Remseck in Zukunft ohne Rad-Leihsystem?

Bereits im Oktober 2023 hat die FDP in der Regionalversammlung beantragt, das Radleihsystem RegioRad einzustellen, weil es nicht funktioniert. Damals haben wir geschrieben: „Zu den Mobilitätsangeboten in der Region Stuttgart muss ein Radleihsystem gehören. Es muss aber funktionieren! RegioRad bekommt die technischen Probleme bei den Rädern nicht in den Griff. Auch organisatorisch kommt RegioRad in Zeiten des Personalmangels nicht hinterher.“ Wir haben damals nachgefragt, „welche Kosten und wirtschaftlichen Folgen mit einer Beendigung des RegioRad-Angebotes zum 31.11.2026 verbunden wären, wenn der jetzt bestehende Dienstleistungsvertrag mit DB Connect endet und ob ein wirklich privater Anbieter nicht besser geeignet ist, so eine Dienstleistung anzubieten als ein DB-Unternehmen, das letztlich in den Strukturen eines Staatskonzerns gefangen ist.“ Auch andere Fraktionen haben sich diesem Anliegen in der Regionalversammlung angeschlossen und so läuft RegioRad aus und soll durch ein Angebot auf eigenwirtschaftlicher Basis ersetzt werden.

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde über einen Verwaltungsvorschlag zu einem Interessenbekundungsverfahren abgestimmt, sich an einem solchen Nachfolgeprojekt zu beteiligen. Im Unterschied zu RegioRad sollen beim Nachfolger auf die Kommune keine Kosten außer Markierung und Beschilderung mehr zukommen. Abstellflächen hat Remseck schon an der Endhaltestelle, in Hochberg und in Pattonville. Dieser Vorschlag erhielt 12 Ja (alle anwesenden Räte von FDP, SPD und Grüne (auch der OB) und 12 Nein-Stimmen (alle anwesenden Vertreter aus CDU und Freie Wähler) und wurde somit abgelehnt. Remseck ist damit ab 2027 raus: Während sich die Nachbarkommunen wahrscheinlich beteiligen werden, wird es in Remseck keine Leihräder und Abstellorte mehr geben. Die CDU argumentierte, dass es in Remseck keinen „Business case“ für Leihräder geben würde, was der bisherige Betrieb gezeigt habe. Unsere Position: Das wissen wir leider gar nicht, denn das bisherige System war ein solcher Murks, dass kaum jemand es kontinuierlich nutzen konnte.

Der Regelfall war: Räder kaputt (wie auf dem Foto) oder nicht am versprochenen Standort. Ein funktionierendes und attraktives Angebot kann ganz andere Nutzerzahlen generieren. Die Freien Wähler argumentierten, sie wollten die Verwaltung durch Nichtbeteiligung am Projekt von Arbeit entlasten. Die Antwort kann hier nur lauten: Der geringe Arbeitsaufwand für ein Projekt, dass Remseck nichts kostet, dessen betriebliches Risiko allein in privater Hand liegt, das aber einen Beitrag zur Multimodalität leisten kann, ist es wert. Von Seiten der FDP waren wir sehr froh, dass es nun gelungen ist, das träge Bahn-Projekt RegioRad zu beenden und durch eine privatwirtschaftliche Alternative zu ersetzen. Mit der Unvernunft des halben Remsecker Gemeinderats haben wir nicht gerechnet. Jetzt heißt es abwarten, was das Interessenbekundungsverfahren erbringt. Falls attraktive Anbieter auftreten, muss die Sachlage dann erneut im Rat diskutiert werden.
Geschmunzelt haben wir über das Wording der Vorlage: Gesucht wird ein privatwirtschaftlicher Anbieter, der auf eigenes Risiko das Verleihsystem betreibt. Um das Wort „privat“ zu meiden, spricht man lieber von „eigenwirtschaftlichem Angebot“, d.h. ein Begriff aus dem Bereich öffentlicher Unternehmen wird verwendet, um das Wort „Privatunternehmen“ zu meiden und Mehrheiten auch links von der Mitte zu finden. Bekanntlich haben wir von der FDP solche Ängste vor privatwirtschaftlichen Lösungen nicht, da öffentliche Unternehmen immer wieder unter Beweis stellen, dass sie schlecht funktionieren.

Mit freidemokratischen Grüßen

Kai Buschmann

für die FDP Fraktion / FDP Stadtverband