Protokoll GR-Sitzung v. 18.07.2024

KurzberichtzurGemeinderatssitzungvom18.07.2024

ZuPunkt1)

BekanntgabedesWahlprüfungsbescheidszurGemeinderatswahlam09.06.2024

SachverhaltundBegründung:

DerWahlprüfungsbescheidvomLandratsamtRottweilistmitSchreibenvom24.06.2024beiderVerwaltungeingegangenundwurdedemGemeinderatinderGemeinderatssitzungam18.07.2024bekanntgegeben.

DieWahlderGemeinderätevom09.Juni2024wurdefürgültigerklärt.BeiderÜberprüfungderWahlergebnisseergabensichkeineÄnderungen.

EswirdimPrüfungsbescheidfestgestellt,dassderbisherigeGemeinderatfeststellenmuss,obeinHinderungsgrundnach§29GemOfüreinenneuenGemeinderatgegebenist.DieswirdimnachfolgendenTOP2dieserGemeinderatssitzunggeprüft.

Beschluss:

DerGemeinderatnimmtdenvorliegendenWahlprüfungsbescheiddesLandratsamtRottweileinstimmigzustimmendzurKenntnis.

ZuPunkt2)

FeststellungvonHinderungsgründennach§29Abs.1GemO

SachverhaltundBegründung:

BeiderGemeinderatswahlam09.Juni2024wurdenfolgendePersonenzumGemeinderatderGemeindeBösingengewählt:

• Fischinger,Nadine
• Glaser,Daniel
• Hezel,Felix
• Hirt,Claudia
• Hoppe,Thomas
• Koschnike,Simon
• Linsenmann,Christian
• Maier,Matthias
• Mei,Gotthard
• Müller,Gudrun
• Müller,Max
• Rötzer,Matthias
• Stritt,Bernadette
• Thieringer,Rainer
• Wizemann,Klaus

DerGemeinderathatzuprüfen,obdiegewähltenPersonenindenGemeinderateintretenkönnenoderobHinderungsgründenach§29Abs.1derGemeindeordnungvorliegen.

Beschluss:

DerGemeinderatstelltfürdieam09.Juni2024gewähltenPersonengem.§29Abs.5GemOeinstimmigfest,dasskeineHinderungsgründegem.§29Abs.1GemOvorliegen.

DamitkönnenallegewähltenPersonenindenGemeinderatderGemeindeBösingeneinziehen.

ZuPunkt3)

EhrungendurchdenGemeindetagBaden-WürttembergundVerabschiedungderausscheidendenGemeinderäte

SachverhaltundBegründung:

ZumZeichendesDankesundderAnerkennungfürdiegeleisteteehrenamtlicheTätigkeitwerdenfolgendeEhrungendurchdenGemeindetagBaden-Württembergvorgenommen:

• Stritt,Bernadette10Jahre
• Hoppe,Thomas10Jahre
• Mei,Gotthard10Jahre

• Müller,Gudrun20Jahre
• Maier,Josef20Jahre

• Hezel,Rainer30Jahre

NachderWahldesGemeinderatesam09.Juni2024werdenfolgendeGemeinderäteausdemGemeinderatBösingenverabschiedet:

• Bantle,Michael
• Flaig,Andreas
• Hezel,Rainer
• Maier,Josef
• Rapp,Marius
• Wittmann,David

Ehrung/Verabschiedung:

BürgermeisterSchusterführtdieEhrungendurchundbedanktsichbeideneinzelnenGemeinderäten:

GemeinderatGotthardMei

EhrungdurchdenGemeindetagBaden-Württemberg–10Jahre:

„Siesindein 'Vereinsmensch'durchunddurchundhabeneinehoheAnerkennunginderGemeindeBösingen,auchüberdenSportschützenvereinBösingenhinaus.SiebegleitenInteressenundAbwägungengrundsätzlichkritisch,Natur,WaldundForstsindIhnensehrwichtig.“

GemeinderatJosefMaier

EhrungdurchdenGemeindetagBaden-Württemberg–20JahreundVerabschiedungausdemGemeinderatBösingen:

„NachsitzungenwarenIhnensehrwichtig!InErinnerungbleibenIhre 'verschmitztenWortbeiträge',dieesimmerfinalaufdenPunktbrachten!IhrelangjährigeErfahrungimGremiumundbeiderHeimbachwasserversorgungwirdunsfehlen,diesgilteswiederaufzubauen.“

GemeinderatMariusRapp

VerabschiedungausdemGemeinderatBösingen:

„WaszeichnetSieaus?–IhreruhigeArt – immermiteinemLächelnverbunden,offenfürvieleThemenundInnovationen.SiesindnichtnurinIhremBerufeinTeamplayer,sondernauchimGemeinderatundhabensichmitvielSachverstandinsachlicherArtundWeisefürdieGesamtgemeindeeingebracht–aufdenPunktgebracht:einestarkePersönlichkeit,ohneimRampenlichtzustehen.“

GemeinderatThomasHoppe

EhrungdurchdenGemeindetagBaden-Württemberg–10Jahre

„SiesindVorstanddesSportvereins HerrenzimmernundhabenvielErfahrungindenThemendesVereinswesens.SiehabeneinausgeprägtesInteresseamRunden,dasinsEckigesoll – amFußball–nichtnuralsaktiverSpieler,sondernauchgeprägtdurchdielangjährigeLeitungdesJugendbereichs.SiesindnaheandenBürgern,SiesindauchimintensivenAustauschauchmitjungenMitbürgern/-innenundbringendieseEindrückeundderenBelangeundFrageninsGremiumein.SiehabeneinbesonderesFaiblefürerneuerbareEnergie – insbesonderedieWindkraft.SiestellenauchkritischeFragenundmotivierendamitdasGremium,manchestiefsinnigerzubetrachten.SiewarenfünfJahreder4.BM-StellvertreterundwürdigendasEhrenamtunddiezahlreichenHelfer–Menschen,dienichtindererstenReihestehen – dieaberjedeOrganisation,jederVereinbenötigen.“

GemeinderatMichaelBantle

VerabschiedungausdemGemeinderatBösingen:

„SiesindVereinsringvorstandunddamitBindegliedzwischenGemeinde,GemeinderatundVereinen.SieinteressierensichfürdasVereinslebenundsindfleißigerTeilnehmeranEinladungenderVereinezuderenVeranstaltungen(Feuerwehrhauptproben,Konzerten,Jubiläumsfeste).SiesindamOrtsgescheheninteressiertundimOrtgutvernetzt.DieOrganisationdesDorffestesHerrenzimmernmitdemgesamtenVereinsteamunterdemMotto 'zuGastbeiFreunden'liegtunterandereminIhrenHänden.EbenfallssindSiebeiderOrganisationundBewirtungbeiGemeindeanlässen(Neujahrsempfang,VeranstaltungenfürdieBürger,bspw.zumThemaWindkraft)engagiertundhabenbeimGemeindeprojekt‚Heimat mit Zukunft‘bereitseinigesorganisiert(T-ShirtsmitLogo…).“

GemeinderatAndreasFlaig

VerabschiedungausdemGemeinderatBösingen:

„SiehabengroßesInteresseanbaulichenThemenundtrugenhierdurchNachfragenzurfundiertenAuseinandersetzungimGremiumbei.EbenfallshabenSieimmerdieInteressenderBürgerinnenundBürgerausdemneuenWohngebietEschleinsGremiumeingebracht.BeimLaienturnierdesTennisclubsHerrenzimmernwerdenSieimletztenJahrderTennispartnerdesBürgermeisters.“

GemeinderatDavidWittmann

VerabschiedungausdemGemeinderatBösingen:

„SiehabengroßesInteresseanderKommunalpolitikundderVereinsarbeitsowiederenFörderung.Siesindsehrdigitalversiert,SiearbeitennurmitdemLaptopundhabenschonvorfünfJahrenaufdasdigitaleRathausgedrängt–hiersindwirnunmitderaktuellenHomepageundmitdemRatsinfo-SystemeinenMeilensteinweitergekommen.SiehabenProtokolleundweitereInformationenimmerkonsequentgelesen(auchumfangreichesMaterial)undbeiGrundstücksangelegenheitenhabenSiesichsofortdigitaleinenÜberblickverschafftundKolleginnenundKollegendaranteilhabenlassen.SiesindeinLiebhaberdesGutachterausschussesundhabendortmithoherMotivationteilgenommen.EbenfallssindSierechtlichbewandertundkönnenhierauchimmereineguteEinschätzunggeben.SiehabendieGabe,DingeschnellaufdenPunktzubringenundhabengroßesInteresseandergemeindlichen‚Kindergartenpolitik‘.“

GemeinderätinBernadetteStritt

EhrungdurchdenGemeindetagBaden-Württemberg–10Jahre

„SieverfügenübereinehoheAuffassungsgabeundsindinwichtigenverwaltungsrechtlichenThemensehrversiert.IhreSpezialgebietesindPersonalangelegenheit,dergemeindlicheHaushaltunddieBauleitplanung.Siesindvielseitiginteressiertundehrenamtlichengagiert.BeruflichsindSieimLandkreisFreudenstadteinederrechtenHändedesdortigenLandrates.SiebringenIhreErfahrungundIhrWissenindasGremiumein.“

GemeinderätinGudrunMüller

EhrungdurchdenGemeindetagBaden-Württemberg–20Jahre

„SiehabeneineLeitungsfunktionimKlinikbereich.SieübernehmenPersonalverantwortungundhabeneinenausgeprägtenDienstleistungsgedanken.SiesindderMotorbeimGemeindeprojekt 'HeimatmitZukunft'undagierenalsNetzwerkerin.InIhremBlickfeldstehtnichtnurdieZielgruppeSenioren,sondernSiehabeneingutesGespürfürJugendundjungeFamilien.“

FrauStrittundFrauMüller – BM-Stellvertreterinnen

„SiesindimmerloyalgegenüberderGesamtgemeinde, mitIhrereigenenMeinungundführenimVertretungsfall,dieDienstgeschäfteinZusammenarbeitmitdenLeitungsfachkräftendesBereichsHauptamt/Finanzen.SiebeideverkörperndasMotto 'Gemeinsam Wachsen‘ undhabeneinesehrguteOrts-undMenschenkenntnissowieeinGespürfüraktuelleundperspektivischeEntwicklungen.“

ZumAbschlusssprichtBürgermeisterSchusterseinenDankundAnerkennunggegenüberdenGeehrtenausundverabschiedetdieausscheidendenGemeinderäte.

ZuPunkt4)

VerpflichtungdesneuenGemeinderatesSachverhalt:

InderöffentlichenSitzungdesGemeinderateswurdendiebeiderWahldesGemeinderatesam09.Juni2024GewähltenaufdiegewissenhafteErfüllungihrerAmtspflichtenverpflichtet.

Essinddies:

• Fischinger,Nadine
• Glaser,Daniel
• Hezel,Felix
• Hirt,Claudia
• Hoppe,Thomas
• Koschnike,Simon
• Linsenmann,Christian
• Maier,Matthias
• Mei,Gotthard
• Müller,Gudrun
• Müller,Max
• Rötzer,Matthias
• Stritt,Bernadette
• Thieringer,Rainer
• Wizemann,Klaus

BürgermeisterSchusterweistdieVorgenanntenzunächstaufdieWichtigkeitundBedeutungderVerpflichtunghinundbelehrtsieüberdieihnenausderÜbernahmedesAmteserwachsendenPflichten.

SodannwirdihnendieVerpflichtungsformelvorgelesen.Nachdemsieerklärthaben,denInhaltverstandenzuhaben,wiederholensiedieihnenvorgesprochenenWorte:

„IchgelobeTreuederVerfassung,GehorsamdenGesetzenundgewissenhafteErfüllungmeinerPflichten.Insbesonderegelobeich,dieRechtederGemeindeBösingengewissenhaftzuwahrenundihrWohlunddasihrerEinwohnernachKräftenzufördern.“

DieVerpflichtungwirdperHandschlagdurchBürgermeisterSchusterbekräftigt.