Rückblick auf den Bürgerentscheid

Der Bürgerentscheid zur Umgestaltung des Schlossplatzes hat ein eindeutiges Votum hervorgebracht: Die Mehrheit der abstimmenden Bürgerinnen und Bürger lehnt die geplanten Veränderungen ab.

Wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen respektieren dieses Ergebnis – auch wenn es uns inhaltlich enttäuscht. Denn aus unserer Sicht – ebenso wie aus Sicht der Verwaltung und der Mehrheit des Gemeinderates – verfolgte die geplante Umgestaltung sinnvolle, zukunftsweisende Ziele: mehr Stadtgrün, eine höhere Aufenthaltsqualität, Entsiegelung, Raum für Begegnungen und Feste sowie entscheidende Maßnahmen zur Klimaanpassung im Zentrum unserer Stadt.

Bedauerlich ist, dass die öffentliche Debatte streckenweise durch verzerrte Darstellungen und unbegründete Behauptungen geprägt war. Das Ganzhornfest beispielsweise stand nie infrage!

Persönliche Unzufriedenheit mit politischen Entwicklungen auf kommunaler Ebene hat die sachliche Auseinandersetzung häufig überlagert und damit den Blick auf die eigentlichen Inhalte und Zielsetzungen der Planung verstellt. Das hat der Sachdebatte geschadet und das politische Klima in unserer Stadt belastet.

Besonders besorgniserregend ist das wachsende Misstrauen gegenüber fachlicher Kompetenz, das in der Diskussion spürbar wurde.

Die Planungen zur Umgestaltung stützten sich auf fundierte Analysen und Empfehlungen von Stadtplanerinnen, Klimafachleuten und Mobilitätsexperten. Wenn diese Expertisen pauschal angezweifelt oder bewusst ignoriert werden, gerät die Qualität kommunaler Entscheidungsprozesse ins Wanken.

Fachliche Expertise ist kein Selbstzweck – sie ist eine unverzichtbare Grundlage für zukunftsfähige, verantwortungsvolle Stadtentwicklung.

Das Ergebnis zeigt uns: Wir müssen in der Kommunalpolitik noch besser darin werden, unsere Vorhaben frühzeitig, verständlich und transparent zu kommunizieren – und dabei den Anspruch auf fachlich fundiertes und gemeinwohlorientiertes Handeln klar verteidigen.

Wir stehen weiterhin zu den Zielen, die mit der Umgestaltung des Schlossplatzes verbunden waren. Sie bleiben aus unserer Sicht richtig und notwendig!

Wie es nun weitergeht, werden wir im Gemeinderat gemeinsam beraten. Eines ist für uns jedoch klar: Eine lebenswerte, zukunftsfähige Stadt braucht öffentliche Räume, die klimaresilient, inklusiv und menschenfreundlich gestaltet sind.

Dafür setzen wir uns auch weiterhin ein – mit Verantwortung, Transparenz und Haltung.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Stefan Müller, Susanne Blawert, Beate Lang