 3.

- öffentlich -

Zuschussanträge von Vereinen

Sachverhalt:

Der TSV Simmersfeld und der SV Ettmannsweiler haben Anträge auf Förderung durch die Gemeinde gestellt. Diese Anträge wurden im Verwaltungsausschuss vorberaten. Hieraus ergab sich ein weiterer Abstimmungsbedarf. Es wurde deshalb ein Gespräch mit den Vereinen vereinbart, um diese Themen gemeinsam zu beraten.

Dieses Gespräch hat nun am 19.11.2025 stattgefunden, es war ein gutes Gespräch. Beide Vereine haben laut Herr Stoll nachvollziehbar dargelegt, dass die jeweiligen Vorhaben notwendig sind. Vonseiten der Gemeinde hätte man sich bei verschiedenen Themen auch eine tiefere Zusammenarbeit zwischen den Vereinen vorstellen können, um sowohl für die Vereine als auch für die Gemeinde zu kostengünstigeren Lösungen und Betriebsausgaben zu kommen.

Allerdings hat sich im Gespräch herausgestellt, dass man um parallel vorgehaltene Strukturen nicht herumkommt, weil beispielsweise in der Pflege der Grünflächen oft die gleichen Zeitfenster genutzt werden müssen. Auch andere technische Möglichkeiten (z. B. der Einsatz von Mährobotern) wurden angesprochen. Diese wären grundsätzlich auch denkbar, werden allerdings den Bedürfnissen vor Ort nicht gerecht, weil die vorhandenen Geräte nicht nur mähen, sondern auch düngen und vertikutieren und sich die zu pflegende Fläche nicht auf das Spielfeld begrenzt.

Der Verwaltungsausschuss unterstützt im Ergebnis den Antrag des TSV Simmersfeld auf Förderung zur Reparatur des Tiefenlochgeräts einerseits (Kosten ohne Einbau inkl. MWSt: 13.600 Euro) und des SV Ettmannsweiler auf Bezuschussung der Ersatzbeschaffung eines Rasentraktors (Kosten: 36.500 Euro).

Die Höhe der Zuschüsse wurden nicht besprochen. Es hat sich in den vergangenen Jahren ein Fördersatz von rund 20 Prozent durchgesetzt, den man hier anwenden könnte. Das wären beim TSV Simmersfeld ca. 2.700 Euro und beim SV Ettmannsweiler 7.300 Euro.

Diskussion / Beratung
Im Gremium ist man teilweise der Ansicht, dass man sich als Gemeinde von den Vereinen mehr als 1 Angebot vorlegen lassen müsste bzw. dass die Förderpraktiken einmal generell überdacht werden müssten. Andere Mitglieder geben zu bedenken, dass die Vereine ein hohes Eigeninteresse daran haben, möglichst günstige Angebote zu erhalten und man Vertrauen in die Vereinsführungen haben müsse.
Herr Stoll erläutert noch den unterschiedlichen Aufbau der einzelnen Rasenplätze und daraus resultierend die verschieden benötigten Gerätschaften.
Gemeinderat Roller, der in der VA-Sitzung anwesend war, bestätigt, dass es wenig Synergiemöglichkeiten gebe.

Beschluss:

Die Zuschussanträge der Vereine TSV und SVE werden mit 20 % Förderung bewilligt.

Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt anwesend: 16
Für den Beschluss: 13
Gegen den Beschluss: 1
Enthaltungen: 2
Befangen: 0

Dem Beschluss wurde zugestimmt.

TOP 4.

- öffentlich -

Einführung eines „virtuellen Amts“ in der Gemeindeverwaltung

Sachverhalt:

Das für die Gemeinde zuständige Rechenzentrum Komm.ONE bietet in Zusammenarbeit mit der Firma Syncpilot eine insbesondere für kleinere Kommunen sinnvolle Möglichkeit der Digitalisierung von Vorgängen an. Das „virtuelle Amt“ entspricht den Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG), demzufolge Behörden zur Digitalisierung ihrer Verwaltungsleistungen verpflichtet sind.

Das Besondere an dieser Lösung ist, dass hier nicht der Bürger nach dem Erstellen eines personalisierten Zugangs bei Service-BW mit herunterladbaren Formularen konfrontiert wird, die er allein ausfüllen und wieder hochladen muss – sondern der Bürger bucht einen Online-Termin mit der Gemeindeverwaltung und das Anliegen wird in diesem Rahmen gemeinsam bearbeitet. Dabei können Dateien ausgetauscht und unterschrieben werden.

Das Produkt wurde der Verwaltung vor kurzem ausführlich vorgestellt und in diesem Rahmen live getestet. Alle beteiligten Beschäftigten waren von dem Angebot sehr überzeugt. Die aufwändige Abbildung und Implementierung von Service BW-Leistungen auf die Homepage der könnte dadurch entfallen. Die Gemeinde würde dennoch ihren Verpflichtungen aus dem OZG nachkommen.

Aktuell wird bei einer Auftragsvergabe bis 15.12.2025 und Projektabschluss bis 30.06.2026 ein Nachlass gewährt (Zuschussprogramm des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg).

Einführungspaket S bis 5 User: 7.499,- Euro

Schulung für 5 User: 750,- Euro

Zusatz Onlineterminbuchungstool: 3.500,- Euro
monatliche Kosten für 5 User: 535,- Euro

Weitere Kosten fallen noch für die Anschaffung entsprechend geeigneter Headsets und Kameras für die Sachbearbeiter sowie der Implementierung auf der Homepage der Gemeinde an.

Diskussion / Beratung

Frau Schwarz von der Kämmerei erläutert nochmal, wie das virtuelle Amt funktionieren würde. Es wäre eine relativ einfach umzusetzende Möglichkeit, die Digitalisierung in der Gemeindeverwaltung voranzubringen.

In der anschließenden Diskussion stellt sich heraus, dass eine solche Lösung maximal als Zwischenlösung gesehen wird. Die Kosten sind allerdings für das, was geboten wird, sehr hoch und bei der zu erwartenden überschaubaren Anzahl von Nutzern nicht gerechtfertigt. Das Gremium erwartet, dass eine „echte“ Digitalisierung stattfindet, bei der die Bürger dann nach Feierabend oder am Wochenende Leistungen online beantragen können.

Es wird kein Beschluss gefasst.

TOP 5.

- öffentlich -

Anschaffung eines Fahrgerüsts

Sachverhalt:

Das in der Albblickhalle vorhandene Fahrgerüst ist in die Jahre gekommen und hat bei der Sicherheitsüberprüfung keine Abnahme mehr bekommen.

Das Fahrgerüst wird relativ häufig benötigt, insbesondere für die Fensterreinigung, für das Überprüfen und Warten der Deckeninstallationen (Rauch- und Bewegungsmelder, Lampen) und z. B. bei Veranstaltungen von Vereinen für die Installation zusätzlicher Technik (Licht, Ton). Auch für die Prüfung diverser Sportgeräte (z. B. Aufhängung der Ringe) wird das Gerüst benötigt.

Das Fahrgerüst findet auch an anderen Orten Verwendung, z. B. im fest.spiel.haus und im künftigen Bürgersaal.

Die Ersatzbeschaffung sollte nach Möglichkeit noch 2025 erfolgen, da in Kürze diverse Einsätze notwendig werden (z. B. Vereinsfeste).

Hausmeister Roland Theurer hat beispielhaft für eine Neuanschaffung zwei Produkte zum Vergleich herausgesucht (Layher Komfort / Munk).

Diskussion / Beratung

Es wird darauf hingewiesen, dass es Sicherheitsvorschriften gibt, nach denen ein Fahrgerüst so aufgebaut werden können muss, dass die aufbauende Person immer gesichert ist.

Beschluss:

Der Ersatzbeschaffung eines Fahrgerüst Fabr. Layher beschrieben wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass das Gerüst gesichert „im Vorlauf“ aufgebaut werden kann und eine Einweisung hinzugebucht wird.

Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt anwesend: 16
Für den Beschluss: 16
Gegen den Beschluss: 0
Enthaltungen: 0
Befangen: 0
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 6.

- öffentlich -

Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

Sachverhalt:

Im Gemeinderat wurde über einen möglichen Grunderwerb in einem Ortsteil gesprochen (inkl. Preisvorstellungen)

TOP 7.

- öffentlich -

Verschiedenes, Bekanntgaben

Sachverhalt:

Per Tischvorlage wird zunächst folgender Beschluss behandelt:

Vergabe Innenausstattung Bürgerzentrum Simmersfeld
Wie in der Sitzung des Gemeinderats vom 22.10.2025 beschlossen, wurde die Innenausstattung bzw. Möblierung des Bürgerzentrums in den drei unten aufgeführten getrennten Projektteilen beschränkt ausgeschrieben. Der Submissionstermin war jeweils am Montag, 24.11.2025. Die eingegangenen Angebote wurden von der Kämmerei rechnerisch geprüft und auf ihre Vergleichbarkeit mit den ausgeschriebenen Produkten hin geprüft und bejaht.
Es konnten folgende Ergebnisse festgestellt werden:
1. BZSF-P14-01: Möblierung des Bürgersaals
Es wurden 6 Angebote eingereicht. Die Preisspanne bewegt sich zwischen 47.903,45 Euro und 74.463,06 Euro brutto (Schätzung vorab: 49.626,57 Euro). Das günstigste Angebot hat die Firma Brunner aus 77866 Rheinau vorgelegt.
2. BZSF-P14-02: Möblierung der Arztpraxis
Es wurden 4 Angebote eingereicht. Die Preisspanne bewegt sich zwischen 30.692,96,- und 35.916,58 Euro brutto (Schätzung vorab: 44.768,85 Euro). Das günstigste Angebot hat die Firma Stiegele aus 75172 Pforzheim vorgelegt.
3. BZSF-P14-03: Möblierung Rathaus
Es wurden 4 Angebote eingereicht. Die Preisspanne bewegt sich zwischen 34.699,21 und 46.074,40 Euro brutto (Schätzung vorab: 58.835,59 Euro). Das günstigste Angebot hat die Firma Stiegele aus 75172 Pforzheim vorgelegt.

Beschluss:
Der Auftrag für die Möblierung des Bürgersaals wird an den günstigsten Bieter, die Firma Brunner aus Rheinau, zum Bruttopreis von 47.903,45 Euro vergeben.

Der Auftrag für die Möblierung der Arztpraxis wird an den günstigsten Bieter, die Firma Stiegele aus Pforzheim, zum Bruttopreis von 30.692,96 Euro vergeben.

Der Auftrag für die Möblierung des Rathauses wird an den günstigsten Bieter, die Firma Stiegele aus Pforzheim, zum Bruttopreis von 34.699,21 Euro vergeben.

Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt anwesend: 16
Für den Beschluss: 16
Gegen den Beschluss: 0
Enthaltungen: 0
Befangen: 0

Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Weiteres:

Frau Schwarz berichtet über die zu erwartende Zahlung aus der Umverteilung des Sondervermögens des Bundes. Für Simmersfeld sind 1.390.144,26 Euro angekündigt, die in den nächsten 12 Jahren für investive Maßnahmen abgerufen werden können.
Zusätzliche 550 Mio. Euro werden vom Land Baden-Württemberg in den kommunalen Finanzausgleich gegeben, wodurch sich in 2026 und 2027 die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden etwas erhöhen werden.

Herr Stoll ergänzt die Informationen zu den aktuellen Baustellen.
Im Bürgerzentrum wurden nun die Türen eingebaut. Der Glasfaserausbau in Beuren ist im vollen Gange, in Oberweiler muss dringend noch Asphalt eingebaut werden.