Verkehrssicherungspflicht im Wald kaum leistbar
60 Sitzbänke werden entfernt
Nachdem die Stadt Nagold bereits Ende vergangenen Jahres Maßnahmen ergriffen hatte, hat sich nun auch die Gemeinde Schömberg dazu entschlossen, der Sicherheit für Bevölkerung und Gäste durch Abbau von Sitzbänken im Wald Rechnung zu tragen.
„Schweren Herzens haben wir uns dazu durchgerungen, aber das Risiko ist einfach zu groß“, verweist Bürgermeister Matthias Leyn auf unberechenbare Einflüsse vor allem an Bäumen, die eine Verkehrssicherungspflicht nach sich ziehen, die kaum mehr leistbar ist.
Sitzbänke in Parks, an Waldrändern sowie am Rande von Spazier- und Wanderwegen werden als so genannte Erholungseinrichtungen definiert. Deren Einladung zum Verweilen erhöht gleichwohl die Verkehrssicherungspflicht von Waldbesitzern, die im Ereignisfall haften.
Denn während das Bundeswaldgesetz in § 14 das „Betreten auf eigene Gefahr“ ausweist, also abbrechende Äste oder umfallende Bäume als waldtypische, haftungsbefreite Gefahren einstuft, verweist § 37 im Landeswaldgesetz auf die Haftung der Waldbesitzer bei atypischen Gefahren. Und die schließt alle „eingebrachten Anlagen“ ein, zu denen auch Sitzbänke zählen. Für diese gilt eine Kontroll-, Warn- und Sicherheitspflicht.
Extremer werdende Witterungsbedingungen sowie Umwelteinflüsse vergrößern die Gefahr, zumal Schwachstellen in und an Bäumen nicht permanent einsehbar sind. „Der Beförsterungsvertrag mit dem Landkreis Calw schließt die Verkehrssicherung an diesen Erholungseinrichtungen aus“, stellt Kämmerer Ralf Busse zur Verantwortung der Gemeinde diesbezüglich fest. Eine personelle wie finanzielle Herausforderung.
Schömberg hat einen Waldanteil von gut 80 Prozent, der sich in Staats-, Gemeinde- und Privatwald aufteilt. Insgesamt sind 400 Sitzbänke in allen Ortsteilen und Waldbereichen installiert, wie Bauamtsleiter Martin Dittler mitteilt. Von diesen werden jetzt etwa 60 abgebaut, um in erster Linie das Risiko für Waldbesucher zu reduzieren. Zudem schützt die Gemeinde mit der Maßnahme auch Privatwaldbesitzer vor zusätzlichen Belastungen.