Schulverband: „Werden jahrelange Appelle endlich erhört?“

Land plant mit deutlich mehr Geld für Schulbau. Entscheidung über Zukunft des Schulstandorts wird verschoben.

Hemsbach. Laudenbach. Weinheim. Seit einigen Wochen sorgen die Pläne des Schulverbandes Nördliche Badische Bergstraße für viele Diskussionen in den Verbandskommunen. Die Verbandsverwaltung hatte gemäß einem Auftrag aus den drei Gemeinderäten in den vergangenen Monaten Schülerzahlenprognosen aktualisieren lassen und geprüft, ob eine Realisierung eines Neubaus auch auf dem Schillerschulgelände möglich ist. Hintergrund waren die exorbitanten Kosten, insbesondere für Hemsbach und Laudenbach, die die Rechtsaufsichtsbehörde dazu veranlasste, bereits präventiv festzustellen, dass die Haushalte beider Kommunen beim ursprünglich geplanten Neubau nicht mehr genehmigt werden könnten.

Das Ergebnis der Untersuchung – eine Siebenzügigkeit auf dem Gelände der Schillerschule – sollte im Herbst in den drei Gemeinderäten diskutiert werden, um nach über zehn Jahren endlich eine Lösung für das nicht sanierungsfähige BIZ-Areal angehen zu können. Damit wären am Standort Hemsbach weiterhin alle Schulabschlüsse möglich, Schülerinnen und Schüler, die eine Realschule besuchen möchten, hätten dies jedoch mittelfristig nur noch in Weinheim tun können.

Land plant Schulbauförderung neu

Doch nun der nächste Paukenschlag: Kurz vor den Sommerferien platzt die Nachricht, dass das Land Baden-Württemberg plant, die Schulbauförderung komplett neu zu regeln. Neben einer kräftigen Erhöhung der Mittel von 200 auf 450 Millionen Euro pro Jahr sollen künftig auch die tatsächlichen Baukosten und nicht mehr nur pauschale Kostenrichtwerte förderfähig sein.

„Das stellt abermals alles auf den Kopf und wäre eine völlig neue Situation“, beschreibt der Schulverbandsvorsitzende und Hemsbacher Bürgermeister Jürgen Kirchner. „Bisher mussten wir davon ausgehen, dass bis zu 80 Prozent der Kosten von den Schulverbandsgemeinden zu tragen sind.“ Dieser Anteil könnte nun deutlich sinken, wenn das Land seine Pläne tatsächlich in die Tat umsetzt. Konkrete Zahlen könne man jedoch noch nicht nennen, zumal die entsprechende Verwaltungsvorschrift noch in der Abstimmung zwischen den Ministerien ist. Die Bürgermeister aus Hemsbach und Laudenbach sowie Oberbürgermeister Manuel Just aus Weinheim sind daher seit Tagen im engen Austausch, um belastbare Aussagen sowie konkrete Termine in Erfahrung zu bringen.

Die bisher vorliegenden Informationen deuten jedoch darauf hin, dass das Land mit der Neufassung der Schulbauförderung insbesondere Schulstandorte entlasten will, die einen hohen Anteil an Schülerinnen und Schülern haben, die nicht aus der Standortkommune kommen. Dies trifft auch auf Hemsbach zu, wo knapp 60 Prozent der Schülerinnen und Schüler nicht in Hemsbach wohnen. „Auch wenn das jahrelange Hin und Her ehrlicherweise an die Substanz geht – am Ende wäre dies ein Schritt in genau die Richtung, für die wir seit über zehn Jahren kämpfen, nämlich eine deutliche Erhöhung der Landesmittel“, beschreibt Bürgermeister Kirchner.

Eine Behandlung in den drei Gemeinderäten, die ursprünglich im Oktober vorgesehen war, ist bei der aktuell unklaren Lage für die drei Bürgermeister jedoch keine Option mehr. Diese soll nun verschoben werden, bis Klarheit zur neuen Förderkulisse herrscht. Dies gilt auch für die am 16.09.2025 vorgesehene Informationsveranstaltung, die ebenfalls verschoben wird.

Klar ist für die Bürgermeister jedoch auch, dass die notwendigen Grundsatzbeschlüsse zeitnah nach Veröffentlichung der neuen Schulbauförderrichtlinien und einer abermaligen Prüfung gefasst werden sollen.