Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrats vom 24.9.2024

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Fragen der Einwohner
2. Versetzung einer Straßenlaterne in der Sackgasse
3. Vergabe von Bauleistungen; Bordsteinerhöhung und zusätzliche Entwässerung im Zuge des Starkregenrisikomanagements, Bergstraße/Jägersgarten, Gemarkung Kälbertshausen
4. Informationen, Anfragen, Verschiedenes
5. Fragen der Einwohner

Zu Punkt 1

Von den anwesenden Zuschauern werden keine Fragen an Ortschaftsrat, Ortsvorsteher oder Verwaltung gestellt.

Zu Punkt 2

Ortsvorsteher Geörg erläutert den Sachverhalt anhand eines Lageplans wie folgt:

Aufgrund des geplanten Bauvorhabens in der Sackgasse 7, mit Abbruch des bestehenden Wohnhauses, muss die an das Haus grenzende Straßenlaterne versetzt werden.

Der neue Standort der Straßenlaterne befindet sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite.

Der bestehende Mast kann nicht wiederverwendet werden.

Laut der Firma Netze BW muss eine neue Straßenlaterne beschafft werden.

Die Firma Netze BW hat der Gemeinde zwei Angebote vorgelegt:

• Angebot 1, Standardausführung: 5.334,72 € brutto (neumodisches Aussehen)
• Angebot 2, Sonderausführung: 8.669,13 € brutto (Aussehen wie alte Laterne)

OV Geörg weist darauf hin, dass es sich bei dem Standort um eine Nebenstraße handelt und spricht sich aufgrund der niedrigeren Kosten für Angebot 1 aus.
Nach der Auffassung von Ortsvorsteher Geörg sind in dieser Nebenstraße, und damit auch in der unmittelbaren Umgebung der Straßenlaterne, bereits seit den 50er-Jahren viele neue Gebäude errichtet worden. Aus diesem Grund würde sich eine moderne Laterne gut in das Straßenbild einfügen.

Ortsbaumeister Hahn fügt hinzu, dass es aufgrund gesetzlicher Vorgaben nicht zulässig ist, den alten Laternenmast zu versetzen. Auch die Leuchtmittel sind mittlerweile andere als bei der bisherigen Laterne.

Ortschaftsrat Manuel Bödi bemängelt, dass die Firma Netze BW uns die Beschaffung einer neuen Laterne vorschreibt und uns im gleichen Zug eine neue verkaufen will.
Ortsbaumeister Hahn erläutert, dass die Gemeinde einen Wartungsvertrag mit der Firma Netze BW hat und darunter auch die Neubeschaffung von Laternen fällt.

Ortschaftsrat Manuel Bödi hebt auch die unmittelbare Lage im Ortskern und den optischen Aspekt hervor, es handelt sich hierbei um eines der ältesten Wohnhäuser im Ort, mehr Ortskern geht seiner Meinung nach nicht. Daher spricht er sich auch aus optischen Gründen dafür aus, dass man den bisherigen Stil der Lampe beibehalten solle.

Den Vorschlag von Ortschaftsrat Manuel Bödi, nur einen neuen Mast zu kaufen und auf diesen den alten Kopf mit neuem Leuchtmittel aufzusetzen, um Geld zu sparen, sieht Ortsbaumeister Hahn als schwierig an. Vermutlich passen die einzelnen Komponenten nicht zusammen. Außerdem müssen die Tiefbauarbeiten trotzdem durchgeführt werden und diese machen einen Großteil der Kosten aus.

Ortschaftsrat Groß ist nicht klar, aus welchem Grund die vom Gemeinderat abgelehnte Straßenlaterne im Wimpfener Weg günstiger gewesen ist, als diese Laterne. Schließlich hätte man im Wimpfener Weg die Kabel viel weiter verlegen müssen.

Ortsbaumeister Hahn erklärt, dass man hier Asphalt aufreißen muss, was man im Wimpfener Weg nicht gebraucht hätte.

Ortschaftsrat Groß spricht ebenfalls den optischen Aspekt an. In Kälbertshausen gibt es mittlerweile viele verschiedene Straßenlaternen, was an sich kein Problem ist, jedoch sollten vor allem in der Lindenstraße und im Ortskern alle Laternen einheitlich im alten Stil sein. Ortschaftsrat Groß möchte generell wissen, wie es sich künftig in der Lindenstraße verhalten würde, wenn Lampen getauscht werden müssten und ob dann auch alte und neue Lampenstile vermischt werden sollen.

Ortsvorsteher Geörg antwortet hierauf, dass dies in der Lindenstraße nicht gewünscht ist, die Lindenstraße solle einheitlich im bisherigen Stil bleiben. Die betroffene Laterne befinde sich seiner Meinung nach aber in einer Nebenstraße.

Ortsbaumeister Hahn legt dar, dass die Straßenlaternen alle zehn Jahre auf ihre Standsicherheit überprüft werden müssen. Diese Überprüfung, bei welcher alles in Ordnung war, fand erst vor Kurzem statt. Demnach müssen hier in den nächsten Jahren keine Laternen getauscht werden.

Ortsbaumeister Hahn führt weiter aus, dass die derzeitige grüne Sonderlackierung der Laternen zu erheblichen Mehrkosten führt, da die Laternen hierfür extra umlackiert werden müssen.

Ortschaftsrat Groß schlägt vor, dass man generell den bisherigen Stil (Modell Alma) in der Lindenstraße beibehalten sollte, ob die Laternen jedoch grün sein müssen, wenn dies zu erheblichen Mehrkosten führt, stellt er infrage, wenn die Standardlackierung günstiger ist. Sollte es so weit sein, dass eine große Anzahl an Laternen in der Lindenstraße getauscht werden müsste, sollte dies im Gremium beraten werden.

Ortschaftsrat Fabian Bödi betont auch die Wichtigkeit des Streubildes der neuen Straßenlaterne. Die neue Laterne soll schließlich genauso ausleuchtend sein wie die alte Laterne. Seiner Meinung nach erfülle eine Pilzleuchte das erforderliche Streubild. Darüber hinaus weist er darauf hin, dass seit der Umstellung auf LED einige Straßen und Kreuzungen, bspw. in den Weinbergen und im Bollwerk weniger ausgeleuchtet sind als zuvor. Daher möchte er wissen, ob noch weitere Angebote mit unterschiedlichen Lampenköpfen und Streubildern eingeholt werden können, bevor man hier eine endgültige Entscheidung trifft.

Ortschaftsrat Groß fügt hinzu, dass er eine Situation wie im Bollwerk vermeiden möchte, hier mussten aufgrund des schlechteren Streubildes modernerer Laternen nach einem Austausch der alten Laternen zusätzliche weitere Laternen angebracht werden, um die gleiche Ausleuchtung wie zuvor zu erreichen. Daher ist das Streubild nicht unerheblich.
Ortsbaumeister Hahn schlägt vor, dass man ein neues Angebot bei der Firma Netze BW einholen könnte, mit einem Laternenkopf, bei welchem das Streubild besser ist.

Die Frage von Ortschaftsrätin Hofmann, ob die neue Lampe auf ein Gemeindegrundstück gesetzt wird, verneint Ortsbaumeister Hahn. Sie wird auf ein Privatgrundstück gesetzt. Die Zustimmung der Anlieger wurde bereits eingeholt.

Ortschaftsrätin Hofmann schlägt vor, eine über der Straße hängende Laterne anzubringen.
Ortsbaumeister Hahn erläutert, dass diese Art von Laternen heutzutage nicht mehr angebracht werden.

Ortsvorsteher Geörg übergibt das Wort dem Grundstückseigentümer, auf dessen Grundstück die neue Straßenlaterne errichtet werden soll.

Der Grundstückseigentümer wünscht noch mal einen Vor-Ort-Termin mit der Gemeinde, da er den Standort und die Optik der Laterne noch mal abklären möchte.

Die Ortschaftsräte sind sich einig, dass sie hierzu aktuell keine Entscheidung treffen möchten. Sie möchten, dass sich die Gemeinde noch Alternativen einholt und die Unstimmigkeiten mit dem Grundstückbesitzer klärt.

Aus diesem Grund wird dieser Tagesordnungspunkt auf die nächste Ortschaftsratssitzung vertagt.

Zu Punkt 3

Ortschaftsrat Groß gibt vor Beginn dieses Tagesordnungspunktes seine Befangenheit bekannt und rückt vom Sitzungstisch ab.

Ortsvorsteher Geörg übergibt für diesen Tagesordnungspunkt das Wort an Ortsbaumeister Hahn. Dieser stellt den Sachverhalt wie folgt dar:

In der Vergangenheit kam es in Kälbertshausen aufgrund von Starkniederschlägen zu Überschwemmungen mit Schadensauswirkungen. Besonders der Bereich Bergstraße/Jägersgarten ist hiervon durch seine topografische Lage besonders betroffen.

In der Bergstraße sollen die vorhandenen Flachbordsteine erhöht und im Jägersgarten zusätzliche Bergeinläufe eingebaut werden.

Hierfür müssen im Bereich Bergstraße die alten Tiefbordsteine samt Unterbau und Asphalt im Randbereich der Straße ausgebaut und entsorgt werden.

Nach Einbau von neuen Rundbordsteinen samt Unterbau, muss der neue Asphalt in der Straße aufgebracht werden.

Im Bereich Jägersgarten und der Kreuzung Jägersgarten/Bergstraße sollen zusätzliche Bergeinläufe eingebaut und an das bestehende Kanalnetz angeschlossen werden.

Die geplanten Maßnahmen sind kurzfristig umsetzbar und führen zu einer Verbesserung hinsichtlich des Starkregenrisikomanagements und der damit verbundenen Gefahrenabwehr.

Die Kostenschätzung beläuft sich auf 19.817,67 EUR brutto.

Ortsbaumeister Hahn hat hierzu vier Angebote eingeholt. Nach rechnerischer Prüfung ergeben sich in aufsteigender Reihenfolge die nachfolgenden Angebotssummen:

Finanzen

Mittel für die Straßenbaumaßnahme sind im Haushaltsplan nicht eingestellt. Eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung ist notwendig.
Ortschaftsrat Manuel Bödi befürwortet die geplanten Vorhaben. Er macht aber auch deutlich, dass man das Thema eines Entlastungskanals berücksichtigen sollte.
Ortsbaumeister Hahn erklärt, dass die Kanäle Richtung Bargen nur einen kleinen Durchmesser haben. Ein größerer Kanal könnte zwar mehr Wasser aufnehmen, der Rückstau würde aber weiterhin ein Problem bleiben.

Ortsvorsteher Geörg ist der Ansicht, dass es ein Fehler war, in den Neunziger Jahren, als das Baugebiet Hälde erschlossen wurde, dieses an das bestehende Kanalnetz anzubinden und verweist auf die enormen Kosten, die eine umfassende Kanalsanierung mit sich bringen würde.

Ortschaftsrat Manuel Bödi ergänzt, dass Kanalerweiterungen über die Abwassergebühren abgerechnet werden.

Ortsbaumeister Hahn betont, dass diese geplanten Vorhaben bis zu einem gewissen Grad eine Verbesserung zur Folge haben. Geplant sind die Maßnahmen noch Ende diesen/Anfang nächstes Jahr.

Beschluss

Der Ortschaftsrat stimmt der Vergabe von Bauleistungen zur Bordsteinerhöhung und zusätzlichen Entwässerung im Zuge des Starkregenrisikomanagements im Bereich Bergstraße/Jägersgarten zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Zu Punkt 4

Ortsvorsteher Geörg richtet nun noch mal seinen Dank an die beiden ausgeschiedenen Ortschaftsräte Martin Erlewein und Tobias Kühner, welche er in der Julisitzung nicht persönlich verabschieden konnte. Da beide an der heutigen Sitzung leider auch nicht teilnehmen können, hat Ortsvorsteher Geörg ihnen ihre Urkunden mit Präsenten nach Hause gebracht.
Martin Erlewein war insgesamt 15 Jahre lang Ortschaftsrat. Von 2004 bis 2009 und von 2014 bis 2024. In seiner Amtszeit hat er sich durch die Mithilfe bei vielen Projekten als Bautechniker besonders ehrenamtlich engagiert, z.B. beim Feuerwehrgerätehaus samt Gerätehütte, Jugendtreff, Bürgerhaus und dem Backhaus.
Tobias Kühner war von 2019 bis 2024 Ortschaftsrat und auch er hat sich während seiner Amtszeit bei vielen Themen gut einbringen können.

Ortsvorsteher Geörg berichtet, dass ein Bürger angeboten hat, bei der Bismarcklinde zwei Obstbäume zu pflanzen und diese auch zu pflegen.

Ortschaftsrat Groß wurde von einem Bürger zugetragen, dass beim Stromhäuschen im Rodholz ein alter Birnenbaum entfernt wurde und man dafür wieder neue Bäume pflanzen sollte.

Ortsvorsteher Geörg hatte folgende vier Punkte in letzter Zeit gesammelt und Ortsbaumeister Hahn um Beantwortung gebeten:

Ortsbaumeister Hahn informiert, dass die Stützmauer am Bürgerhaus Richtung Alte Bargener Straße hin, schon seit mehreren Jahren ein bisschen abgekippt ist.
Zusammen mit einem Statiker wurde deshalb die Mauer aufgegraben und festgestellt, dass bei ihrer Errichtung das Fundament, als auch das Füllmaterial nicht so wie geplant gebaut wurde.
Da die Mauer jährlich durch Ortsbaumeister Hahn überprüft wird, kann er sagen, dass sie sich in den letzten Jahren nicht weiter bewegt hat und deshalb auch keine Gefahr besteht, dass sie umfallen wird.
Sollte die Mauer jedoch noch weiter abkippen, dann wird sie komplett neu gemacht.

Ortsbaumeister Hahn teilt mit, dass die Elektronik in der automatisch öffnenden Tür im Bürgerhaus nicht mehr zulässig war und sie aus diesem Grund umgebaut wurde.
Nun öffnet die Tür erst, wenn man kurz davorsteht.
Ortschaftsrat Manuel Bödi schlägt vor, ein Hinweisschild an die Tür anzubringen, dass sie automatisch öffnet.

Ortsbaumeister Hahn berichtet, dass es im Bürgerhaus im Bereich der Bühne bei starken Unwettern vereinzelt zu Wassereintritt kommt. Grund hierfür ist das alte Dach.
Hiergegen lässt sich aktuell nichts unternehmen, außer das gesamte Dach wird neu gemacht.

Ortschaftsrat Groß möchte wissen, ob durch den Wassereintritt ein Schaden entsteht.
Ortsbaumeister Hahn antwortet, dass bei diesem Wassereintritt, in Form von wenigen Tropfen, noch nichts kaputtgegangen ist.

Ortsbaumeister Hahn erläutert zu dem Thema Überprüfung der Bäume im öffentlichen Bereich Folgendes:
Es gibt für die Gemeinde eine Verpflichtung über die Führung eines Baumkatasters. Hier werden sämtliche Einzelbäume und Baumgruppen der Gemeinde erfasst und müssen regelmäßig überprüft werden.
Herr Wöhling ist ein anerkannter Baumprüfer und erledigt diese Aufgabe für die Gemeinde.
Aufgrund der Verkehrssicherungspflicht entfernt die Gemeinde nur Bäume, von denen eine Gefahr ausgeht.
Ortschaftsrat Groß weist darauf hin, dass die Kappung eines Baumes, also zu viele Schnitte an Starkästen, wie sie bspw. an den Birnbäumen entlang des Gemeindeverbindungsweges vorgenommen wurden, kein korrekter Schnitt ist. Eine Kappung wirkt baumzerstörend und führt dazu, die Verkehrssicherheit eines Baumes mittel- bis langfristig erheblich zu verschlechtern, als diese zu verbessern.

Ortsbaumeister Hahn antwortet hierauf, dass man sich als Kompromisslösung bei diesen Bäumen bewusst dazu entschieden hat, diese als Habitatbäume zu erhalten.

Ortsvorsteher Geörg gibt noch Folgendes bekannt:

• Die L 590 zwischen Hüffenhardt und Kälbertshausen ist vom 26.9. bis zum 4.10.2024 aufgrund von Baumfällarbeiten gesperrt
• Am 29.9.2024 veranstaltet der Verein Dorfleben Kälbertshausen e.V. sein Weißwurstfrühstück im Bürgerhaus
• Am 5.10.2024 veranstaltet der Sportverein Kälbertshausen sein Herbstfest auf dem Dorfplatz

Ortschaftsrat Groß möchte allgemein noch mal etwas zu dem Punkt Starkregenereignisse sagen. In der Maisitzung des Ortschaftsrats wurde beschlossen, dass dieses Thema im Gemeinderat erneut eingebracht werden soll, mit der Bitte, ein Ingenieurbüro zu beauftragen, um einen Maßnahmenkatalog zu erstellen. Bisher ist dies noch nicht geschehen bzw. das Ergebnis liegt noch nicht vor.

Außerdem wäre es gut zu wissen, wie es hier, auch im Hinblick auf das neue Baugebiet Hälde, in Zukunft weitergeht.
Ortsbaumeister Hahn legt dar, dass es bestimmte Vorgaben gibt, wie viel Wasser das Kanalnetz aufnehmen muss. Ob diese Vorgaben mit dem neuen Baugebiet Hälde noch erfüllt sind, weiß er leider nicht.

Ortschaftsrat Fabian Bödi weist darauf hin, dass das alte Wasserreservoir zuwuchert.

Ortschaftsrat Manuel Bödi erfragt, ob die Anfang des Jahres beschlossene 30-km/h-Bodenmarkierung in der Bergstraße noch angebracht wird.
Ortsbaumeister Hahn versichert, dass dies noch erledigt wird. An der jeweiligen Einfahrt in die Bergstraße (aus Lindenstraße kommend und am Ortseingang des Gemeindeverbindungsweges) sollen noch Bodenmarkierung angebracht werden.

Ortschaftsrat Manuel Bödi verweist auf das neue Wappen auf dem Spielplatz, welches vor Kurzem angebracht wurde.
Dieses Wappen ist aus einem anderen Material als das vorhergehende, dafür aber auch um ein Vielfaches günstiger.

Zu Punkt 5

Ein Bürger betont, dass der Grasweg hinter seinem Haus seit Jahren nicht von der Gemeinde gemäht wurde, obwohl ihm dies zugesagt wurde.

Außerdem würden bei Starkregen Fäkalien den Weg entlang fließen.

Ein anderer Bürger unterstreicht die Aussagen des Bürgers und möchte zum wiederholten Male betonen, dass die Situation im Brühl bei stärkeren Regenereignissen weiterhin sehr angespannt ist. Zwar gibt es seit der Vertiefung des Graswegs eine Verbesserung, dennoch bleibt ist die Situation nicht zufriedenstellend.

Ein Bürger erkundigt sich nach der Ursache für die vielen Stromausfälle im vergangenen Jahr.
Ortsbaumeister Hahn legt dar, dass in Kälbertshausen die Stromausfälle sehr oft auf die Leitung fallende Bäume zur Ursache haben.

Ein Bürger weist auf den starken Wildwechsel zwischen Kälbertshausen und Bargen hin, bei welchem auch viele Unfälle passieren.
Ortschaftsrat Manuel Bödi erklärt, dass sich der Gemeinderat vor einigen Jahren bezüglich dieses Themas für blaue Reflektoren an Leitpfosten entschieden hat.
Ortsbaumeister Hahn schlägt vor, dieses Thema bei der nächsten Verkehrsschau anzusprechen.

Hinweis: Die Namen der Zuschauer dürfen aus Datenschutzgründen nicht ohne Einverständniserklärung veröffentlicht werden.

Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen des Ortschaftsrats finden Sie auf der Homepage der Gemeinde Hüffenhardt unter der Rubrik Rathaus & Service – Ortschaftsrat – Protokolle.