SPD-Ortsverein Forst/Baden - Gemeinderatsfraktion
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Rückblick auf die vergangene Gemeinderatsitzung

Vergabe Planungsleistung Jägerhaus Im Umzug der Musikschule ins Jägerhaus sehen wir viele Vorteile: Lehrer/innen und Schüler/innen der MuKs werden...

Vergabe Planungsleistung Jägerhaus

Im Umzug der Musikschule ins Jägerhaus sehen wir viele Vorteile: Lehrer/innen und Schüler/innen der MuKs werden bessere Bedingungen für ihr vielfältiges Angebot erhalten. Die Gemeinde profitiert davon, dass die Räumlichkeiten des Jägerhauses eine bessere Auslastung erfahren. Außerdem kann für die Sanierungsmaßnahmen Förderung beantragt werden, da das Jägerhaus im Sanierungsgebiet liegt. Deshalb unterstützen wir, dass die ersten notwendigen Planungsleistungen vergeben werden. Für wichtig halten wir, dass bei der Planung der Konzeption eine sehr genaue Bedarfsanalyse vorgenommen wird, in der die Bedürfnisse der Muks, aber auch aller weiteren Gruppierungen, welche das Jägerhaus nutzen, in den Blick genommen werden.

Vergabe Jalousiearbeiten Rathaus

Wenn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Sommer aufgrund mangelhafter Jalousien unter hohen Temperaturen leiden, muss Abhilfe geschaffen werden. Eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Rathaus findet selbstverständlich unsere Zustimmung. Für die Maßnahme wurden bereits Fördermittel beantragt und bewilligt. Gleichzeitig sehen wir, dass im Rathaus durchaus weiterer Sanierungsbedarf besteht, z.B. bei den Sanitärräumen. Die Sanierungsmaßnahmen im Rathaus müssen also in den kommenden Jahren fortgesetzt werden.

Änderungen Redaktionsrichtlinien Mitteilungsblatt

Dem Antrag der CDU-Fraktion, den Textumfang von Artikeln wieder zu erhöhen, stimmen wir zu. Auch wir haben mitunter Schwierigkeiten (v.a. bei Gemeinderatssitzungen mit umfangreicher Tagesordnung) im Rahmen des bisherigen Textumfanges angemessen unsere Position vermitteln zu können. Von daher kommt uns eine Erhöhung der erlaubten Zeichenzahl entgegen.

Festlegung von einheitlichen Stundensätzen für das Feuerwehrpersonal 2024 und 2025

Die Berechnung der sonstigen Kosten der Freiwilligen Feuerwehr ist gesetzlich geregelt. Aufschlüsselung und Berechnung ergeben sich für uns schlüssig aus der Vorlage. Wir stimmen daher zu und bedanken uns an dieser Stelle bei allen Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr für die Ausübung ihrer wichtigen Arbeit.

Durchführung des Integrationsmanagements - Verluste für die Gemeinde

Im vergangenen Jahr hat die Gemeindeverwaltung den Vorschlag eingebracht, das vom Landkreis durchgeführte Integrationsmanagement selbst in die Hand zu nehmen. Der Vorteil hätte darin bestanden, dass die Gemeinde bei Entscheidungen schneller und flexibler hätte agieren können, wenn die Tätigkeiten in der Gemeindeverwaltung selbst angesiedelt sind.

Leider stellte sich im Verlauf der Planungen heraus, dass die Verwaltung doch nicht die Voraussetzungen hat, das Integrationsmanagement selbst durchzuführen. Die Rückübertragung dieser Aufgabe an den Landkreis war erforderlich, dadurch sind nun unnötige Kosten entstanden (ca. 40.000 Euro) - leider sehr ärgerlich.

Für Sie im Gemeinderat

Hermann Eiseler, Judith Thomsen und Christian Holzer

Erscheinung
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Ausgabe 11/2025

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