Schlossplatz am früheren WG-Areal in Neckarsulm bleibt unverändert

Beim Bürgerentscheid stimmt deutliche Mehrheit gegen Umgestaltung

Der Schlossplatz am Areal der früheren Weingärtnergenossenschaft in Neckarsulm wird nicht umgestaltet. Die asphaltierte Fläche, die vorwiegend als Parkplatz genutzt wird, bleibt unverändert bestehen. Beim Bürgerentscheid am vergangenen Sonntag stimmten 4952 der teilnehmenden Wählerinnen und Wähler dagegen, dass der Schlossplatz neugestaltet und ökologisch aufgewertet wird. Dies entspricht einem Stimmenanteil von 76,4 Prozent. Da gleichzeitig das gesetzlich vorgeschriebene Quorum erreicht wurde, ist der Bürgerentscheid erfolgreich und rechtlich bindend.

Das Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten betrug bei diesem Urnengang 3711 Stimmen und wurde mit den abgegebenen 4952 Stimmen gegen die Umgestaltung deutlich übertroffen. Für die Neugestaltung des Schlossplatzes votierten 1531 Stimmberechtigte (23,6 Prozent). Insgesamt wurden 6489 Stimmen abgegeben. Die Wahlbeteiligung betrug damit 35 Prozent.

Oberbürgermeister Steffen Hertwig und Bürgermeisterin Dr. Suzanne Mösel gaben das Ergebnis des Bürgerentscheids am Wahlabend im Rathausfoyer bekannt. „Wir haben ein klares Wählervotum“, stellte OB Steffen Hertwig fest. „Die eindeutige Mehrheit wünscht sich, dass der Schlossplatz so bleibt, wie er ist. Dieses Ergebnis wird die Stadt selbstverständlich respektieren.“

Der Gemeinderat hatte im Oktober 2024 mehrheitlich beschlossen, den Platz am WG-Areal komplett neu zu gestalten und in weiten Teilen zu entsiegeln. Gegen diesen Beschluss sammelten die Initiatoren Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Der Gemeinderat bestätigte seinen Beschluss im Februar dieses Jahres erneut mehrheitlich. In der gleichen Sitzung erklärte das Gremium das Bürgerbegehren formal für zulässig, nachdem mehr als 2400 Unterstützungsunterschriften gesammelt wurden.

„Ich wünsche mir, dass wir jetzt bald wieder zur Normalität zurückkehren können“, sagte Steffen Hertwig am Wahlabend. „Die Zukunftsaufgaben, die vor uns liegen, und die Bedeutung unseres Zusammenhalts in der Stadtgesellschaft sind sehr viel größer als dieser Platz.“ (snp)